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Filter Schlagwort: Anti-EU

Wochenschau KW 30

Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…

„Alternativen für Österreich und Deutschland?“

Der kürzlich erschienene Sammelband „AfD & FPÖ“ widmet sich nicht nur den beiden Parteien selbst, sondern versucht ihre Ideologien vor dem Hintergrund postnazistischer Gesellschaft offen zu legen und damit neue Impulse und Perspektiven für die Beschäftigung mit dem deutschsprachigen, parteiförmigen Rechtsextremismus zu liefern. Weiter…

Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt

Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war. Weiter…

Freiheitliches Denken beim Wort genommen

Publikationen und Auseinandersetzung mit der FPÖ beziehen sich nicht selten auf Sekundärquellen und käuen Altbekanntes wieder. Anders verhält es sich beim kürzlich erschienen Buch „Die FPÖ. Blaupause der Neuen Rechten in Europa“, in dem sich Herbert Auinger die Mühe einer gründlichen Auseinandersetzung mit Originaltexten der FPÖ gemacht hat. Im Zentrum seiner Analyse steht die akribische Exegese zweier, für das freiheitliche Denken repräsentative, Werke: das „Handbuch freiheitlicher Politik – Leitfaden für Mandatsträger“ sowie das Buch „Für ein freiheitliches Österreich – Souveränität als Zukunftsmodell“. Weiter…

Slowakei: Die rechtsextreme Gefahr wächst

Aus der Slowakei wird ein deutlicher Anstieg von Strafverfahren wegen rechtsextremer Aktivitäten gemeldet. Wie der Leiter der neu gegründeten Sonderstaatsanwaltschaft gegen „Extremismus und Faschismus“ der Zeitung ‚Pravda‘ mitteilte, gab es im Vorjahr 30 Strafverfahren, heuer bisher schon 80. Der Staatsanwalt zeigte sich überrascht über diesen Anstieg. Wir nicht, denn die faschistische Partei „Volkspartei – Unsere Slowakei“ (L-SNS) hat seit 2016 8 Prozent WählerInnenanteil. Weiter…

Gänserndorf: Auch ehemaliger FPÖ-Bezirksobmann will „Dreckskerl ausradieren“

Auf die Enthüllungen über die hetzerischen Postings des früheren Bezirkssekretärs der FPÖ Gänserndorf reagierte deren Ex-Bezirksobmann Helmut Leitner mit der Bemerkung, dass Julius Böhm ein alter kranker Mann sei, dessen Äußerungen nicht immer „glücklich gewählt“ seien. Nicht „glücklich gewählt“ war seiner Meinung nach etwa die Äußerung von Böhm, den EU-Kommissionsvizepräsidenten „ausradieren“ zu wollen. In einer Mail setzt Leitner aber noch eins drauf. Weiter…

Wien: Gewaltbrünstiger FPÖ-Bezirksrat

Friedrich Dallinger, Bezirksrat der FPÖ in Wien Favoriten hat erst vor wenigen Tagen die Sonnwendfeier von Barbara Rosenkranz in Seebarn besucht. Hat er sich dort ideologisch aufgeheizt? Er ist nämlich seit neuestem der Auffassung, dass die Bürgerrechte der Österreicher wieder hergestellt werden müssten. Wenn’s sein muss, mit Gewalt. Wie bitte? Die Facebook-Gruppe „FPÖ-Fails“ hat das Posting des blauen Bezirksrats entdeckt und angezeigt. Weiter…

Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in einer Großrazzia am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen insgesamt 14 Immobilen durchsucht. Die Razzia, bei der Waffen und Propagandamaterial gefunden wurde, richtete sich gegen die Strukturen der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) in diesen Ländern. Die EA, die auch in Österreich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat“, über ihre Ziele und die partisanenähnlichen Strukturen referieren. Weiter…

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der Zivilgesellschaft richtete, standen neben Analysen und Interpretationen immer auch Handlungsoptionen, die sich für den Staat und die Zivilgesellschaft ergeben. Zudem bot die Enquete für die TeilnehmerInnen einen Rahmen für Austausch und Vernetzung. Im Folgenden finden Sie hier die Videos der Veranstaltung Weiter…