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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Strache ermächtigt sich zur Relativierung des NS-Terrors

Zur Rati­fi­zie­rung des Euro­päi­schen Sta­bi­li­täts­me­cha­nis­mus (ESM) mag jeder Mensch ste­hen, wie er will. Die Pole­mik, die den poli­ti­schen Pro­zess beglei­tet, ist jedoch men­schen­ver­ach­tend. Einen vor­läu­fi­gen Höhe­punkt erreich­te sie mit FPÖ-Obmanns Stra­ches Ver­gleich des ESM mit einem „Ermäch­ti­gungs­ge­setz“. Geset­ze, die in der öster­rei­chi­schen Geschich­te mehr­fach kata­stro­pha­le Fol­gen hatten.

10. Juli 2012

Etwa im Jahr 1933, als das kriegs­wirt­schaft­li­che Ermäch­ti­gungs­ge­setz von 1917 dazu genutzt wur­de, um die Abschaf­fung der Demo­kra­tie zu recht­fer­ti­gen; oder ab 1938, nach­dem sich die natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Ter­ror­herr­schaft auch in Öster­reich durch­ge­setzt hat­te, die ihre Gewalt­herr­schaft auf das Ermäch­ti­gungs­ge­setz von 1933 zurück­füh­ren konnte.

Ein­mal mehr ver­sucht Stra­che auf die­se Wei­se, den Ter­ror des Natio­nal­so­zia­lis­mus mit völ­lig an den Haa­ren her­bei­ge­zo­ge­nen Ver­glei­chen zu relativieren.

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Schlagwörter: FPÖ | Nationalsozialismus | Rechtsextremismus | Wien

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