Wer sind die künftigen Partner der FPÖ im EU-Parlament?

Albert Stein­hauser analysiert, wer die kün­fti­gen Part­ner der FPÖ im EU-Par­la­ment sind und was sie wollen. Die FPÖ möchte eine gemein­same Frak­tion mit anderen Parteien bilden. Beitrag von Albert Steinhauser.

Die FPÖ stellt zwei Abge­ord­nete im EU-Par­la­ment. Frak­tions- und ein­flus­s­los. Zumin­d­est erstes kön­nte sich nach den Wahlen ändern. Die FPÖ möchte eine gemein­same Frak­tion mit anderen Parteien wie der Front Nation­al aus Frankre­ich, dem Vlaams Belang aus Bel­gien, den Schwe­den­demokrat­en, der Partei des nieder­ländis­che Recht­spop­ulis­ten Geert Wilders und der slowakische SNS bilden. Wer sind Stra­ches europäis­che Fre­unde und was wollen sie?

Der Front Nation­al ist neben der FPÖ die „tra­di­tion­sre­ich­ste“ Partei in diesem Bünd­nis. Obwohl Parteiführerin Marine Le Pen gemäßigter als ihr Vorgänger und Vater auftritt, gibt es keinen Zweifel an ihrer Aus­rich­tung. Als Feind­bild müssen der Islam und die Nach­fahren der Zuwan­der­er aus den Maghreb-Staat­en her­hal­ten. Auch offene Schwu­len­feindlichkeit und die Wiedere­in­führung der Todesstrafe tauchen immer wieder in den Reden der franzö­sis­chen Recht­sex­tremen auf.

Der Vlaams Belang ist eine bel­gis­che Sep­a­ratis­ten­partei der Flan­dern. 2004 wurde die Vorgänger­partei Vlaams Blok in einem Urteil des Ober­sten Gericht­shofs Bel­giens als sep­a­ratis­tisch, aus­län­der­feindlich und ras­sis­tisch eingestuft. Um dem dro­hen­den Ver­bot zuvor zu kom­men hat sich die Partei selb­st aufgelöst und als Vlaams Belang neu gegrün­det. Neben dem Ziel der Teilung Bel­giens find­et sich auch bei dieser Partei die übliche pro­gram­ma­tis­che Mis­chung aus Anti­is­lamis­mus und Ausländerfeindlichkeit.

Die Schwe­den­demokrat­en sind wiederum aus der schwedis­chen Skin­head-Szene ent­standen. Ein Abge­ord­neter soll mit weit­eren Funk­tionären mit Eisen­stan­gen auf eine junge Frau und einen Migranten los­ge­gan­gen sein. Während die slowakische SNS durch hässliche Parolen gegen Roma Stim­mung macht, het­zt der nieder­ländis­che Recht­spop­ulist Geert Wilders gegen Marokkan­er und den Islam.