Steinhauser: Aufmarsch der Rechtsextremisten in Wien ist unerträglich

Wien (OTS) — „Dass zum ers­te Mal seit Jah­ren ein­schlä­gi­ge Rechts­extre­me wie­der durch Wiens Stra­ßen mar­schie­ren wol­len, zeigt ein Erstar­ken der rechts­extre­men Sze­ne und ist uner­träg­lich”, sagt der Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Albert Stein­hau­ser in Reak­ti­on auf die für Sams­tag, den 17. Mai, ange­kün­dig­te Demons­tra­ti­on der rechts­extre­men Grup­pe „Die Identitären”.

Die­se Grup­pie­rung rekru­tiert sich pri­mär aus deutsch­na­tio­na­len Bur­schen­schaf­ten und der Neo­na­zi­sze­ne. Inter­na­tio­na­le Betei­li­gung des mili­tan­ten rechts­extre­men Netz­werks ist zu erwar­ten. „Ras­sis­ti­sche Het­ze darf aber nicht unwi­der­spro­chen blei­ben”, meint Steinhauser.

Für Stein­hau­ser ist es kein Zufall, dass sich Rechts­extre­mis­ten wie­der auf die Stra­ße stel­len, sind doch im Jahr 2013 auch die rechts­extre­men Straf­ta­ten mas­siv gestie­gen. Auch jüngs­te Fäl­le wie die neo­na­zis­ti­schen Denk­mal­schän­dun­gen in Salz­burg und im ehe­ma­li­gen KZ Maut­hau­sen sind ein Zei­chen für die Zunah­me der rechts­extre­men Provokationen.

Es ist wich­tig hin­zu­se­hen statt weg­zu­schau­en damit kein Gewöh­nungs­ef­fekt gegen­über Rechts­extre­mis­mus ein­tritt. „Innen­mi­nis­te­rin Mikl-Leit­ner ist gefor­dert eine kla­re Stra­te­gie gegen Rechts­extre­mis­mus zu for­mu­lie­ren und den poli­ti­schen Wil­len zu ent­wi­ckeln”, schließt Steinhauser.