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Ein Nachtrag: Anzeige für Werner Neubauer

Sor­ry, wir haben­ges­tern  ver­ges­sen zu erwäh­nen, dass Beob­ach­tun­gen oder Erschei­nun­gen, wie sie dem Abge­ord­ne­ten Wer­ner Neu­bau­er zuteil gewor­den sind, natür­lich nicht nur in der Ein­ga­be des Ein­schrei­ters Neu­bau­er ihre recht­li­che Wür­di­gung fin­den, son­dern auch in einer Reak­ti­on des Angegriffenen.

5. Sep. 2011

Uwe Sai­ler legt berech­tigt Wert auf die Fest­stel­lung, dass „der Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Wer­ner Neu­bau­er (FPÖ) auf­grund sei­ner Vor­brin­gun­gen an die Prä­si­den­tin des Lan­des­ge­rich­tes Linz nach den Tat­be­stän­den des Straf­rech­tes, nach dem ABGB, Medi­en­ge­setz und (…) nach dem Ver­bots­ge­setz zur Anzei­ge gebracht wur­de, und folg­lich ähn­lich jenem juris­ti­schen Situa­ti­ons­bild gela­gert ist, wie es zurück­lie­gend auch DDr. Wer­ner Königs­ho­fer dar­leg­te. Die ent­spre­chen­de Anzei­ge wur­de bereits mit 20.07.2011 bei der STA-Linz eingebracht.

Ent­spre­chen­de Unter­su­chun­gen sind im Laufen.

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Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Oberösterreich | Verbotsgesetz

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