Ried im Innkreis (OÖ): Nazi-Sprüche aus Ärger?

Dass Neon­azis zumeist nicht die hell­sten Köpfe sind, ist bekan­nt. Dass Neon­azi-Sprüche daher fast nie vom Gehirn unter­stützt sind, eben­so. Was bedeutet es also strafrechtlich, wenn ein Angeklagter sagt, er habe seine Nazi-Sprüche aus Ärg­er ver­fasst und nicht, weil er sich nation­al­sozial­is­tisch wieder­betäti­gen wollte? Diese Frage musste gestern ein Geschwore­nen­gericht in Ried im Innkreis klären.

Der Angeklagte ist jung – zum Zeit­punkt der inkri­m­inierten Nazi-Sprüche im März 2013 war er 20 Jahre alt. Was bringt einen 20-Jähri­gen dazu, auf Face­book, genauer auf der Face­book-Seite von HC Stra­che, zu posten: “Geile Aus­sage – bald bren­nen wieder die Öfen“ und „Der Trot­tel (….) gehört ins KZ“.

Natür­lich kön­nte man auch die Frage stellen, warum solche oder ähn­liche Aus­sagen immer wieder auf Stra­ches Face­book-Seite fall­en, ob das nicht damit zusam­men­hängt, dass dort mit bes­timmten Stich­worten Erre­gung geschürt und durch die Pos­terIn­nen immer weit­er gesteigert wird. Aber diese Frage wurde in Ried nicht geklärt.

In der Ver­hand­lung wurde klar, dass der Angeklagte im März 2013 Grundwehr­di­ener war. Er hat­te am Tag sein­er Ein­träge auf HC Stra­ches FB-Seite schon sehr früh dien­st­frei bekom­men und bere­its zur Mit­tagszeit mit anderen Män­nern, „die von rechter Gesin­nung gewe­sen seien“ (APA), dem Alko­hol zuge­sprochen. Im Lauf des Nach­mit­tags surfte er dann mit dem Handy auf Face­book und ent­deck­te auf HC Stra­ches Seite die ange­blich gegen Öster­re­ich gerichteten Post­ings, worauf er seine neon­azis­tis­chen Kom­mentare absonderte.

Dass sich der Angeklagte nicht nur auf Stra­ches Face­book-Seite wieder­betätigt, weil er sich ange­blich geärg­ert hat (worüber eigentlich?), son­dern auf sein­er eige­nen Face­book-Seite auf die Frage, wie er sich am Tele­fon melde, antwortet „Mit Sieg Heil“, deutet jeden­falls darauf hin, dass seine Nazi-Sprüche nicht einem spon­ta­nen Ärg­er geschuldet sind, son­dern irgend­wo zwis­chen Resthirn und Peri­staltik ent­standen sind.

Die Kom­mentare des Angeklagten wur­den jeden­falls bemerkt und angezeigt. Eine Haus­durch­suchung ergab kein weit­eres belas­ten­des Mate­r­i­al. Vor Gericht recht­fer­tigte sich der bish­er unbescholtene Angeklagte damit, dass er nur andere belei­di­gen, sich aber nicht wieder­betäti­gen wollte. War’s ein ein­ma­liger Aus­rutsch­er, fragte der Richter. „Ja, das war’s sich­er“, antwortete der Angeklagte. Ergeb­nis der Beratun­gen: Freis­pruch. Das Urteil ist bere­its rechtskräftig. 

Quellen: ORF und OÖN.