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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Amstetten (NÖ): Auch SPÖ stimmt gegen NS-Aufarbeitung

Nach dem Eklat um die Ehren­bür­ger­schaft von Adolf Hit­ler in Amstet­ten lässt der nächs­te Rück­schlag in Sachen Auf­ar­bei­tung nicht auf sich war­ten. Wir über­neh­men hier eine Pres­se­mit­tei­lung der Grü­nen Amstetten .

18. Juni 2011

Wie ange­kün­digt, brach­ten die Amstett­ner Grü­nen im Kul­tur­aus­schuss ein brei­tes For­de­rungs­pa­pier zur längst fäl­li­gen Auf­ar­bei­tung der NS-Zeit ein. Womit dabei wohl nie­mand gerech­net hat: Die SPÖ sowie alle ande­re Par­tei­en stimm­ten gegen die­ses Papier. Die Grü­nen for­der­ten u. a. die Ent­fer­nung bzw. Rich­tig­stel­lung des Tur­ner-Haken­kreu­zes an der Jahnturnhalle.


Tur­ner-Haken­kreu­zes an der Jahnturnhalle

Fried­rich-Lud­wig-Jahn wird heu­te von unab­hän­gi­gen His­to­ri­kern als deutsch­na­tio­na­ler und anti­se­mi­ti­scher Nazi-Vor­den­ker beschrie­ben. In eini­gen sei­ner Turn­ver­ei­nen führ­te er bereits 1870 einen Arier­pa­ra­gra­fen ein. Wenn die SPÖ meint, das Tur­ner­kreuz gab es bereits im 19. Jhd., so bezieht sie sich auf fol­gen­des Zei­chen: Tur­ner­kreuz (wiki­pe­dia). Die SPÖ (und alle ande­ren Par­tei­en) lehn­ten die­se For­de­rung ab mit der Begrün­dung, „man kann es den anstän­di­gen Ver­eins­mit­glie­dern des Amstett­ner Tur­ner­bun­des nicht zumu­ten, durch die­se Hand­lung in ein rech­tes Eck gestellt zu wer­den.“ (NR StR Königsberger-Ludwig)

Wei­ters wur­de die Errich­tung bzw. Rich­tig­stel­lung eini­ger Denk­mä­ler gefor­dert. Dies prall­te eben­falls mit der Erklä­rung ab, „es sei doch zu unüber­sicht­lich 96 Namen auf eine Tafel anzubringen“,„ausserdem gehe da sowie­so jeder nur vor­bei“. (StR Königs­ber­ger-Lud­wig) Lue­ger (Grü­ne) wur­de unter ande­rem mit auf dem Weg gege­ben, „er kön­ne doch ein span­nen­des Schul­pro­jekt zu die­sem The­ma in Amstet­ten gestal­ten“. Ledig­lich bei einer Gedenk­ta­fel für Deser­teu­re signa­li­sier­ten SPÖ und ÖVP Gesprächsbereitschaft.

Trotz stän­di­ger Beteue­run­gen über die Gräu­el des 2. Welt­krie­ges wur­de das Ver­hal­ten auch damit begrün­det „Es war kei­ner von uns dabei, um die­se Zeit beur­tei­len zu kön­nen. Nie­mand weiß, wie er selbst reagiert hät­te“ (GR Brand­stet­ter, ÖVP) Als Lue­ger auf die NS-Gedenk­fei­er der Stadt­ge­mein­de Amstet­ten mit „Es ist halt nicht mein Ding, auf eine Gedenk­fei­er zu gehen, mich abblit­zen zu las­sen und dann wie­der zu gehen“ ras­te­te NR Königs­ber­ger-Lud­wig völ­lig aus und schrie ihn an mit „Was bil­den Sie sich eigent­lich ein, so etwas zu sagen.“

Erschüt­tert und ent­täuscht zeigt sich Grün-Gemein­de­rat Rapha­el Lue­ger von der SPÖ: „Die Ver­spre­chun­gen des Bür­ger­meis­ters, sich ernst­haft mit Auf­ar­bei­tung der NS-Zeit aus­ein­an­der­zu­set­zen gehen gin­gen ins Lee­re. Was mich bedenk­lich stimmt, dass SPÖ und FPÖ in Aus­schuss­sit­zun­gen, wo es um NS-Auf­ar­bei­tung geht, Hand in Hand gehen. Wie­so hat die Stadt­ge­mein­de sol­che Vor­be­hal­te, sich mit ihrer Geschich­te auseinanderzusetzen?”

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