Hetze bei Strache : Ein erstes Urteil

Auf der Face­book-Seite von HC Stra­che wird nicht erst seit weni­gen Wochen gehet­zt. Ein Urteil des Lan­des­gericht­es St. Pöl­ten belegt, dass jeden­falls schon im Sep­tem­ber 2010 ein anti­semi­tis­ches Hass-Post­ing abgelegt wurde.

Aus dem Bericht der „NÖN“ geht nicht her­vor, wie es zu der Anzeige und Strafver­fol­gung des Posters aus Amstet­ten kam. Der 55-Jährige hat­te den schw­er anti­semi­tis­chen Lied­text ein­er Neon­azi-Band auf das Face­book-Kon­to von HC Stra­che gestellt – ohne Kom­men­tar. Er wollte wis­sen, so seine Recht­fer­ti­gung vor Gericht, was sich dann so tut. Warum er das Post­ing auf die HC Stra­che-Seite stellte, kon­nte bzw. wollte der Angeklagte nicht beant­worten: „Ich glaub’, das spielt nicht so eine Rolle. Ich glaub’ auch nicht, dass das so viele lesen“ (NÖN, 20.9.2011).

Viel Erhel­len­des kam nicht von­seit­en des Angeklagten! Dafür von seinem Vertei­di­ger, dem FPÖ-Abge­ord­neten Wal­ter Rosenkranz. Der Ver­fas­sungss­chutz, der bei dem Poster eine Haus­durch­suchung durchge­führt und dabei NS-Devo­tion­alien gefun­den hat­te, habe „ein­seit­ig“ ermit­telt. Im Fun­dus des Angeklagten seien näm­lich auch eine Mütze der nationalen Volk­sarmee der DDR und ein Abze­ichen der KPÖ gewe­sen. Was wollte Rosenkranz damit dem Gericht mitteilen?

Rosenkranz: „Mein Man­dant wird dargestellt, als ob er ein Ver­her­rlich­er des Drit­ten Reich­es wäre. Er ist ein nor­maler Samm­ler. Den Text hat er ohne viel zu denken hineingestellt, er braucht keinen Kom­men­tar, unsere Repub­lik ist gefes­tigt genug“ (NÖN,20.9.).

Der Angeklagte ist also ein ganz nor­maler Samm­ler, der einen anti­semi­tis­chen Text ohne zu denken postet, um her­auszufind­en, wie darauf andere ohne Hirn reagieren. Die Rich­terin schenk­te dieser Argu­men­ta­tion keinen Glauben und verurteilte den Nazi-Samm­ler zu drei Monat­en bed­ingt: “Ich muss nicht erläutern, dass dem Posten solchen Textes ger­ade auf dieser Seite beson­dere Bedeu­tung zukommt“. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
(Quelle: NÖN, Aus­gabe Ybb­stal, 20.9.2011)