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Filter Schlagwort: Verfassungsschutz

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der wider­lich­sten Het­z­seit­en im deutschsprachi­gen Raum. Im Dezem­ber 2012 ver­schwand das anti­semi­tis­che, schwu­len­feindliche und braune Por­tal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Öster­re­ich hin­deuteten und 2013 sog­ar Haus­durch­suchun­gen stat­tfan­den, ist sei­ther alles still. Eine par­la­men­tarische Anfrage soll da jet­zt Aufk­lärung brin­gen. Weit­er…

Reichsheinis: Wer lügt?

Im Vor­feld der par­la­men­tarischen Beschlussfas­sung über den neuen Straftatbe­stand „Staats­feindliche Bewe­gun­gen“, der Ende Juni von den Regierungsparteien beschlossen wurde, ver­sucht­en Ver­fas­sungss­chutz und Jus­tizmin­is­teri­um die Gefährlichkeit der diversen reich­side­ol­o­gis­chen Grup­pen durch eine ange­bliche Sta­tis­tik zu unter­mauern, von der der Innen­min­is­ter kurz zuvor noch behauptet hat­te, dass es sie gar nicht gibt. Weit­er…

Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Vor weni­gen Tagen hat Sto­pline seinen Jahres­bericht für das Jahr 2016 präsen­tiert. Aus diesem Anlass haben wir unsere Besprechun­gen der früheren Jahres­berichte von Stop­pline abgerufen und fest­gestellt, dass uns das Jahr 2015 durch die Lap­pen gegan­gen ist. Kein Bericht über den Jahres­bericht 2015. Hop­pala! Bei der Ursachen­forschung haben wir fest­gestellt, dass der Bericht immer dün­ner wurde. Man kon­nte ihn überse­hen. Weit­er…

Graz: Schutzzone für Rechtsextreme?

Für Sam­stag, 1. Juli, mobil­isierten die recht­sex­tremen Iden­titären zu ein­er Demo in Graz, von ihnen „Ehren­zug“ für Franz Xaver Hack­her genan­nt. Gegen den Auf­marsch der Recht­sex­tremen mobil­isierte das Bünd­nis „Offen­sive gegen Rechts“, das eine Gegen­de­mo anmeldete. Unter Beru­fung darauf, dass diese Ver­samm­lung „in kon­trärem Wider­spruch“ zu dem recht­sex­tremen Auf­marsch stünde, ver­bot die Graz­er Polizei die Gegen­de­mo. Ein Skan­dal! Weit­er…

Klagenfurt/Wien: Rechtsextreme Rohrbombenbauer?

Im April des Vor­jahres wur­den zwei junge Kärnt­ner (damals 17 und 23) festgenom­men, weil in ihrem Zim­mer in Wien-Favoriten Teile von Rohrbomben ent­deckt wur­den. Der Ver­dacht gegen den Jün­geren war unbe­grün­det, dafür ent­deck­te die Polizei in der Kärnt­ner Woh­nung des Älteren eine regel­rechte Bomben­werk­statt. Der Wiener Ver­fas­sungss­chutz sah damals einen recht­sex­tremen Hin­ter­grund, die jet­zt fer­tiggestellte Anklage offen­sichtlich nicht. Weit­er…

Auf den Hund gekommen: der RFJ Schwaz und sein Schweinskopf

Mit der Fest­stel­lung des Tirol­er Ver­fas­sungss­chutzes, gegen zwei Per­so­n­en werde wegen des Ver­dacht­es ermit­telt, dass sie einen Schwein­skopf auf dem Grund­stück des Kul­turvere­ins ATIB in Schwaz deponiert haben, ist Bewe­gung in die Angele­gen­heit gekom­men. Ein Funk­tionär ist aus der FPÖ aus­ge­treten, die Partei geht auf Dis­tanz zum RFJ, die Stadt Schwaz auch, und die Erk­lärun­gen des RFJ wer­den immer skur­ril­er. Weit­er…

Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in ein­er Großrazz­ia am 23. Juni in Thürin­gen und Nieder­sach­sen ins­ge­samt 14 Immo­bilen durch­sucht. Die Razz­ia, bei der Waf­fen und Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al gefun­den wurde, richtete sich gegen die Struk­turen der neon­azis­tis­chen „Europäis­chen Aktion“ (EA) in diesen Län­dern. Die EA, die auch in Öster­re­ich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat”, über ihre Ziele und die par­ti­sa­nenähn­lichen Struk­turen referieren. Weit­er…

Schwaz: RFJ-Obmann erkennt seinen Schweinskopf wieder!

Der Ring Frei­heitlich­er Jugend (RFJ) Schwaz ver­anstal­tete am 27. Mai ein Span­fer­ke­lessen. Mot­to des Meet­ings der Jungkam­er­aden: “Ramadan mit dem RFJ Schwaz“, doku­men­tiert auf Face­book. Am 28. Mai, knapp nach Mit­ter­nacht, wurde ein Schwein­skopf auf dem Grund­stück des türkischen Vere­ins ATIB deponiert. Mit­tler­weile wurde nicht nur die Ver­anstal­tung auf der Face­book-Seite umbe­nan­nt, son­dern auch die Täter­schaft aus­ge­forscht, berichtet die „Tirol­er Tageszeitung“ (TT, 23.6.2017). Weit­er…

Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock

Ein Mann, dessen Hände in einem Pranger steck­en, zieht einen Wagen. Auf dem Pranger der Nazi-Spruch, der auf dem Ein­gangsportal zu mehreren KZs zu find­en war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. begleit­et von rund 30 Men­schen, berichtet das Por­tal „Noisey“ auf vice.com. Der Vor­fall ereignete sich am Woch­enende beim Nova Rock-Fes­ti­val in Nick­els­dorf. Nicht der erste Nazi-Eklat dort! Weit­er…