Bregenz / Feldkirch: 18 Monate für NS-Parolen

Dass die Jus­tiz in Vorarl­berg in den let­zten Jahren nation­al­sozial­is­tis­che Wieder­betä­ti­gung ziem­lich kon­se­quent ahn­det, sollte sich eigentlich herumge­sprochen haben. Einen 25-Jähri­gen aus Bre­genz hin­derte es den­noch nicht daran, auf Face­book, YouTube und What­sApp über Jahre NS-Parolen zu ver­bre­it­en. Dafür musste er sich jet­zt vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch verantworten.

In 19 Fällen hat der Angeklagte NS- Wieder­betä­ti­gung began­gen, wirft ihm die Anklage vor. Und zwar ziem­lich banal und plump durch Sprüche wie „Sieg Heil“, „Adolf H. for life!“ in den sozialen Net­zw­erken. Ein Daten­fah­n­der war dem Angeklagten, der sich ger­ade in einem Dro­gen-Sub­sti­tu­tion­spro­gramm befind­et, auf die Spur gekommen.

Viel mehr gibt die Prozess­berichter­stat­tung, die sich auf die „Neue Vorarl­berg­er Tageszeitung“ (14.1.2015) beschränkt, nicht her. Die Geschwore­nen befan­den den Angeklagten ein­stim­mig für schuldig, das Urteil lautete auf 18 Monate bed­ingt und eine unbe­d­ingte Geld­strafe von 1.440 Euro (in 360 Tagsätzen zu vier Euro). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Am Fre­itag, 16.1. find­et der näch­ste Prozess am Lan­des­gericht Feld­kirch wegen NS-Wieder­betä­ti­gung statt. Angeklagt ist ein 18-Jähriger, weil er im Juli 2013 in Dorn­birn öffentlich ein T‑Shirt mit Hitlers Vis­age und dem Spruch „Hitler Euro­pean Tour 1939–1945“ getra­gen hat.