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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ried im Innkreis (OÖ): Nazi-Fahnen für die Wohnung

Wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung stand am 31. Okto­ber ein jun­ger Mann (21) aus dem Bezirk Ried vor dem Lan­des­ge­richt. Er hat­te in Ita­li­en zwei Nazi-Fah­nen, eine mit Haken­kreuz, die ande­re mit der Auf­schrift „Waf­fen SS“, gekauft und in sei­ner Woh­nung auf­ge­hängt. Eine Ver­bin­dung zu rechts­extre­men bzw. neo­na­zis­ti­schen Grup­pen bestritt der Angeklagte.

3. Nov. 2014

Trotz der War­nung von Freun­den dra­pier­te der Ange­klag­te sei­ne Woh­nung mit den Nazi-Fah­nen. „Ich woll­te cool sein und im Mit­tel­punkt ste­hen“, erklär­te er laut „Kro­nen Zei­tung“ (3.11.14) dem Gericht. Die Fah­nen hät­ten außer­dem „optisch“ sehr gut in sei­ne Woh­nung gepasst. Eine Ver­bin­dung zur orga­ni­sier­ten Neo­na­zi-Sze­ne bestritt der Ange­klag­te, ver­wi­ckel­te sich aller­dings bei sei­ner Befra­gung über die NS-Zeit in Widersprüche:

„Hit­ler hat die Auto­bahn und die VW-Werk gebaut und war kein so schlech­ter Mensch, aber gewis­se Sachen hat er nicht gut gemacht”, wird er in den OÖN (31.10.14) zitiert. Der Kon­ter der Rich­te­rin war nicht schlecht: „War­um hän­gen sie sich dann nicht ein­fach eine VW-Fah­ne in ihr Wohn­zim­mer.” Der Staats­an­walt woll­te den Ober­ös­ter­rei­cher des­halb eigent­lich zwei Jah­re Geschichts­un­ter­richt ver­ord­nen, gewor­den sind es dann aber vier Mona­te bedingt, die noch nicht rechts­kräf­tig sind.

Die Poli­zei hat bei der ver­gan­ge­nen Haus­durch­su­chung nicht unbe­dingt ihre Kom­pe­tenz in Sachen Rechtsextremismus/Neonazismus unter Beweis gestellt: Die Haken­kreuz­fah­ne wur­de kon­fis­ziert, die Flag­ge mit der Auf­schrift Waf­fen-SS anschei­nend „ver­ges­sen“.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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