Filter Schlagwort: Verfassungsschutz

Der NSU und die Kontakte zum österreichischen ‚Blood&Honour‘-Netzwerk

Vergangenen Freitag, am 15.9., trat Corryna Görtz als Zeugin von den hessischen NSU-Untersuchungsausschuss (UA). Die derzeit inhaftierte wurde von der Bundesanwaltschaft für den Prozess in München nicht als wichtig genug erachtet um als Zeugin vorgeladen zu werden, obwohl sie Kontakt zum NSU-Kerntrio gehabt haben könnte. Gegenstand der Befragung im hessischen UA war Görtz Zeit als… Weiter »

Salzburg/Thiazi: Jetzt hat’s „Burkhard“ erwischt

Das neonazistische Thiazi-Forum ist seit 2012 abgedreht, aber die österreichische Justiz müht sich noch immer mit den Erkenntnissen ab, die in erster Linie aus den Ermittlungen der deutschen Verfassungsschützer stammen. In einer Anfragebeantwortung zu thiazi.net hat Justizminister Brandstetter vor einem Jahr die Nicknames derer angeführt, gegen die in Österreich wegen ihrer Aktivität auf thiazi.net ermittelt… Weiter »

Charlottesville (USA): David Duke dabei

Übereinstimmend berichten Medien von der Teilnahme David Dukes an den rechtsextremen Protesten in Charlottesville. Bei den Ausschreitungen von Neonazis und anderen Rechtsextremen (darunter welche mit Identitären-Flagge) wurde bei einem Anschlag von einem Neonazi die antirassistische Aktivistin Heather Heyer ermordet und 19 GegendemonstrantInnen zum Teil schwer verletzt. Zwei Polizisten starben bei dem Absturz eines Hubschraubers. David… Weiter »

Spiegel: Nazi-JägerInnen mit Teleobjektiv

In einem lesenswerten Artikel berichtet Spiegel Online über linke AktivistInnen, die mit ihrer Recherche dabei helfen Rechtsextreme und Neonazis zu enttarnen. Nicht nur Straftaten werden mit ihrer Hilfe aufgeklärt, auch dienen sie der Prävention – behauptet der Verfassungsschutz Bayern. „Es gebe sogar Fälle, in denen sich Rechtsextreme nach einem Outing durch die Antifa an die… Weiter »

„Alternativen für Österreich und Deutschland?“

Der kürzlich erschienene Sammelband „AfD & FPÖ“ widmet sich nicht nur den beiden Parteien selbst, sondern versucht ihre Ideologien vor dem Hintergrund postnazistischer Gesellschaft offen zu legen und damit neue Impulse und Perspektiven für die Beschäftigung mit dem deutschsprachigen, parteiförmigen Rechtsextremismus zu liefern.

Wochenschau KW29

Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.

Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat

Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.