Zwischen November 2012 und Jänner 2013 hat ein 29-jähriger Mann aus Frastanz Nazi-Bildmaterial auf seinem Facebook – Konto veröffentlicht, darunter die Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz, einen SS-Uniformträger, SS-Abzeichen, Runen und ein Porträt von Hitler. Am Donnerstag stand er deshalb vor einem Geschworenengericht in Feldkirch.
Der Frastanzer gab vor dem Gericht die Veröffentlichung der insgesamt neun Bilder zu und erklärte, er schäme sich dafür. Er habe damit keine Verherrlichung des Nationalsozialismus betreiben wollen und die Fotos deshalb auch nicht kommentiert. Weil er sich für seine Tattoos an den Händen schäme, habe er auch seine Hände mit Handschuhen bedeckt, erklärte er dem Gericht.
Der Versuch, sich so aus der Verantwortung herauszureden, verfing zunächst nicht beim Staatsanwalt und dann auch nicht bei den Geschworenen.
Der Staatsanwalt wies darauf hin, dass bei einer Hausdurchsuchung auch Nazi-Musik und ein Buch mit dem Titel „Unser Hitler“ gefunden worden sei. Außerdem sei der Angeklagte früher als (rechter) Skinhead aktiv gewesen.
Die Geschworenen fällten ihren Schuldspruch einstimmig. Die zahlreichen Vorstrafen – elf insgesamt – wirkten sich erschwerend auf das Urteil aus: 18 Monate Haft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Quellen: ORF Vorarlberg, Vol.at.
Am 5. Juli wird ein weiterer Verbotsprozess in Feldkirch stattfinden. Angeklagt ist ein 32-Jähriger, der zwischen Mai 2010 und Juni 2012 in Nazi-Foren unterwegs war. Unter anderem hat der Vorarlberger NS-Verbrechen wie die Existenz von Gaskammern geleugnet.
