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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Frastanz/Feldkirch (Vbg): Nazi-Bilder auf Facebook

Zwi­schen Novem­ber 2012 und Jän­ner 2013 hat ein 29-jäh­ri­ger Mann aus Fras­tanz Nazi-Bild­ma­te­ri­al auf sei­nem Face­book-Pro­fil ver­öf­fent­licht, dar­un­ter die Reichs­kriegs­flag­ge mit Haken­kreuz, einen SS-Uni­form­trä­ger, SS-Abzei­chen, Runen und ein Por­trät von Hit­ler. Am 27.6. stand er des­halb vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Feldkirch.

28. Juni 2013

Der Fras­tan­zer gab vor dem Gericht die Ver­öf­fent­li­chung der ins­ge­samt neun Bil­der zu und erklär­te, er schä­me sich dafür. Er habe damit kei­ne Ver­herr­li­chung des Natio­nal­so­zia­lis­mus betrei­ben wol­len und die Fotos des­halb auch nicht kom­men­tiert. Weil er sich für sei­ne Tat­toos an den Hän­den eben­falls schä­me, habe er auch sei­ne Hän­de mit Hand­schu­hen bedeckt, erklär­te er dem Gericht.

Der Ver­such, sich so aus der Ver­ant­wor­tung her­aus­zu­re­den, ver­fing weder beim Staats­an­walt und noch bei den Geschwo­re­nen. Der Staats­an­walt wies dar­auf hin, dass bei einer Haus­durch­su­chung auch Nazi-Musik und ein Buch mit dem Titel „Unser Hit­ler“ gefun­den wor­den sei­en. Außer­dem sei der Ange­klag­te frü­her als (rech­ter) Skin­head aktiv gewesen.

Die Geschwo­re­nen fäll­ten ihren Schuld­spruch ein­stim­mig. Die zahl­rei­chen Vor­stra­fen, elf ins­ge­samt, wirk­ten sich erschwe­rend auf das Urteil aus: 18 Mona­te Haft. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Quel­len: ORF Vor­arl­berg (27.6.13), vol.at (27.6.13).

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung

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