Bregenz / Feldkirch: 18 Monate für NS-Parolen

Dass die Jus­tiz in Vor­arl­berg in den letz­ten Jah­ren natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Wie­der­be­tä­ti­gung ziem­lich kon­se­quent ahn­det, soll­te sich eigent­lich her­um­ge­spro­chen haben. Einen 25-Jäh­ri­gen aus Bre­genz hin­der­te es den­noch nicht dar­an, auf Face­book, You­Tube und Whats­App über Jah­re NS-Paro­len zu ver­brei­ten. Dafür muss­te er sich jetzt vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch verantworten.

In 19 Fäl­len hat der Ange­klag­te NS- Wie­der­be­tä­ti­gung began­gen, wirft ihm die Ankla­ge vor. Und zwar ziem­lich banal und plump durch Sprü­che wie „Sieg Heil“, „Adolf H. for life!“ in den sozia­len Netz­wer­ken. Ein Daten­fahn­der war dem Ange­klag­ten, der sich gera­de in einem Dro­gen-Sub­sti­tu­ti­ons­pro­gramm befin­det, auf die Spur gekommen.

Viel mehr gibt die Pro­zess­be­richt­erstat­tung, die sich auf die „Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung“ (14.1.2015) beschränkt, nicht her. Die Geschwo­re­nen befan­den den Ange­klag­ten ein­stim­mig für schul­dig, das Urteil lau­te­te auf 18 Mona­te bedingt und eine unbe­ding­te Geld­stra­fe von 1.440 Euro (in 360 Tag­sät­zen zu vier Euro). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Am Frei­tag, 16.1. fin­det der nächs­te Pro­zess am Lan­des­ge­richt Feld­kirch wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung statt. Ange­klagt ist ein 18-Jäh­ri­ger, weil er im Juli 2013 in Dorn­birn öffent­lich ein T‑Shirt mit Hit­lers Visa­ge und dem Spruch „Hit­ler Euro­pean Tour 1939–1945“ getra­gen hat.