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Filter Schlagwort: Verfassungsschutz

Rückblick KW 40/23 (I)

Ver­fas­sungs­schutz bezieht Stel­lung, Antisemit*innen fei­ern die Hamas, Bur­schis löschen ihre „Todes­ru­ne“, und ein Neo­na­zi muss sein Gast­haus abtre­ten – dazu: drei Ver­ur­tei­lun­gen. Wei­ter…

Rückblick KW 39/23

Brau­ne Tat­toos und Neo­na­zi-Gewalt vor Gericht, Ermitt­lun­gen gegen FPÖ-Nach­wuchs ein­ge­stellt. Wei­ter…

Rückblick KW 38/23

Die Woche in Schlag­wor­ten, alpha­be­tisch gereiht: Devo­tio­na­li­en, Doll­fuß, Ehrung, Fah­rer­flucht, Neo­na­zis, Ver­ur­tei­lun­gen und Vilims­ky. Wei­ter…

Rückblick KW 37/23

Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

FPÖ-Hetze gegen Antifaschismus

Der erste FPÖ-Parteiobmann: SS-Brigadeführer Anton Reinthaller (Foto links: News-Cover Nr. 45/2019 Vicky Spielmann)

Chro­no­lo­gie einer Dif­fa­mie­rungs­kam­pa­gne gegen das Doku­men­ta­ti­ons­ar­chiv des öster­rei­chi­schen Wider­stands (DÖW) und wei­te­ren Antifaschist*innen durch die FPÖ. Wei­ter…

Verfassungsschutzbericht 2022: Inakzeptabel wie kein anderer davor

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt der DSN für das Jahr 2022 ist seit einer Woche online, und er ist in vie­len Punk­ten so inak­zep­ta­bel wie noch ande­rer davor. In der rechts­extre­men Sze­ne hat sich in den letz­ten Jah­ren eini­ges getan – bei­na­he nichts davon fin­det sich im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt. Statt­des­sen gibt’s selt­sa­me Hin­wei­se auf das Pfle­ge­per­so­nal. Zu allem Über­druss kommt jetzt aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um auch noch die Bot­schaft, dass der für 2022 ange­kün­dig­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt ver­mut­lich erst­mals 2024 erschei­nen wird. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 17/23 (Teil 2): Graue Wölfe in Linzer Schule, Jugendorganisation der AFD gilt als rechtsextrem

Neben den im ers­ten Teil des Wochen­rück­blicks erwähn­ten Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen, dem Nazi-Schrein eines Bun­des­heer­sol­da­ten und wei­te­ren Vor­komm­nis­sen wid­men wir uns dies­mal einer Ver­an­stal­tung der „Grau­en Wöl­fe” in Linz, haben Neu­ig­kei­ten über den mut­maß­li­chen Kor­rup­ti­ons­skan­del inner­halb der Gra­zer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutsch­land, wo die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der AFD vom dor­ti­gen Ver­fas­sungs­schutz als rechts­extrem ein­ge­stuft wur­de. Wei­ter…

Die Welt des Stefan Magnet & Armageddon in Oberösterreich (Teil 2)

Stefan Magnet im ZAPP Medienmagazin: Will über seine "Jugendsünde" nicht sprechen. (Screenshot ZAPP)

„Manch­mal feh­len sogar mir die Wor­te“, beginnt Ste­fan Magnet eine als AUF1-Spon­tan­sen­dung titu­lier­te Video­an­spra­che. Um dann fast 20 Minu­ten durch­zu­re­den. Domi­nie­rend ist der stän­di­ge Ant­ago­nis­mus zwi­schen „Alles oder Nichts“ und „Ver­nich­tung oder Sieg“. Zwi­schen­tö­ne gibt’s kei­ne, nur Ver­fol­gungs- und Grö­ßen­wahn. Ein Rück­blick und eine Ana­ly­se. Teil 2: Zwi­schen Opfer­po­se und Kurs hal­ten. Wei­ter…

Landeck: Blaue Bundesheerler bilanzieren braun

Pontlatz Kaserne Landeck

„Das lesen Sie exklu­siv bei uns“, heißt es übli­cher­wei­se, wenn Medi­en dar­auf hin­wei­sen wol­len, dass sie als Ers­te oder exklu­siv über Infor­ma­tio­nen ver­fü­gen. Seit wir gemein­sam mit prozess.report eine Pro­zess­be­ob­ach­tung in eini­gen Gerichts­städ­ten orga­ni­sie­ren kön­nen bzw. die­se aus­wer­ten dür­fen, gibt es neben unse­rer übli­chen Recher­che­ar­beit außer­halb von Gerichts­sä­len auch Pro­zess­be­rich­te, die es in sich haben und die Qua­li­tät die­ser Arbeit zur Gel­tung brin­gen. Die­ser exklu­si­ve Pro­zess­be­richt belegt es! Wei­ter…