Salzburg: Nazi-Schmiererei bei Grünem Büro

Das Parteibüro der Grü­nen war am ver­gan­genen Woch­enende Ziel ein­er Schmier­ak­tion von Neon­azis. In riesi­gen Let­tern wurde auf die im ersten Stock befind­liche Ein­gangstür „SOKO 88“ geschmiert. Mit dem Kürzel Soko wurde offen­sichtlich auf die Forderung der Salzburg­er Grü­nen nach Ein­rich­tung ein­er Son­derkom­mis­sion zur Aufk­lärung der zahlre­ichen NS-Schmier­ak­tio­nen ange­spielt.

Erst vor weni­gen Wochen wurde das Mah­n­mal zum Gedenken an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus am Salzburg­er Kom­mu­nall­fried­hof neuer­lich beschmiert. Daraufhin hat­ten die Salzburg­er Grü­nen die Ein­rich­tung ein­er Son­derkom­mis­sion zur Aufk­lärung der zahlre­ichen neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten gefordert. Die Forderung wurde umge­hend von der Polizei zurück­gewiesen und auf die laufend­en Ermit­tlun­gen verwiesen.

Für die Lan­dessprecherin der Grü­nen und stel­lvertre­tende Lan­deshaupt­frau Astrid Rössler ver­weist der neueste Vor­fall auf eine besorgnis­er­re­gende Entwick­lung: “Die rechte Szene agiert zunehmend unver­hohlen­er. Dem müssen wir entsch­ieden entgegentreten.“


Die Grünen — Salzburg: Rechte Schmieraktion gegen GRÜNE: Eingangstür besprüht

Lan­dessprecherin LHStv. Rössler warnt vor rechter Szene, die „zunehmend pro­vokan­ter agiert“ — Ver­fas­sungss­chutz informiert

Das Parteibüro der Salzburg­er GRÜNEN wurde am Woch­enende zur Zielscheibe für rechte Schmier­ereien: „SOKO 88“ ste­ht in riesi­gen Let­tern auf der im 1. Stock befind­lichen Ein­gangstür des Büros an der Adresse Glock­en­gasse 6. „Wir haben unverzüglich Polizei und auch den Ver­fas­sungss­chutz eingeschal­ten“, erk­lärt GRÜ­NEN-Geschäfts­führer Rudi Hemets­berg­er. Für Lan­dessprecherin LHStv. Astrid Rössler zeigt der Vor­fall eine besorgnis­er­re­gende Entwick­lung: „Die rechte Szene agiert zunehmend unver­hohlen­er. Dem müssen wir entsch­ieden entgegentreten.“

Die Schmier­ak­tion rei­ht sich naht­los in die mit­tler­weile zahlre­ichen Fälle von Schmier­ereien und Sachbeschädi­gun­gen mit recht­sradikalem Hin­ter­grund ein. „88“ ste­ht zweimal für den 8. Buch­staben des Alpha­bets und dient in ein­schlägi­gen Kreisen als Abkürzung für die Nazi-Gruß­formel „Heil Hitler“. Die Abkürzung „SOKO“ wiederum ist „zweifel­sohne eine Anspielung auf unsere Forderung, die Polizei möge zur Aufk­lärung divers­er rechter Schmier­ak­tio­nen eine Son­derkom­mis­sion grün­den“, so Hemetsberger.

Sowohl Hemets­berg­er als auch Rössler sehen in der steigen­den Zahl an recht­en Schmier­ereien und Sachbeschädi­gun­gen eine besorgnis­er­re­gende Entwick­lung: „Wir haben es in Salzburg offen­sichtlich mit einem Boden­satz zu tun, der zunehmend offen­siv­er in Erschei­n­ung tritt. Hier ver­schaf­fen sich die Vertreter eines höchst men­schen­ver­ach­t­en­den Gedankenguts immer pro­vokan­ter Gehör. Dem müssen wir auf allen Ebe­nen entsch­ieden ent­ge­gen­treten“, erk­lärt Rössler und set­zt nach: „Wer sich nur ein biss­chen mit dieser his­torischen The­matik beschäftigt, weiß, dass wir im Kampf gegen Rechts als Gesellschaft ins­ge­samt gefordert sind. Hier ste­hen demokratis­che Grundw­erte auf dem Spiel.“