In den letzten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Identitäre am Dach und auf dem Index, rechte Polizeigewalt und blauen Rassismus, außerdem um alarmierende Rekorde des Jahres 2023 hinsichtlich rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle. Weiter…
Filter Schlagwort: Verfassungsschutz
Neonazi-Rapper als Hochrisiko-Gefährder
Die braune Szene hat wieder Grund für Empörung: Der aus Lienz stammende Neonazi-Rapper Manuel E. wurde am Landesgericht Innsbruck zu neun Jahren unbedingter Haft verurteilt. Das ist nach der Verurteilung des Rapper-Kollegen Philip H. die zweithöchste Strafe, die seit sehr langer Zeit nach dem Verbotsgesetz ausgesprochen wurde. Einige Schlaglichter aus dem Prozess. Weiter…
Prozess wegen Sprengstoffanschlag auf Grazer Geflüchtetenunterkunft offenbart behördliches Versagen
Der dreitägige Prozess gegen jene Personen, die 2010 in Graz-Puntigam einen Sprengstoffanschlag auf ein Caritas-Geflüchtetenheim verübt haben sollen, offenbarte vor allem eines: behördliches Versagen, das zu einem unvermeidlichen Freispruch in den wesentlichen Anklagepunkten führte. Eine Auflistung. Weiter…
„Blutmystik“ beim neonazistischen „Honsik-Kongress“ in Wien
Gleich mehrere neonazistische Quellen berichten von einem Coup: Der für Sopron angekündigte „1. Gerd Honsik-Europakongress“ fand nicht in Ungarn, sondern mitten in Wien statt – offenbar völlig ungestört durch österreichische Behörden. Weiter…
Rückblick KW 40/23 (I)
Verfassungsschutz bezieht Stellung, Antisemit*innen feiern die Hamas, Burschis löschen ihre „Todesrune“, und ein Neonazi muss sein Gasthaus abtreten – dazu: drei Verurteilungen. Weiter…
Rückblick KW 39/23
Braune Tattoos und Neonazi-Gewalt vor Gericht, Ermittlungen gegen FPÖ-Nachwuchs eingestellt. Weiter…
Rückblick KW 38/23
Die Woche in Schlagworten, alphabetisch gereiht: Devotionalien, Dollfuß, Ehrung, Fahrerflucht, Neonazis, Verurteilungen und Vilimsky. Weiter…
Rückblick KW 37/23
Rechtsextremes Diffamieren, Beschimpfen, Hetzen und Beschmieren wie jede Woche. Diesmal auch mit dabei: eine Verurteilung, rechtsoffener Deutschrock, Rücktrittsforderungen gegen einen blauen Nachwuchspolitiker und eine verspätete Ehrung von Elfriede Jelinek. Weiter…
FPÖ-Hetze gegen Antifaschismus
Chronologie einer Diffamierungskampagne gegen das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) und weiteren Antifaschist*innen durch die FPÖ. Weiter…
Verfassungsschutzbericht 2022: Inakzeptabel wie kein anderer davor
Der Verfassungsschutzbericht der DSN für das Jahr 2022 ist seit einer Woche online, und er ist in vielen Punkten so inakzeptabel wie noch anderer davor. In der rechtsextremen Szene hat sich in den letzten Jahren einiges getan – beinahe nichts davon findet sich im Verfassungsschutzbericht. Stattdessen gibt’s seltsame Hinweise auf das Pflegepersonal. Zu allem Überdruss kommt jetzt aus dem Innenministerium auch noch die Botschaft, dass der für 2022 angekündigte Rechtsextremismusbericht vermutlich erstmals 2024 erscheinen wird. Weiter…