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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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OTS: Ein Nachfolger für die Hetzseite kreuz.net ist aufgetaucht

Ermitt­lungs­be­hör­den und Car­tell­ver­band haben drin­gen­den Handlungsbedarf!

7. Jan. 2013

Wien (OTS) — „Jetzt ist es aber höchs­te Zeit, dass eini­ge auf­wa­chen!“, kom­men­tiert Karl Öllin­ger, Abge­ord­ne­ter der Grü­nen den Umstand, dass von Öster­reich aus eine Nach­fol­ge­sei­te für die im Dezem­ber aus dem Inter­net ver­schwun­de­ne rechts­extre­me Web­sei­te kreuz.net betrie­ben wird.


“kreuz.net” und dar­un­ter “kreut-net.info”

Öllin­ger sieht drin­gen­den Hand­lungs­be­darf – nicht nur bei den Behör­den, die sei­ner Mei­nung nach bis­her wenig bis gar nichts gegen die rechts­extre­men Het­zer unter­nom­men haben. Öllin­ger: „Es war schon bis­her – bei kreuz.net – klar, dass maß­geb­li­che Unter­stüt­zer, Autoren und Betrei­ber der anti­se­mi­ti­schen und homo­pho­ben Sei­te aus Öster­reich kom­men. Jetzt gibt es – im Unter­schied zu kreuz.net — bei der Nach­fol­ge­sei­te kreuz-net.info sogar ein Impres­sum, aus dem her­vor­geht, dass ein Öster­rei­cher der Medi­en­in­ha­ber ist.“

Nach Anga­ben Öllin­gers han­delt es sich bei dem Medi­en­in­ha­ber um Gün­ther Schnee­weiß-Arnold­stein. Öllin­ger: “Herr Schnee­weiß-Arnold­stein ist bes­tens bekannt mit Per­so­nen, die schon bis­her auf kreuz.net als nament­lich genann­te Autoren tätig waren. Er betreibt auch eine Sei­te (Couleurstudent.at), die durch het­ze­ri­schen Anti­se­mi­tis­mus auf­fällt“.


Eine wei­te­re Hetz­sei­te von Schneeweiß-Arnoldstein

Nach Anga­ben Öllin­gers ist Schnee­weiß-Arnold­stein auch Mit­glied von zumin­dest zwei katho­li­schen Ver­bin­dun­gen. Öllin­ger: “Obwohl die­ser Herr und sein rabia­ter Anti­se­mi­tis­mus dem Car­tell­ver­band bes­tens bekannt ist und der CV mit ihm auch etli­che Pro­ble­me hat­te, ist er mei­nes Wis­sens nicht aus dem Ver­band aus­ge­schlos­sen wor­den. Dafür ist es jetzt höchs­te Zeit!“

Die neue Sei­te kreuz-net.info glei­che in der Auf­ma­chung der alten Sei­te kreuz.net fast aufs Haar, so Öllin­ger. Nach Ein­schät­zung Öllin­gers han­delt es sich aber nicht um die Neu­auf­la­ge von kreuz.net, son­dern um das Pro­jekt einer Ein­zel­per­son. Alar­mie­rend für Öllin­ger ist jeden­falls , dass sich die neue Sei­te eben­falls durch Homo­pho­bie und Anti­se­mi­tis­mus pro­fi­lie­ren wol­le. So sei etwa die Tages­zei­tung Der Stan­dard als „jüdi­sche“ Zei­tung bezeich­net wor­den. Öllin­ger: „Das ist die Dik­ti­on von Alpen-Donau bzw. der Nazis!“

Der Abge­ord­ne­te der Grü­nen for­dert des­halb Staats­an­walt­schaft und Ver­fas­sungs­schutz auf, hier rasch Ermitt­lun­gen auf­zu­neh­men. Das Innen­mi­nis­te­ri­um hat näm­lich in einer Anfra­ge­be­ant­wor­tung noch im Dezem­ber 2012 erklärt, dass es trotz Anzei­ge bis­lang kei­ne Ermitt­lun­gen in Sachen kreuz.net in Öster­reich gebe. Öllin­ger: “Jetzt gibt es ein Nach­fol­ge­pro­jekt mit Namen und Anschrift in Öster­reich und wei­ter Het­ze! Höchs­te Zeit, dass ermit­telt wird!“ 

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Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Rechtsextremismus | Wien

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