Die FPÖ und eine weitere üble Nachrede

Nachdem vor wenigen Tagen Martin Grafs Internet-Postille unzensuriert.at bzw. deren Medieninhaberin, die 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH, wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilt wurde, trifft ähnliches nun auch auf die Heimatpartei der beiden zu.

Die Grüne Nationalratsabgeordnete Alev Korun gewann einen Rechtsstreit gegen die FPÖ, der die Freiheitlichen 4.000 € kostet. Die Freiheitlichen hatten auf ihrer Heimatseite behauptet, Frau Korun würde antisemitische Videos über ihre Homepage verbreiten. Tatsächlich besitzt die Grüne NR-Abgeordnete nicht einmal eine eigene Website, was auch das Gericht und per Urteil nun die FP anerkennen mussten.

Zur Höhe des Urteils meinte das Gericht, dass „der Vorwurf gegenüber der Antragstellerin von einer derartigen Verwerflichkeit“ sei, dass „sie deren politische Glaubwürdigkeit und damit auch Ehre grundlegend trifft“ (derstandard.at).

Leider lassen die beiden Urteile nur wenig Hoffnung aufkommen, dass in freiheitlichen Kreisen künftig besser recherchiert wird. Es geht aber auch um anderes, um die bewusste Verdrehung von Opfer und Täter. Alev Korun: „Das Urteil durchbricht das politische Diffamierungsspiel der FPÖ.“