Ulrichsberg (Ktn): Verboten und trotzdem dort

Dieses Woch­enende wer­den sich wieder Neon­azis, Vet­er­a­nen der Wehrma­cht und (Waffen-)SS flankiert von Kirchen­vertretern, Tra­di­tionsver­bän­den und Lokalpoli­tik­ern am Ulrichs­berg tre­f­fen. Min­is­ter Dara­bos hat zwar die Entsendung von Ehren­garde, Trans­port­fahrzeu­gen und Blas­musik auf den Berg unter­sagt, das stellt aber keineswegs sich­er, dass wirk­lich kein Bezug zum Bun­desheer gezo­gen wer­den kann.

Teilnahmen

In den let­zten Jahren hat sich gezeigt, dass das Darabos-„Verbot“ de fac­to nur ein Uni­form-Ver­bot darstellt und auch dieses inner­halb des Bun­desheeres keine Kon­se­quen­zen hat. Es ist Bun­desheer-Ange­höri­gen nicht nur ges­tat­tet, an der Feier teilzunehmen, son­dern dort auch offiziell begrüßt zu wer­den und Reden zu hal­ten. Sofern Bun­desheer-Ange­hörige an der Feier in Uni­form teil­nehmen, dro­ht ihnen eine sym­bol­is­che Strafe von 250€, aber keine bun­desheer­in­terne Bestrafung.


Puntigam kündigt sein Kom­men an
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Für 2011 hat sich Brigadier Josef Paul Puntigam angekündigt, ehe­ma­liger Jäger-Kom­man­dant und Infan­teriechef des Öster­re­ichis­chen Bun­desheeres, der auch schon in recht­slasti­gen Ver­la­gen pub­liziert hat. Mit den Worten „Wo Sol­dat­en sind, bin auch ich“ und „Jedes Volk hat eine solche Gedenkstätte. Daher auf zum Ulrichs­berg!“ lädt er andere Sol­dat­en zur Teil­nahme auf – und wie man von seinen son­sti­gen Auftrit­ten weiß (Kam­er­adenge­denken für ehe­ma­lige Fallschir­mjäger, 21. Mai 2011, Stmk), zieht er viele aktive Bun­desheer-Sol­dat­en an und ist in sein­er Auf­machung auch nicht von einem aktiv­en Offizier zu unterscheiden.


Josef Paul Puntigam bei einem „Kam­er­adenge­denken für ehe­ma­lige Fallschir­mjäger”, 21. Mai 2011, Stmk (Fak­sim­i­le der Seite kameradschaftedelweiss.at)
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Gedenktafeln

Im Ehren­hain des Ulrichs­bergs hän­gen Tafeln mit dem Hoheit­sze­ichen des Öster­re­ichis­chen Bun­desheeres auf gle­ich­er Höhe mit der Tafel für die Rit­terkreuzträger und des Reich­sar­beits­di­en­stes (RAD). Bei­de Tafeln erin­nern an NS-Organ­i­sa­tio­nen, was laut Ver­bots­ge­setz unter­sagt ist. Eben­so nicht erlaubt ist die Ver­wen­dung der Hoheit­sze­ichen des öster­re­ichis­chen Bun­desheeres. Min­is­ter Dara­bos hat bere­its 2006 angekündigt, die Tafeln ent­fer­nen oder umhän­gen zu lassen, im Früh­jahr 2011 hat er dann behauptet, keine Ver­fü­gungs­ge­walt über die Tafeln zu haben.

Traditionserlass

Dara­bos hat 2006 und 2010 den Tra­di­tion­spflegeer­lass des Bun­desheeres neu aufle­gen lassen, nicht aber die Bes­tim­mungen zur Tra­di­tion­spflege mit Vet­er­a­nen der Wehrma­cht oder (Waf­fen-) SS geän­dert. Nach dem Buch­staben des Tra­di­tion­ser­lass­es war es in den Jahren vor Dara­bos erlaubt, dass das Bun­desheer zusam­men mit Waf­fen-SS, Rit­terkreuzträgern und Reich­sar­beits­di­enst feiert, und ist es auch heute. Die Änderung dieses Erlass­es ist die einzige Möglichkeit, Gedenken mit neuen und alten Nazis für alle Bun­desheer-Ange­höri­gen kon­se­quent zu verbieten.


Puntigam redet sich in Rage
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Fazit

Klar ist: Wenn auch Min­is­ter Dara­bos seinen Gen­er­alleut­nant Segur-Cabanac 2009 dazu angewiesen hat, eine Teil­nahme von Bun­desheer-Ange­höri­gen am Ulrichs­berg zu unterbinden, so ist dies alles andere als kon­se­quent durchge­führt wor­den. Seit Jahren nehmen weit­er­hin Bun­desheer-Offiziere, ‑Sol­dat­en und ‑Milizionäre an den Feiern teil und prä­gen den Ablauf der Feiern, die Ehrentafeln des Bun­desheeres neben den Tafeln der Waf­fen-SS sind weit­er­hin Teil des Ehrenhain-Arrangements.