Amstetten (NÖ): Auch SPÖ stimmt gegen NS-Aufarbeitung

Nach dem Eklat um die Ehren­bürg­er­schaft von Adolf Hitler in Amstet­ten lässt der näch­ste Rückschlag in Sachen Aufar­beitung nicht auf sich warten. Wir übernehmen hier eine Pressemit­teilung der Grü­nen Amstet­ten (pdf) .

Wie angekündigt, bracht­en die Amstet­tner Grü­nen im Kul­tur­auss­chuss ein bre­ites Forderungspa­pi­er zur längst fäl­li­gen Aufar­beitung der NS-Zeit ein. Wom­it dabei wohl nie­mand gerech­net hat: die SPÖ sowie alle andere Parteien stimmten gegen dieses Papier.

Die Grü­nen forderten u. a. die Ent­fer­nung bzw. Richtig­stel­lung des Turn­er-Hak­enkreuzes an der Jahnturnhalle.


Turn­er-Hak­enkreuzes an der Jahnturnhalle
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Friedrich-Lud­wig-Jahn wird heute von unab­hängi­gen His­torik­ern als deutschna­tionaler und anti­semi­tis­ch­er Nazi-Vor­denker beschrieben. In eini­gen sein­er Turn­vere­inen führte er bere­its 1870 einen Ari­er­para­grafen ein. Wenn die SPÖ meint, das Turn­erkreuz gab es bere­its im 19. Jhd., so bezieht sie sich auf fol­gen­des Zeichen: Turn­erkreuz (wikipedia). Die SPÖ (und alle anderen Parteien) lehn­ten diese Forderung ab mit der Begrün­dung, „man kann es den anständi­gen Vere­ins­mit­gliedern des Amstet­tner Turner­bun­des nicht zumuten, durch diese Hand­lung in ein recht­es Eck gestellt zu wer­den.“ (NR StR Königsberger-Ludwig)

Weit­ers wurde die Errich­tung bzw. Richtig­stel­lung einiger Denkmäler gefordert. Dies prallte eben­falls mit der Erk­lärung ab, „es sei doch zu unüber­sichtlich 96 Namen auf eine Tafel anzubringen“,„ausserdem gehe da sowieso jed­er nur vor­bei“. (StR Königs­berg­er-Lud­wig) Lueger (Grüne) wurde unter anderem mit auf dem Weg gegeben, „er könne doch ein span­nen­des Schul­pro­jekt zu diesem The­ma in Amstet­ten gestal­ten“. Lediglich bei ein­er Gedenk­tafel für Deser­teure sig­nal­isierten SPÖ und ÖVP Gesprächsbereitschaft.

Trotz ständi­ger Beteuerun­gen über die Gräuel des 2. Weltkrieges wurde das Ver­hal­ten auch damit begrün­det „Es war kein­er von uns dabei, um diese Zeit beurteilen zu kön­nen. Nie­mand weiß, wie er selb­st reagiert hätte“ (GR Brand­stet­ter, ÖVP) Als Lueger auf die NS-Gedenk­feier der Stadt­ge­meinde Amstet­ten mit „Es ist halt nicht mein Ding, auf eine Gedenk­feier zu gehen, mich abblitzen zu lassen und dann wieder zu gehen“ rastete NR Königs­berg­er-Lud­wig völ­lig aus und schrie ihn an mit „Was bilden Sie sich eigentlich ein, so etwas zu sagen.“

Erschüt­tert und ent­täuscht zeigt sich Grün-Gemein­der­at Raphael Lueger von der SPÖ: „Die Ver­sprechun­gen des Bürg­er­meis­ters, sich ern­sthaft mit Aufar­beitung der NS-Zeit auseinan­derzuset­zen gehen gin­gen ins Leere. Was mich beden­klich stimmt, dass SPÖ und FPÖ in Auss­chuss­sitzun­gen, wo es um NS-Aufar­beitung geht, Hand in Hand gehen. Wieso hat die Stadt­ge­meinde solche Vor­be­halte, sich mit ihrer Geschichte auseinanderzusetzen?”