Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Hitlers Ehrenbürgerschaften (II): Spezialfall Niederösterreich

Amstet­ten hat lan­ge zuge­war­tet mit der Aberken­nung, obwohl die Ehren­bür­ger­schaft Hit­lers seit eini­gen Jah­ren bekannt war. Waidhofen/Ybbs, das eben­falls eine Ehren­bür­ger­schaft für Hit­ler im Gepäck hat, hat sich bis zuletzt auf ein Gut­ach­ten des Lan­des Nie­der­ös­ter­reich beru­fen, wonach Ehren­bür­ger­schaf­ten mit dem Tod der Geehr­ten erlö­schen wür­den. Die Rea­li­tät ist eine andere.

11. Juni 2011

Puchen­stu­ben (Bez. Scheibbs NÖ) hat sich 2003 anders ent­schie­den und Hit­ler die Ehren­bür­ger­schaft aberkannt. War­um ent­schei­den sich die einen, sobald sie mit der Ver­gan­gen­heit kon­fron­tiert wer­den, sofort für die Aberken­nung der Ehren­bür­ger­schaft, wäh­rend die ande­ren dazu erst durch die Öffent­lich­keit genö­tigt wer­den müs­sen? Wir wis­sen es nicht, aber die Ver­mu­tung liegt nahe, dass da noch mehr im Spiel war als die recht­li­che Ein­schät­zung, dass eine Ehren­bür­ger­schaft ohne­hin mit dem Tod erlösche.

Angeb­lich gibt es ein Gut­ach­ten des nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Ver­fas­sungs­diens­tes, das die Rechts­auf­fas­sung stüt­zen soll, dass eine Ehren­bür­ger­schaft nur bis zum Tod des Betrof­fe­nen wir­ke, eine Aberken­nung post­hum daher nicht mög­lich sei. Hät­te der NÖ-Ver­fas­sungs­dienst nur in den eige­nen Geset­zes­be­schlüs­sen geblät­tert, dann wüss­te er, dass das nicht stim­men kann. Im Jahr 1965 wur­de bei der Beschluss­fas­sung über die nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Gemein­de­ord­nung in den Über­gangs- und Schluss­be­stim­mun­gen im Para­graph 98 ein kur­zer Absatz ein­ge­fügt, wonach das Gesetz über den Wider­ruf von Ehren­bür­ger­schaf­ten aus dem Jahr 1938 außer Kraft tritt.

Die Nazis und ihre Ehrenbürgerschaften

Die Nazis hat­ten schon in den ers­ten Tagen nach der Okku­pa­ti­on Öster­reichs am 12. März 1938 alle Macht- und Schlüs­sel­stel­len über­nom­men, die Bür­ger­meis­ter des Aus­tro­fa­schis­mus durch fes­te Nazis als pro­vi­so­ri­sche Bür­ger­meis­ter oder Gemein­de­ver­wal­ter ersetzt. Gemein­de­rä­te, die schon im Aus­tro­fa­schis­mus nicht mehr gewählt wur­den, son­dern aus den „Stän­den“ zusam­men­ge­setzt wur­den, gab es über­haupt nicht mehr. Vor allem die ers­ten Wochen nutz­ten die Nazis, um mit dem ver­hass­ten Regime des Stän­de­staa­tes (Aus­tro­fa­schis­mus) auf­zu­räu­men. In vie­len Gemein­den wur­den die alten Ehren­bür­ger­schaf­ten sofort auf­ge­ho­ben, sodass sich Gau­lei­tung und Lan­des­haupt­mann­schaft ver­an­lasst sahen, die Sache mit einem Dekret zu legi­ti­mie­ren, zugleich aber auch vor der „unbe­grün­de­ten Ent­zie­hung“ zu warnen

Die Nazi-Gemein­de­ver­wal­ter über­schlu­gen sich gera­de­zu damit, ihren Eifer und die Begeis­te­rung für Hit­ler und das Nazi-Regime zu doku­men­tie­ren. Eine der Groß­ta­ten der Nazi-Bür­ger­meis­ter bestand etwa dar­in, Hit­ler-Eichen, manch­mal auch Anschluß-Eichen zu pflan­zen. In den aller­ers­ten Tagen wur­den bereits die Haupt­plät­ze selbst der kleins­ten Ort­schaf­ten in Adolf-Hil­ter-Plät­ze umbe­nannt, in den Wochen dar­auf folg­ten Umbe­nen­nun­gen auch ande­rer Plät­ze und Stra­ßen nach füh­ren­den Nazis.


