Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeitrag
  • Materialien
  • Rezension

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 1 Minute

Ried im Innkreis (OÖ): Nazi-Sprüche aus Ärger?

Dass Neonazis zumeist nicht die hellsten Köpfe sind, ist bekannt. Was bedeutet es also strafrechtlich, wenn ein Angeklagter sagt, er habe seine Nazi-Sprüche aus Ärger verfasst und nicht, weil er sich nationalsozialistisch wiederbetätigen wollte? Diese Frage musste gestern ein Geschworenengericht in Ried im Innkreis klären.

12. Juni 2014

Der Angeklagte ist jung – zum Zeitpunkt der inkriminierten Nazi-Sprüche im März 2013 war er 20 Jahre alt. Was bringt einen 20-Jährigen dazu, auf der Facebook-Seite von HC Strache, zu posten: „Geile Aussage – bald brennen wieder die Öfen“ und „Der Trottel (…) gehört ins KZ.“

In der Verhandlung wurde klar, dass der Angeklagte im März 2013 Grundwehrdiener war. Er hatte am Tag seiner Einträge auf Straches FB-Seite schon sehr früh dienstfrei bekommen und bereits zur Mittagszeit mit anderen Männern, „die von rechter Gesinnung gewesen seien“ (APA), dem Alkohol zugesprochen. Im Lauf des Nachmittags surfte er dann mit dem Handy auf Facebook und entdeckte auf Straches Seite die angeblich gegen Österreich gerichteten Postings, worauf er seine neonazistischen Kommentare abgesondert hatte.

Dass sich der Angeklagte nicht nur auf Straches Facebook-Seite wiederbetätigte, sondern auf seinem eigenem Facebook-Profil auf die Frage, wie er sich am Telefon melde, antwortete „Mit Sieg Heil“, deutet darauf hin, dass seine Nazi-Sprüche nicht einem spontanen Ärger geschuldet sind.

Die Kommentare des Angeklagten wurden jedenfalls bemerkt und angezeigt. Eine Hausdurchsuchung ergab kein weiteres belastendes Material. Vor Gericht rechtfertigte sich der bisher unbescholtene Angeklagte damit, dass er nur andere beleidigen, sich aber nicht wiederbetätigen wollte. War’s ein einmaliger Ausrutscher, fragte der Richter. „Ja, das war’s sicher“, antwortete der Angeklagte. Ergebnis der Beratungen: Freispruch. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Quellen: ORF OÖ (10.6.14) und OÖN (10.6.14).

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Beitragsnavigation

« Groß Enzersdorf (NÖ): Ein blauer Hetzer
„unzensuriert“ und der Grubenhund! »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter