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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Ried im Innkreis (OÖ): Nazi-Fahnen für die Wohnung

Wegen NS-Wiederbetätigung stand am 31. Oktober ein junger Mann (21) aus dem Bezirk Ried vor dem Landesgericht. Er hatte in Italien zwei Nazi-Fahnen, eine mit Hakenkreuz, die andere mit der Aufschrift „Waffen SS“, gekauft und in seiner Wohnung aufgehängt. Eine Verbindung zu rechtsextremen bzw. neonazistischen Gruppen bestritt der Angeklagte.

3. Nov. 2014

Trotz der Warnung von Freunden drapierte der Angeklagte seine Wohnung mit den Nazi-Fahnen. „Ich wollte cool sein und im Mittelpunkt stehen“, erklärte er laut „Kronen Zeitung“ (3.11.14) dem Gericht. Die Fahnen hätten außerdem „optisch“ sehr gut in seine Wohnung gepasst. Eine Verbindung zur organisierten Neonazi-Szene bestritt der Angeklagte, verwickelte sich allerdings bei seiner Befragung über die NS-Zeit in Widersprüche:

„Hitler hat die Autobahn und die VW-Werk gebaut und war kein so schlechter Mensch, aber gewisse Sachen hat er nicht gut gemacht“, wird er in den OÖN (31.10.14) zitiert. Der Konter der Richterin war nicht schlecht: „Warum hängen sie sich dann nicht einfach eine VW-Fahne in ihr Wohnzimmer.“ Der Staatsanwalt wollte den Oberösterreicher deshalb eigentlich zwei Jahre Geschichtsunterricht verordnen, geworden sind es dann aber vier Monate bedingt, die noch nicht rechtskräftig sind.

Die Polizei hat bei der vergangenen Hausdurchsuchung nicht unbedingt ihre Kompetenz in Sachen Rechtsextremismus/Neonazismus unter Beweis gestellt: Die Hakenkreuzfahne wurde konfisziert, die Flagge mit der Aufschrift Waffen-SS anscheinend „vergessen“.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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