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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Wels (OÖ): FPÖ-Vizebürgermeister verurteilt

Der Vize­bür­ger­meis­ter von Stein­haus bei Wels stand am 27. Mai wegen des Ver­dachts, sein Enkel­kind miss­braucht zu haben, vor dem Lan­des­ge­richt Wels. Ende März war der Ver­dacht durch einen anony­men Hin­weis an eine Zei­tung bekannt und der frei­heit­li­che Poli­ti­ker in U‑Haft genom­men wor­den. Sei­ne poli­ti­schen Funk­tio­nen hat­te der FPÖ-Vize­bür­ger­meis­ter damals zurück­ge­legt und ist auch aus der Par­tei ausgetreten.

28. Mai 2015

Im März hat­te der blaue Vize­bür­ger­meis­ter den blau­en Bür­ger­meis­ter von Stein­haus an einem Don­ners­tag ganz hek­tisch ange­ru­fen und ihm mit­ge­teilt, dass er alle poli­ti­schen Funk­tio­nen nie­der­le­ge. Am Sams­tag wur­de er dann fest­ge­nom­men und die Unter­su­chungs­haft über ihn verhängt.

Jetzt wur­de er vom Lan­des­ge­richt Wels wegen sexu­el­len Miss­brauchs von Unmün­di­gen sowie Miss­brauchs eines Auto­ri­täts­ver­hält­nis­ses zu zwölf Mona­ten Haft, davon vier unbe­dingt, ver­ur­teilt. Das Gericht sprach dem Opfer, sei­ner Enke­lin, die im Volks­schul­al­ter ist, ein Teil­schmer­zens­geld von (lächer­li­chen) 1.000 Euro zu. Das Urteil ist rechtskräftig.

Damit ist der wohl ziem­lich ein­zig­ar­ti­ge Fall ein­ge­tre­ten, dass in einer Gemein­de sowohl der Bür­ger­meis­ter als auch der Vize­bür­ger­meis­ter, die bei­de über die FPÖ-Lis­te in ihre Funk­ti­on kamen, vor­be­straft sind. Der eine wegen Kindes‑, der ande­re wegen Amts­miss­brauchs.

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Schlagwörter: FPÖ | Missbrauch/Missbrauchsdarstellungen | Oberösterreich

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