Die FPÖ und eine weitere üble Nachrede

Nach­dem vor weni­gen Tagen Mar­tin Grafs Inter­net-Pos­tille unzensuriert.at bzw. deren Medi­en­in­hab­erin, die 1848 Medi­en­vielfalt Ver­lags GmbH, wegen übler Nachrede zu ein­er Geld­strafe von 2.000 Euro verurteilt wurde, trifft ähn­lich­es nun auch auf die Heimat­partei der bei­den zu.

Die Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Alev Korun gewann einen Rechtsstre­it gegen die FPÖ, der die Frei­heitlichen 4.000 € kostet. Die Frei­heitlichen hat­ten auf ihrer Heimat­seite behauptet, Frau Korun würde anti­semi­tis­che Videos über ihre Home­page ver­bre­it­en. Tat­säch­lich besitzt die Grüne NR-Abge­ord­nete nicht ein­mal eine eigene Web­site, was auch das Gericht und per Urteil nun die FP anerken­nen mussten.

Zur Höhe des Urteils meinte das Gericht, dass „der Vor­wurf gegenüber der Antrag­stel­lerin von ein­er der­ar­ti­gen Ver­w­er­flichkeit” sei, dass „sie deren poli­tis­che Glaub­würdigkeit und damit auch Ehre grundle­gend trifft“ (derstandard.at).

Lei­der lassen die bei­den Urteile nur wenig Hoff­nung aufkom­men, dass in frei­heitlichen Kreisen kün­ftig bess­er recher­chiert wird. Es geht aber auch um anderes, um die bewusste Ver­drehung von Opfer und Täter. Alev Korun: „Das Urteil durch­bricht das poli­tis­che Dif­famierungsspiel der FPÖ.”