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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wer sind die künftigen Partner der FPÖ im EU-Parlament?

Albert Stein­hau­ser ana­ly­siert, wer die künf­ti­gen Part­ner der FPÖ im EU-Par­la­ment sind und was sie wol­len. Die FPÖ möch­te eine gemein­sa­me Frak­ti­on mit ande­ren Par­tei­en bil­den. Bei­trag von Albert Steinhauser.

17. Apr. 2014

Die FPÖ stellt zwei Abge­ord­ne­te im EU-Par­la­ment. Frak­ti­ons- und ein­fluss­los. Zumin­dest ers­tes könn­te sich nach den Wah­len ändern. Die FPÖ möch­te eine gemein­sa­me Frak­ti­on mit ande­ren Par­tei­en wie der Front Natio­nal aus Frank­reich, dem Vlaams Belang aus Bel­gi­en, den Schwe­den­de­mo­kra­ten, der Par­tei des nie­der­län­di­sche Rechts­po­pu­lis­ten Geert Wil­ders und der slo­wa­ki­sche SNS bil­den. Wer sind Stra­ches euro­päi­sche Freun­de und was wol­len sie?

Der Front Natio­nal ist neben der FPÖ die „tra­di­ti­ons­reichs­te“ Par­tei in die­sem Bünd­nis. Obwohl Par­tei­füh­re­rin Mari­ne Le Pen gemä­ßig­ter als ihr Vor­gän­ger und Vater auf­tritt, gibt es kei­nen Zwei­fel an ihrer Aus­rich­tung. Als Feind­bild müs­sen der Islam und die Nach­fah­ren der Zuwan­de­rer aus den Maghreb-Staa­ten her­hal­ten. Auch offe­ne Schwu­len­feind­lich­keit und die Wie­der­ein­füh­rung der Todes­stra­fe tau­chen immer wie­der in den Reden der fran­zö­si­schen Rechts­extre­men auf.

Der Vlaams Belang ist eine bel­gi­sche Sepa­ra­tis­ten­par­tei der Flan­dern. 2004 wur­de die Vor­gän­ger­par­tei Vlaams Blok in einem Urteil des Obers­ten Gerichts­hofs Bel­gi­ens als sepa­ra­tis­tisch, aus­län­der­feind­lich und ras­sis­tisch ein­ge­stuft. Um dem dro­hen­den Ver­bot zuvor zu kom­men hat sich die Par­tei selbst auf­ge­löst und als Vlaams Belang neu gegrün­det. Neben dem Ziel der Tei­lung Bel­gi­ens fin­det sich auch bei die­ser Par­tei die übli­che pro­gram­ma­ti­sche Mischung aus Anti­is­la­mis­mus und Ausländerfeindlichkeit.

Die Schwe­den­de­mo­kra­ten sind wie­der­um aus der schwe­di­schen Skin­head-Sze­ne ent­stan­den. Ein Abge­ord­ne­ter soll mit wei­te­ren Funk­tio­nä­ren mit Eisen­stan­gen auf eine jun­ge Frau und einen Migran­ten los­ge­gan­gen sein. Wäh­rend die slo­wa­ki­sche SNS durch häss­li­che Paro­len gegen Roma Stim­mung macht, hetzt der nie­der­län­di­sche Rechts­po­pu­list Geert Wil­ders gegen Marok­ka­ner und den Islam.

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Schlagwörter: FPÖ | Österreich | Rechtsextremismus | Weite Welt

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