• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Verfassungsschutz

Doku-Tipp: Der NSU-Komplex

Es war vor zehn Jahren, am 4. Novem­ber 2011, als sich das Ter­ror­trio des NSU selb­st ent­tarnte. Erst­mal in Eise­nach, wo sich Uwe Mund­los und Uwe Böhn­hardt in einem Wohn­mo­bil suizi­dierten und dann in Zwick­au, wo Beate Zschäpe die eigene Woh­nung in die Luft jagte, flüchtete und sich dann am 8. Novem­ber selb­st den Behör­den stellte. Die noch immer nicht been­dete Aufar­beitung des „NSU-Kom­plex­es“ hat ein Totalver­sagen der Sicher­heits­be­hör­den zutage gefördert, das die Debat­te bis heute dominiert. 2016 haben Ste­fan Aust und Dirk Laabs die – let­ztlich erfol­glose – Jagd auf das Mordtrio rekon­stru­iert. Weit­er…

Wochenschau KW 42/21

Eige­nar­tiger­weise trifft bei Per­so­n­en, die – meist ille­gal – Waf­fen ansam­meln oft auch ein ange­blich harm­los­es his­torisches Inter­esse für die NS-Zeit zusam­men – so auch bei einem 21-jähri­gen Salzburg­er, der bei sich zu Hause braune Devo­tion­alien und Waf­fen gehort­et hat­te. Während Impfgeg­n­er einen Wiener Kinder­arzt bedro­hen, hat Face­book den Inter­net-TV-Sender AUF1 von Face­book ver­jagt. Der Grund: Falschmel­dun­gen zu COVID-19. Weit­er…

Doku-Tipp: Germany’s Neo-Nazis & the Far Right

Von Halle über Nordkreuz/Uniter, der Gruppe S., Wal­ter Lübcke bis zu Fran­co Albrecht und Hanau – „Germany’s Neo-Nazis & the Far Right” ist eine selb­st für Informierte erschüt­ternde Reportage über Recht­sex­trem­is­mus in Deutsch­land. Sie macht nicht nur wegen der Dichte und Schwere der ange­führten Fälle betrof­fen, son­dern vor allem wegen des fahrläs­si­gen Umgangs der ver­ant­wortlichen Behör­den damit. Weit­er…

„Neurechter“ Verdachtsfall – Teil 2: Bis in die FPÖ

In Deutsch­land wird das Net­zw­erk des Götz Kubitschek unter geheim­di­en­stliche Beobach­tung gestellt. In Öster­re­ich funk­tion­iert die Koop­er­a­tion zwis­chen diesem Net­zw­erk und dem FPÖ-nahen „Freilich“-Magazin prächtig.

Weit­er…

Maaßen, die „Globalisten” & das Stück in Österreich

Der frühere Präsi­dent des deutschen Bun­de­samtes für Ver­fas­sungss­chutz, der stark rechts­ge­drehte Hans-Georg Maaßen, wurde jet­zt mit dem Vor­wurf kon­fron­tiert, dass er Anti­semitismus ver­bre­ite. Die Debat­te dazu ist für uns auch deshalb inter­es­sant, weil bes­timmte Medi­en und Politiker*innen in Öster­re­ich das gle­iche Stück spie­len, ohne dass sie sich deshalb einem entsprechen­den Vor­wurf oder ein­er Debat­te stellen müssen. Weit­er…

Der Dealer der Neonazis (Antifaschistisches Infoblatt)

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Peter Binder, der im Dezem­ber nach Waf­fen- und Dro­gen­fun­den bei ihm seinen Freigang aus der Haft wieder abbrechen musste, sitzt also zunächst ein­mal wieder ein, das ste­ht fest. Son­st aber gibt es noch etliche offene Fra­gen. Was ist mit den anderen Festgenomme­nen? Gibt es noch andere Waf­fen- oder Dro­gen­ver­stecke? Dieser Beitrag wurde in Koop­er­a­tion von Karl Öllinger mit Moritz Eluek ver­fasst und ist im „Antifaschis­tis­chen Infoblatt“ in Berlin erschienen. Weit­er…

10 Jahre nach Küssels Verhaftung

alpen-donau.info: Bewirbt Moschee-Baba-Spiel der FPÖ (Sept. 2010)

Vor 10 Jahren, am 11. April 2011, wurde Got­tfried Küs­sel ver­haftet. Wie das Karl Öllinger damals sah, wie heute, geben wir hier wieder. Als Bonus: Ein ZiB 2‑Interview von Armin Wolf mit dem dama­li­gen Gen­eraldirek­tor für öffentliche Sicher­heit – der hat­te eine deut­lich andere Sicht als Karl Öllinger.
Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser war der erste, der ab 2013 sys­tem­a­tisiert die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en abge­fragt hat. Sei­ther bilden die Anfrage­beant­wor­tun­gen eine Art Fieberkurve ab, die ten­den­ziell anzeigt, wie rege die recht­sex­treme bzw. neon­azis­tis­che Szene hierzu­lande unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch notwendig, die Zahlen genauer anzuse­hen und in eine länger­fristige Entwick­lung zu stellen. Weit­er…

Republik verurteilt selbsternannte Richter samt Gerichtshof

Eigentlich, so möchte man meinen, müsste so ein Gericht­shof wie der, dessen Aktivis­ten sich wegen des Ver­dachts ver­ant­worten mussten, eine staats­feindliche Verbindung nach § 246 StGB gebildet zu haben, doch nach dem Geschmack der türkisen ÖVP sein, oder? Bib­lis­che Grund­sätze und Natur­recht als vage Recht­squellen, selb­ster­nan­nte Richter und die Ent­führung und Aburteilung von Richtern, Beamten und Poli­tik­ern der Repub­lik, das waren jeden­falls die Anklagepunk­te gegen die Mit­glieder des GCCL. Weit­er…