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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Salzburg :“Dreck“ und „Abschaum“ sind Verhetzung!

Seit gerau­mer Zeit gibt es in Salz­burg gestei­ger­te Erre­gungs­zu­stän­de im öffent­li­chen Raum über das Bet­teln. Von den rech­ten Par­tei­en geschürt und von der Salz­bur­ger „Kro­ne“ unter­stützt, wird Stim­mung gegen bet­teln­de Men­schen gemacht. Auf Face­book hat eine Grup­pe die Het­ze geför­dert. Ein 20-jäh­ri­ger Salz­bur­ger hat sich dort men­tal erbro­chen und stand jetzt am Don­ners­tag wegen Ver­het­zung vor Gericht.

29. Nov. 2014

Dem Gericht erzähl­te er eine wil­de Geschich­te zur Begrün­dung für sein Aus­zu­cken: Er habe zwei Bett­lern jeweils einen Euro geschenkt, wor­auf einer der bei­den die Mün­ze zu Boden gewor­fen und geschrien habe, „es ist zu wenig, er bringt mich um“. Die­ser Vor­fall hat den Pau­lus in den Sau­lus rück­ver­wan­delt, er habe Per­so­nen gesucht, die ähn­li­che Erfah­run­gen gemacht hät­ten und habe sie in der Face­book-Grup­pe „Gegen die rumänisch/bulgarischen Bett­ler­ban­den in Öster­reich“ gefun­den. Dort pos­te­te er dann, dass „die­se Leu­te Dreck, Abschaum und wert­los sind“ und „man etwas dage­gen tun muss“.

Vor Gericht gab sich der jun­ge Salz­bur­ger ein­sich­tig: „Erst im Nach­hin­ein war mir bewusst, was ich damit ange­stellt habe.“ Juris­tisch und mora­lisch war die Sache klar, die Ver­tei­di­gung reg­te aber eine Diver­si­on an und so einig­te man sich dar­auf, dass unter Bestim­mung einer Pro­be­zeit von zwei Jah­ren das Ver­fah­ren vor­läu­fig ein­ge­stellt wird. Die Anstif­ter zur Het­ze wur­den bis­lang noch nicht vor Gericht gestellt.

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Schlagwörter: Antiziganismus | Hetze | Salzburg | Verhetzung

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