Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Strache und die „Stürmer“-Karikatur

Die Vor­ge­schich­te ist bekannt. Der FPÖ-Vor­sit­zen­de Stra­che hat auf Face­book die Kari­ka­tur eines Ban­kers ver­öf­fent­licht, die ein­deu­tig anti­se­mi­ti­sche Merk­ma­le auf­wies. Macht nichts, mein­te die Jus­tiz­mi­nis­te­rin, weil damit nicht gegen die Gesamt­heit der jüdi­schen Bevöl­ke­rung gehetzt wur­de. Son­ja Ablin­ger, Abge­ord­ne­te der SPÖ, war mit der Ant­wort der Jus­tiz­mi­nis­te­rin auf ihre Anfra­ge nicht einverstanden.

4. Juli 2013

Die Staats­an­walt­schaft Wien hat die Ermitt­lun­gen gegen Heinz Chris­ti­an Stra­che wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ein­ge­stellt. Son­ja Ablin­ger, Abge­ord­ne­te der SPÖ, woll­te es genau­er wis­sen und befrag­te Jus­tiz­mi­nis­te­rin Karl zu den Grün­den der Ein­stel­lung. Die Ant­wort der Minis­te­rin fiel ähn­lich pro­vo­kant aus wie ihre jüngs­te nach der Ver­ge­wal­ti­gung eines 14-Jäh­ri­gen in der Untersuchungshaft:

Das Ermitt­lungs­ver­fah­ren wur­de mit der wesent­li­chen Begrün­dung ein­ge­stellt, dass durch die in der Anfra­ge genann­te Kari­ka­tur nicht gegen die Gesamt­heit der jüdi­schen Bevöl­ke­rung gehetzt wur­de, son­dern – wie sich aus dem die Kari­ka­tur beglei­ten­den Text ergab – Kri­tik an der öster­rei­chi­schen Bun­des­re­gie­rung und dem von die­ser beschlos­se­nen Euro-Ret­tungs­schirm geübt wer­den sollte.

Die Ein­ho­lung eines exter­nen Gut­ach­tens, so die Minis­te­rin in ihrer Ant­wort wei­ter, sei im Hin­blick auf die Rechts­la­ge nicht gebo­ten gewesen.


„Stürmer“-Karikatur mit der Davidstern-Manschette

Son­ja Ablin­ger war mit die­ser Ant­wort der Jus­tiz­mi­nis­te­rin nicht zufrie­den, son­dern „wirk­lich erschüt­tert“. Gemein­sam mit dem Jus­tiz­spre­cher der SPÖ, Johan­nes Jaro­lim, ver­fass­te sie einen Brief an die Jus­tiz­mi­nis­te­rin, in dem die Jus­tiz­mi­nis­te­rin zu einer Nich­tig­keits­be­schwer­de bei der Gene­ral­pro­ku­ra­tur auf­ge­for­dert wurde.

In ihrer Ant­wort, die bes­ten­falls als hilf­los bezeich­net wer­den kann, wie­der­holt Karl ihre Ansicht, dass es sich bei der Kari­ka­tur um Regie­rungs­kri­tik gehan­delt habe, und igno­riert dabei im wesent­li­chen die Ver­än­de­rung der ursprüng­li­chen Kari­ka­tur durch die anti­se­mi­ti­schen Merk­ma­le („unge­ach­tet der anti­se­mi­ti­schen Stil­mit­tel“). Dann teilt Karl auch noch aus: „Mit Ver­wun­de­rung” habe sie zur Kennt­nis genom­men, dass nach der Neu­fas­sung der Ver­het­zungs­tat­be­stän­de jetzt von der Staats­an­walt­schaft ver­langt wer­de, poli­ti­sche Kri­tik zu ver­fol­gen, „was durch die Ände­rung ver­hin­dert wer­den soll­te“.

Son­ja Ablin­ger war auch mit die­ser Ant­wort der Minis­te­rin nicht zufrie­den und rich­te­te an die Gene­ral­pro­ku­ra­tur die „Anre­gung einer Nich­tig­keits­be­schwer­de zur Wah­rung des Geset­zes nach § 23 StPO“. Ihr Schrei­ben erging am 14. Mai 2013. Ob die Gene­ral­pro­ku­ra­tur die „Anre­gung“ auf­grei­fen und eine Nich­tig­keits­be­schwer­de ein­brin­gen wird, wer­den wir hof­fent­lich auch noch erfahren.

P.S.: Wie unmit­tel­bar die von Stra­che ver­öf­fent­lich­te Kari­ka­tur an den Hetz­ka­ri­ka­tu­ren des „Stür­mer“ anknüpft, wird durch den Ver­gleich mit der ori­gi­na­len „Stürmer“-Karikatur mit der David­stern-Man­schet­te und die Beschrei­bung in der Nazi-Hetz­schrift von Ernst Hie­mer („Der Gift­pilz“) deutlich.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Verhetzung | Wien

Beitrags-Navigation

« Ausstellung Romani Lives / To One´s Name
Die FPÖ in der Krise (I): „Sesselkleber und Versorgungsfälle“ »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden