Steinhauser: Aufmarsch der Rechtsextremisten in Wien ist unerträglich

Wien (OTS) – „Das zum erste Mal seit Jahren einschlägige Rechtsextreme wieder durch Wiens Straßen marschieren wollen zeigt ein Erstarken der rechtsextremen Szene und ist unerträglich“, sagt der Grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser in Reaktion auf die für Samstag, den 17. Mai, angekündigte Demonstration der rechtsextremen Gruppe „Die Identitären“.

Diese Gruppierung rekrutiert sich primär aus deutschnationalen Burschenschaften und der Neonaziszene. Internationale Beteiligung des militanten rechtsextremen Netzwerks ist zu erwarten. „Rassistische Hetze darf aber nicht unwidersprochen bleiben“, meint Steinhauser.

Für Steinhauser ist es kein Zufall, dass sich Rechtsextremisten wieder auf die Straße stellen, sind doch im Jahr 2013 auch die rechtsextremen Straftaten massiv gestiegen. Auch jüngste Fälle wie die neonazistischen Denkmalschändungen in Salzburg und im ehemaligen KZ Mauthausen sind ein Zeichen für die Zunahme der rechtsextremen Provokationen.

Es ist wichtig hinzusehen statt wegzuschauen damit kein Gewöhnungseffekt gegenüber Rechtsextremismus eintritt. „Innenministerin Mikl-Leitner ist gefordert eine klare Strategie gegen Rechtsextremismus zu formulieren und den politischen Willen zu entwickeln“, schließt Steinhauser.