Feldkirch : Der Finanzbeamte und sein Hitler

Er ver­wen­dete seinen Dienst-PC, um in der Dien­stzeit Post­ings auf eine Inter­net-Plat­tform wie „Hitler war ein weis­er Mann“ oder „Mein Kampf ist ein gutes Buch“ zu stellen. Mit Asyl­wer­bern wäre unter Hitler anders aufgeräumt wor­den „…eh wis­sen“. Die Staat­san­waltschaft Feld­kirch klagte ihn für diese und andere Sprüche wegen Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung an.

Über einen Zeitraum von mehreren Monat­en meldete sich der Finanzbeamte in dem Online-Forum ein­schlägig zu Wort. Türken waren für ihn „üble Schmarotzer“ , die das Sozial­sys­tem miss­brauchen und in den Vorarl­berg nach dem Mot­to leben „Arbeit­en sollen andere“. Die Post­ings stellte er anonym ein – so glaubte er jeden­falls. Als ein ander­er User die Post­ings ent­deck­te und Anzeige erstellte, war der Finanzbeamte schnell ausgeforscht.

Vor Gericht räumte der Finanzbeamte zwar ein, die Post­ings ver­fasst zu haben seine Sprüche kon­nte er allerd­ings nicht erklären.

Mit dem Urteil, ein Jahr bed­ingte Frei­heitsstrafe, blieb das Gericht an der Unter­gren­ze. Welche dienst- und dizipli­nar­rechtlichen Kon­se­quen­zen dem Beamten dro­hen, muss die Finanzbe­hörde klären. Bei ein­er Verurteilung zu mehr als einem Jahr Haft hätte der Beamte automa­tisch seinen Job ver­loren. Die Vertei­di­gung akzep­tierte das Urteil, die Staat­san­waltschaft keine Erk­lärung ab, somit ist das Urteil noch nicht rechtskäftig.