„Hit­le­rei­chen” I, II & III

In die­sen ers­ten Wochen fan­den sich auch die Gemein­de­ver­wal­ter des Bezir­kes Neu­leng­bach zusam­men und fass­ten den Beschluss, alle Ehren­bür­ger­schaf­ten an Poli­ti­ker und „Abkömm­lin­ge des frü­he­ren Kai­ser­hau­ses“ ab 1934 auf­zu­he­ben. Der ohne­hin schon eigen­ar­ti­ge Sam­mel­be­schluss, der ohne Nen­nung der auf­ge­ho­be­nen Ehren­bür­ger­schaf­ten im ein­zel­nen erfolgt, wird noch kurio­ser, weil die Gemein­de­ver­wal­ter gleich­zei­tig auch ver­fü­gen, dass Hit­ler in allen Gemein­den des Bezir­kes Neu­leng­bach Ehren­bür­ger wird.

Die Anbo­te für Ehren­bür­ger­schaf­ten und Stra­ßen­be­nen­nun­gen dürf­ten so gewu­chert haben, dass sich der dama­li­ge Gau­lei­ter und Reichs­statt­hal­ter der Ost­mark, Josef Bürckel ver­an­lasst sah, den Rah­men wie­der etwas enger zu zie­hen. In wie vie­len Gemein­den Nie­der­ös­ter­reichs damals alte Ehren­bür­ger­schaf­ten aberkannt und neue zuer­kannt wur­den, ist viel­fach nicht über die Gemein­de­ar­chi­ve rekon­stru­ier­bar, weil sie ent­we­der ver­schwun­den sind bzw. ent­sorgt wur­den. Ob sich alle Nazi-Gemein­de­ver­wal­ter über­haupt die Mühe gemacht haben, ihre Ab- und Zuer­ken­nun­gen schrift­lich fest­zu­hal­ten, wird eben­falls kaum zu rekon­stru­ie­ren sein.

Toter Aus­tro­fa­schist ist 1965 wie­der Ehren­bür­ger geworden

Der Geset­zes­be­schluss von 1965 sieht jeden­falls vor, dass das Dekret der Lan­des­haupt­mann­schaft aus 1938 auf­ge­ho­ben wird und so alle zwi­schen 1933 und 1938 zuer­kann­ten Ehren­bür­ger­schaf­ten wei­ter gel­ten. Wie die NÖN (31.5. 2011) her­aus­fand, galt das auch für Tote: Der bereits 1956 ver­stor­be­ne Rüdi­ger Starhem­berg, Aus­tro­fa­schist und Füh­rer der Starhem­berg­schen Sturm­scha­ren, wur­de 1965 so wie­der post­hum zum Ehren­bür­ger von Waidhofen/Ybbs. Das mag auch den Wider­wil­len von Waid­ho­fen erklä­ren, Hit­ler die Ehren­bür­ger­schaft abzu­er­ken­nen; schließ­lich ist ja auch die Fra­ge legi­tim, war­um der Aus­tro­fa­schist Rüdi­ger Starhem­berg Ehren­bür­ger von Waid­ho­fen sein soll. Kom­pli­ziert ist es auch mit der Ehren­bür­ger­schaft für Hit­ler, die die Gemein­de Döl­lers­heim 1938 ver­lie­hen hat. Döl­lers­heim wur­de durch die Gemein­de­re­form 1964 in Pöl­la ein­ge­mein­det. Wur­de dadurch die Ehren­bür­ger­schaft für Hit­ler mit­über­nom­men? Recht­lich wird die­se Fra­ge ver­mut­lich nicht so ein­fach zu lösen sein. Es geht aber in ers­ter Linie nicht um eine recht­li­che Wür­di­gung, son­dern um den scho­nungs­lo­sen, offe­nen Umgang mit der eige­nen Geschich­te. Jede Gemein­de ist gut bera­ten, sich dabei nicht auf irgend­wel­che Behaup­tun­gen oder Gut­ach­ten zu ver­las­sen, son­dern auf die eige­ne Aufarbeitung.

➡️ Hit­lers Ehren­bür­ger­schaf­ten (I)
➡️ Die Ehren­bür­ger­schaf­ten der Nazis (Teil III)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Nationalsozialismus | Niederösterreich

Beitrags-Navigation

« Hitlers Ehrenbürgerschaften (I)
Feldkirch: Zwei NS-Verbotsprozesse im Juni »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter