Feldkirch (Vbg): Eifriger Thiazi-Poster und „Freund der Germanen“ verurteilt

4835 Post­ings hat der gel­ernte Bäck­er (32) im neon­azis­tis­chen Thi­azi-Forum zwis­chen Mai 2010 und Juni 2012 abgeson­dert. Etliche davon haben gegen das NS- Ver­bots­ge­setz ver­stoßen. Im Juni 2012 war Schluss damit: das Thi­azi-Forum wurde abge­dreht. Jet­zt stand der arbeit­slose Bäck­er wegen NS-Wieder­betä­ti­gung vor dem Schwurg­ericht in Feldkirch.

Der Vorarl­berg­er, der unter dem Nick­name „Sturm­re­it­er“ auf Thi­azi hyper­ak­tiv war, gab sich vor Gericht geläutert: „Ich war damals der Mei­n­ung, dass Geschichts­büch­er gefälscht sind und der Holo­caust eine Erfind­ung ist“, wird er von den „Vorarl­berg­er Nachricht­en“ zitiert.

Sein Anwalt ver­stieg sich sog­ar zu der Behaup­tung, sein Man­dant sei auf Thi­azi ein­er Gehirn­wäsche unter­zo­gen wor­den. Dass ein län­ger­er Aufen­thalt auf Thi­azi Gehirn- und Gemütss­chä­den veur­sachen kon­nte, wollen wir gar nicht bestre­it­en – aber „Gehirn­wäsche“? „Sturm­re­it­er“ nan­nte als seine Poli­tik „Nation­al­sozial­ist“, war fördern­des Thi­azi-Mit­glied und „Fre­und der Ger­ma­nen“: nur wer viele Beiträge schrieb und Spenden­beiträge auf ein britis­ches Kon­to über­wies, erhielt diese „Ausze­ich­nung“.

„Sturm­re­it­er“ war kein Ver­führter, son­dern ein aktiv­er Ver­führer, ein Neon­azi. Darauf deuten nicht nur die im Prozess erwäh­n­ten Post­ings hin, in denen er sich zynisch über den Holo­caust äußerte („Die fotografierten Leichen­berge waren in Wirk­lichkeit Deutsche, umge­bracht von den Besatzungsmächt­en“ bzw. „Befre­ite KZ-Häftlinge waren in kör­per­lich gutem Zus­tand“), son­dern auch solche, in denen er sich über die Straf­barkeit von ver­het­zen­den und nation­al­sozial­is­tis­chen Äußerun­gen erkundigte: “Hmm.. für Ost­märk­er scheint da im Gegen­satz zu euch im Altre­ich weniger Gefahr ein­er Verurteilung zu beste­hen“.

Der Thi­azi-User „Dankward“ klärte ihn dann über die Bes­tim­mungen des NS-Ver­bots­ge­set­zes bzw. des Ver­het­zungspara­graphen auf – offen­sichtlich falsch: „Sturm­re­it­er liegt mit sein­er Ansicht nicht unrichtig“. „Dankward“ war der Mei­n­ung, dass der aus­ländis­che Serv­er, über den Thi­azi seine Nazi- Botschaften ver­bre­it­ete (so wie Alpen-Donau.Info) ein aus­re­ichen­der Schutz vor Verurteilung sei. Ein fol­gen­schw­er­er Irrtum!

Das Geschwore­nen­gericht in Feld­kirch verurteilte den „Fre­und der Ger­ma­nen“ und beken­nen­den Nation­al­sozial­is­ten zu 12 Monat­en bed­ingt und 3.600 Euro Geld­strafe unbe­d­ingt. Das Urteil ist bere­its recht­skräftig, da sowohl Vertei­di­gung als auch Staat­san­waltschaft auf Rechtsmit­tel verzichtet haben. Angesichts der von uns geschilderten Umstände han­delt es sich in diesem Fall den­noch um ein mildes Urteil.

Quelle: „Vorarl­berg­er Nachricht­en“, 6.7.2013.