Ein Nachtrag: Anzeige für Werner Neubauer

Sor­ry, wir habengestern  vergessen zu erwäh­nen, dass Beobach­tun­gen oder Erschei­n­un­gen, wie sie dem Abge­ord­neten Wern­er Neubauer zuteil gewor­den sind, natür­lich nicht nur in der Eingabe des Ein­schre­it­ers Neubauer ihre rechtliche Würdi­gung find­en, son­dern auch in ein­er Reak­tion des Angegriffenen.

Uwe Sail­er legt berechtigt Wert auf die Fest­stel­lung, dass „der Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Wern­er Neubauer (FPÖ) auf­grund sein­er Vor­bringun­gen an die Präsi­dentin des Lan­des­gericht­es Linz nach den Tatbestän­den des Strafrecht­es, nach dem ABGB, Medi­enge­setz und (…) nach dem Ver­bots­ge­setz zur Anzeige gebracht wurde, und fol­glich ähn­lich jen­em juris­tis­chen Sit­u­a­tions­bild gelagert ist, wie es zurück­liegend auch DDr. Wern­er Königshofer dar­legte. Die entsprechende Anzeige wurde bere­its mit 20.07.2011 bei der STA-Linz eingebracht.

Entsprechende Unter­suchun­gen sind im Laufen.