David Duke: Back to Austria?

Bish­er ist David Duke jedes­mal, wenn er von einem europäis­chen Land abgeschoben wurde, nach Öster­re­ich heimgekehrt. Das war in Köln 2011 so und zuvor 2009 in Prag: Duke kehrte nach Zell am See heim. Jet­zt hat er Prob­leme mit sein­er Aufen­thalts­genehmi­gung in Ital­ien. Kommt er wieder nach Öster­re­ich?

Eine Rück­kehr in sein Dom­izil in Zell am See ist nicht möglich – Duke hat seinen Haushalt vor einem Jahr aufgelöst. Jahre­lang hat­te der ehe­ma­lige Ku-Klux-Klan-Führer und anti­semi­tis­che Agi­ta­tor von den Behör­den unbe­hel­ligt dort sein Quarti­er aufgeschla­gen. Erst die Recherchen von Stoppt­dierecht­en macht­en den Skan­dal öffentlich, dass sich David Duke nicht nur für einige Tage in Öster­re­ich als Tourist aufge­hal­ten hat, son­dern über mehrere Jahre aus den Salzburg­er Bergen seine weltweit­en poli­tis­chen Aktiv­itäten koordinierte.


David Duke bei EURO-RUS 08
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David Duke lebte hier nicht als poli­tis­ch­er Ruh­eständler, son­dern war in etliche inter­na­tionale Aktiv­itäten von Recht­sex­tremen einge­bun­den. Duke sieht sich als einen der großen Play­er des Recht­sex­trem­is­mus. Im Vor­feld der US-Präsi­dentschaftswahlen unter­nahm er sog­ar einen Anlauf für eine Kan­di­datur, wobei es ihm nach Mei­n­ung poli­tis­ch­er Kom­men­ta­toren eher um das Fundrais­ing, also das Ein­sam­meln von Spenden­geldern gegan­gen ist.

Denkbar ist jeden­falls eine Rück­kehr Dukes nach Salzburg-Stadt. Dort war er jahre­lang mit einem ordentlichen Wohn­sitz gemeldet.

Ob der Entscheid des Ver­wal­tungs­gericht­es der Region Vene­to, wonach Duke als Gefahr für die öffentliche Sicher­heit eingestuft und ihm deshalb die Aufen­thalts­genehmi­gung nicht ver­längert wird, mit den Ermit­tlun­gen der ital­ienis­chen Behör­den gegen „Storm­front“ zusam­men­hängt, geht aus den Mel­dun­gen nicht her­vor: „Laut den ital­ienis­chen Behör­den wolle er in Europa eine recht­sex­trem­istis­che und ras­sis­tis­che Organ­i­sa­tion grün­den“. Vor einem Jahr hat­te Duke auf „Storm­front“ angekündigt, in Südtirol „his­torische Forschun­gen“ betreiben zu wollen und dafür um die Mith­il­fe von ort­skundi­gen Kam­er­aden gebeten. Mit der Web­site „Storm­front“ und deren Grün­der Don Black, eben­falls ein ehe­ma­liger Ku-Klux-Klan-Aktivist, ist David Duke jeden­falls eng verbunden.

Wenn Duke seinen Aufen­thalt­sti­tel in Ital­ien ver­liert, bleibt ihm nur mehr Mal­ta, wo er eben­falls über einen ver­fügt. Da aber die Schweiz 2009 über ihn ein Aufen­thaltsver­bot im Schen­gen-Raum ver­hängt und ihn die BRD aus diesem Grund 2011 aus dem Land geschafft hat, gibt es nicht mehr viele Möglichkeit­en, um in den von Duke geliebten Alpen Aufen­thalt zu nehmen.

Die eigen­willige Inter­pre­ta­tion der Schen­gen-Bes­tim­mungen durch das Innen­min­is­teri­um, wonach der gültige Aufen­thalt­sti­tel eines Schen­gen-Lan­des selb­st dann zum Aufen­thalt in den anderen Schen­gen-Län­dern berechtigt, wenn ein anderes Schen­gen-Land (Schweiz) ein Aufen­thaltsver­bot ver­hängt (somit das Aufen­thaltsver­bot nur für dieses Land gültig ist), hat Duke in den ver­gan­genen Jahren in Öster­re­ich gut leben und arbeit­en lassen. Er wird sich sich­er daran erin­nern, wenn es in Ital­ien eng wird für ihn.

Duke-Dossier 2009.