Albert Steinhauser analysiert, wer die künftigen Partner der FPÖ im EU-Parlament sind und was sie wollen. Die FPÖ möchte eine gemeinsame Fraktion mit anderen Parteien bilden. Beitrag von Albert Steinhauser.
Die FPÖ stellt zwei Abgeordnete im EU-Parlament. Fraktions- und einflusslos. Zumindest erstes könnte sich nach den Wahlen ändern. Die FPÖ möchte eine gemeinsame Fraktion mit anderen Parteien wie der Front National aus Frankreich, dem Vlaams Belang aus Belgien, den Schwedendemokraten, der Partei des niederländische Rechtspopulisten Geert Wilders und der slowakische SNS bilden. Wer sind Straches europäische Freunde und was wollen sie?
Der Front National ist neben der FPÖ die „traditionsreichste“ Partei in diesem Bündnis. Obwohl Parteiführerin Marine Le Pen gemäßigter als ihr Vorgänger und Vater auftritt, gibt es keinen Zweifel an ihrer Ausrichtung. Als Feindbild müssen der Islam und die Nachfahren der Zuwanderer aus den Maghreb-Staaten herhalten. Auch offene Schwulenfeindlichkeit und die Wiedereinführung der Todesstrafe tauchen immer wieder in den Reden der französischen Rechtsextremen auf.
Der Vlaams Belang ist eine belgische Separatistenpartei der Flandern. 2004 wurde die Vorgängerpartei Vlaams Blok in einem Urteil des Obersten Gerichtshofs Belgiens als separatistisch, ausländerfeindlich und rassistisch eingestuft. Um dem drohenden Verbot zuvor zu kommen hat sich die Partei selbst aufgelöst und als Vlaams Belang neu gegründet. Neben dem Ziel der Teilung Belgiens findet sich auch bei dieser Partei die übliche programmatische Mischung aus Antiislamismus und Ausländerfeindlichkeit.
Die Schwedendemokraten sind wiederum aus der schwedischen Skinhead-Szene entstanden. Ein Abgeordneter soll mit weiteren Funktionären mit Eisenstangen auf eine junge Frau und einen Migranten losgegangen sein. Während die slowakische SNS durch hässliche Parolen gegen Roma Stimmung macht, hetzt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders gegen Marokkaner und den Islam.
