weitere 10 Ergebnisse anzeigen

Filter nach Kategorien
Filter nach Schlagworten
Filter nach Inhaltstyp
Schlagworte
Beiträge
Medien
Datum ab
Datum bis

Filter Schlagwort: Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2022: Inakzeptabel wie kein anderer vor ihm

Eingetragen

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt der DSN für das Jahr 2022 ist seit einer Woche online, und er ist in vie­len Punk­ten so inak­zep­ta­bel wie noch kei­ner vor ihm. In der rechts­extre­men Sze­ne hat sich in den letz­ten Jah­ren eini­ges getan – bei­na­he nichts davon fin­det sich im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt. Statt­des­sen gibt’s selt­sa­me Hin­wei­se auf das Pfle­ge­per­so­nal. Zu allem Über­druss kommt jetzt aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um auch noch die Bot­schaft, dass der für 2022 ange­kün­dig­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt ver­mut­lich erst­mals 2024 erschei­nen wird. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 17/23 (Teil 2): Graue Wölfe in Linzer Schule, Jugendorganisation der AFD gilt als rechtsextrem

Eingetragen

Neben den im ers­ten Teil des Wochen­rück­blicks erwähn­ten Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen, dem Nazi-Schrein eines Bun­des­heer­sol­da­ten und wei­te­ren Vor­komm­nis­sen wid­men wir uns dies­mal einer Ver­an­stal­tung der „Grau­en Wöl­fe” in Linz, haben Neu­ig­kei­ten über den mut­maß­li­chen Kor­rup­ti­ons­skan­del inner­halb der Gra­zer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutsch­land, wo die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der AFD vom dor­ti­gen Ver­fas­sungs­schutz als rechts­extrem ein­ge­stuft wur­de. Wei­ter…

Die Welt des Stefan Magnet & Armageddon in Oberösterreich (Teil 2)

Eingetragen

Stefan Magnet im ZAPP Medienmagazin: Will über seine "Jugendsünde" nicht sprechen. (Screenshot ZAPP)

„Manch­mal feh­len sogar mir die Wor­te“, beginnt Ste­fan Magnet eine als AUF1-Spon­tan­sen­dung titu­lier­te Video­an­spra­che. Um dann fast 20 Minu­ten durch­zu­re­den. Domi­nie­rend ist der stän­di­ge Ant­ago­nis­mus zwi­schen „Alles oder Nichts“ und „Ver­nich­tung oder Sieg“. Zwi­schen­tö­ne gibt’s kei­ne, nur Ver­fol­gungs- und Grö­ßen­wahn. Ein Rück­blick und eine Ana­ly­se. Teil 2: Zwi­schen Opfer­po­se und Kurs hal­ten. Wei­ter…

Landeck: Blaue Bundesheerler bilanzieren braun

Eingetragen

Pontlatz Kaserne Landeck

„Das lesen Sie exklu­siv bei uns“, heißt es übli­cher­wei­se, wenn Medi­en dar­auf hin­wei­sen wol­len, dass sie als Ers­te oder exklu­siv über Infor­ma­tio­nen ver­fü­gen. Seit wir gemein­sam mit prozess.report eine Pro­zess­be­ob­ach­tung in eini­gen Gerichts­städ­ten orga­ni­sie­ren kön­nen bzw. die­se aus­wer­ten dür­fen, gibt es neben unse­rer übli­chen Recher­che­ar­beit außer­halb von Gerichts­sä­len auch Pro­zess­be­rich­te, die es in sich haben und die Qua­li­tät die­ser Arbeit zur Gel­tung brin­gen. Die­ser exklu­si­ve Pro­zess­be­richt belegt es! Wei­ter…

Wochenrückblick KW 10/23 (Teil 2): Staatsverweigerer und andere Rechtsextreme

Eingetragen

Der Schwei­zer Staats­ver­wei­ge­rer und Mul­ti­mil­lio­när Dani­el Model hat in Graz bei einem Beru­fungs­pro­zess eine Geld­stra­fe von mehr als einer Mil­li­on Euro aus­ge­fasst – und damit gespart. Einen kurio­sen Auf­tritt gab’s von zwei Staats­ver­wei­ge­rern am Lan­des­ge­richt Eisen­stadt. Und: Nach dem Brand­an­schlag auf ein Lin­zer Asyl­quar­tier fragt sich, ob die Exe­ku­ti­ve den Fall dies­mal auf­klä­ren kann. Skep­sis ist aus Erfah­rung ange­bracht. Wei­ter…

Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

Eingetragen

Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")

Eigent­lich kann man mit einer ein­fa­chen Faust­re­gel ope­rie­ren: Wenn in Deutsch­land ein rechts­extre­mer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch Österreicher*innen dar­an betei­ligt. Die Faust­re­gel lässt sich auch anders­her­um defi­nie­ren: In so gut wie jeder rechts­extre­men Grup­pe in Öster­reich fin­det man auch Deut­sche. Eine Nach­be­trach­tung zur Raz­zia gegen eine deut­sche Reichs­bür­ger­grup­pe. Wei­ter…

Ein Teutone vor Gericht

Eingetragen

Landesgericht Wien (2022)

Nach vie­len Jah­ren der Beschäf­ti­gung mit öster­rei­chi­schen Rechts­extre­men und Neo­na­zis kann’s uns den­noch pas­sie­ren, dass wir Neu­es dazu­ler­nen. Ges­tern war wie­der ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaun­li­cher­wei­se in einem Pro­zess gegen einen Bur­schen­schaf­ter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­sto­ßen zu haben, vor dem Wie­ner Lan­des­ge­richt ver­ant­wor­ten muss­te. Ein Pro­zess­be­richt. Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Eingetragen

NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jah­ren des Rück­gangs wie­der durch einen Anstieg von rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten gekenn­zeich­net. Die Pan­de­mie hat mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zwei­fel­los dazu bei­getra­gen, wor­auf mög­li­cher­wei­se auch eine teil­wei­se Ver­schie­bung der Hot­spots zurück­zu­füh­ren ist. Erst­mals lie­gen auch Zah­len zu betei­lig­ten Jugend­li­chen vor. Wei­ter…

Oje, der Bericht des BVT!

Eingetragen

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt für das Jahr 2020 ist in der letz­ten Woche erschie­nen. Im Febru­ar 2022! Also deut­lich spä­ter als in den Jah­ren zuvor. Dafür noch dün­ner – inhalt­lich gese­hen. Der geplan­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt, der im Regie­rungs­pro­gramm von Tür­kis-Grün steht, ver­zö­gert sich dafür wei­ter. Zunächst heißt das: das Schlech­tes­te aus zwei Berichts­wel­ten! Wei­ter…

Causa Tauschitz: ein unzumutbares Stück Österreich

Eingetragen

Presseaktion 15.09.08 vor dem Verteidigungsministerium gegen die Teilnahme des Bundesheers am Ulrichsbergtreffen (© u-berg.at)

Die Affä­re Tau­schitz ist ein Stück Öster­reich mit beson­de­rem Kärnt­ner Touch und hat zudem alle Ingre­di­en­zen, die für die der­zei­ti­ge ÖVP kon­sti­tu­tiv sind. Hans Rauscher resü­miert im Stan­dard, sie zei­ge „end­gül­tig, dass die Pos­ten­ver­ga­be-Agen­tur ÖVP alle Maß­stä­be ver­lo­ren hat und nicht mehr weiß, was man dem Staat zumu­ten kann“. Wir reka­pi­tu­lie­ren. Wei­ter…