Steinhauser: Aufmarsch der Rechtsextremisten in Wien ist unerträglich

Wien (OTS) — „Das zum erste Mal seit Jahren ein­schlägige Recht­sex­treme wieder durch Wiens Straßen marschieren wollen zeigt ein Erstarken der recht­sex­tremen Szene und ist unerträglich”, sagt der Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser in Reak­tion auf die für Sam­stag, den 17. Mai, angekündigte Demon­stra­tion der recht­sex­tremen Gruppe „Die Identitären”.

Diese Grup­pierung rekru­tiert sich primär aus deutschna­tionalen Burschen­schaften und der Neon­aziszene. Inter­na­tionale Beteili­gung des mil­i­tan­ten recht­sex­tremen Net­zw­erks ist zu erwarten. „Ras­sis­tis­che Het­ze darf aber nicht unwider­sprochen bleiben”, meint Steinhauser.

Für Stein­hauser ist es kein Zufall, dass sich Recht­sex­trem­is­ten wieder auf die Straße stellen, sind doch im Jahr 2013 auch die recht­sex­tremen Straftat­en mas­siv gestiegen. Auch jüng­ste Fälle wie die neon­azis­tis­chen Denkmalschän­dun­gen in Salzburg und im ehe­ma­li­gen KZ Mau­thausen sind ein Zeichen für die Zunahme der recht­sex­tremen Provokationen.

Es ist wichtig hinzuse­hen statt wegzuschauen damit kein Gewöh­nungsef­fekt gegenüber Recht­sex­trem­is­mus ein­tritt. „Innen­min­is­terin Mikl-Leit­ner ist gefordert eine klare Strate­gie gegen Recht­sex­trem­is­mus zu for­mulieren und den poli­tis­chen Willen zu entwick­eln”, schließt Steinhauser.