David Duke: Back to Austria?

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Bis­her ist David Duke jedes­mal, wenn er von einem euro­päi­schen Land abge­scho­ben wur­de, nach Öster­reich heim­ge­kehrt. Das war in Köln 2011 so und zuvor 2009 in Prag: Duke kehr­te nach Zell am See heim. Jetzt hat er Pro­ble­me mit sei­ner Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung in Ita­li­en. Kommt er wie­der nach Öster­reich?

Eine Rück­kehr in sein Domi­zil in Zell am See ist nicht mög­lich – Duke hat sei­nen Haus­halt vor einem Jahr auf­ge­löst. Jah­re­lang hat­te der ehe­ma­li­ge Ku-Klux-Klan-Füh­rer und anti­se­mi­ti­sche Agi­ta­tor von den Behör­den unbe­hel­ligt dort sein Quar­tier auf­ge­schla­gen. Erst die Recher­chen von Stoppt­die­rech­ten mach­ten den Skan­dal öffent­lich, dass sich David Duke nicht nur für eini­ge Tage in Öster­reich als Tou­rist auf­ge­hal­ten hat, son­dern über meh­re­re Jah­re aus den Salz­bur­ger Ber­gen sei­ne welt­wei­ten poli­ti­schen Akti­vi­tä­ten koordinierte.


David Duke bei EURO-RUS 08
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David Duke leb­te hier nicht als poli­ti­scher Ruhe­ständ­ler, son­dern war in etli­che inter­na­tio­na­le Akti­vi­tä­ten von Rechts­extre­men ein­ge­bun­den. Duke sieht sich als einen der gro­ßen Play­er des Rechts­extre­mis­mus. Im Vor­feld der US-Prä­si­dent­schafts­wah­len unter­nahm er sogar einen Anlauf für eine Kan­di­da­tur, wobei es ihm nach Mei­nung poli­ti­scher Kom­men­ta­to­ren eher um das Fund­rai­sing, also das Ein­sam­meln von Spen­den­gel­dern gegan­gen ist.

Denk­bar ist jeden­falls eine Rück­kehr Dukes nach Salz­burg-Stadt. Dort war er jah­re­lang mit einem ordent­li­chen Wohn­sitz gemeldet.

Ob der Ent­scheid des Ver­wal­tungs­ge­rich­tes der Regi­on Vene­to, wonach Duke als Gefahr für die öffent­li­che Sicher­heit ein­ge­stuft und ihm des­halb die Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung nicht ver­län­gert wird, mit den Ermitt­lun­gen der ita­lie­ni­schen Behör­den gegen „Storm­front“ zusam­men­hängt, geht aus den Mel­dun­gen nicht her­vor: „Laut den ita­lie­ni­schen Behör­den wol­le er in Euro­pa eine rechts­extre­mis­ti­sche und ras­sis­ti­sche Orga­ni­sa­ti­on grün­den“. Vor einem Jahr hat­te Duke auf „Storm­front“ ange­kün­digt, in Süd­ti­rol „his­to­ri­sche For­schun­gen“ betrei­ben zu wol­len und dafür um die Mit­hil­fe von orts­kun­di­gen Kame­ra­den gebe­ten. Mit der Web­site „Storm­front“ und deren Grün­der Don Black, eben­falls ein ehe­ma­li­ger Ku-Klux-Klan-Akti­vist, ist David Duke jeden­falls eng verbunden.

Wenn Duke sei­nen Auf­ent­halts­ti­tel in Ita­li­en ver­liert, bleibt ihm nur mehr Mal­ta, wo er eben­falls über einen ver­fügt. Da aber die Schweiz 2009 über ihn ein Auf­ent­halts­ver­bot im Schen­gen-Raum ver­hängt und ihn die BRD aus die­sem Grund 2011 aus dem Land geschafft hat, gibt es nicht mehr vie­le Mög­lich­kei­ten, um in den von Duke gelieb­ten Alpen Auf­ent­halt zu nehmen.

Die eigen­wil­li­ge Inter­pre­ta­ti­on der Schen­gen-Bestim­mun­gen durch das Innen­mi­nis­te­ri­um, wonach der gül­ti­ge Auf­ent­halts­ti­tel eines Schen­gen-Lan­des selbst dann zum Auf­ent­halt in den ande­ren Schen­gen-Län­dern berech­tigt, wenn ein ande­res Schen­gen-Land (Schweiz) ein Auf­ent­halts­ver­bot ver­hängt (somit das Auf­ent­halts­ver­bot nur für die­ses Land gül­tig ist), hat Duke in den ver­gan­ge­nen Jah­ren in Öster­reich gut leben und arbei­ten las­sen. Er wird sich sicher dar­an erin­nern, wenn es in Ita­li­en eng wird für ihn.

Duke-Dos­sier 2009.