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Filter Schlagwort: Anti-EU

Rumänien hat eine neue rechtsextreme Partei im Parlament

Mehr als 18 Mil­lio­nen Men­schen waren in Rumänien bei den Par­la­mentswahlen am 6. Dezem­ber wahlberechtigt, aber schmale sechs Mil­lio­nen gin­gen zu den Urnen, wo sie fast nur zwis­chen kon­ser­v­a­tiv­en, kor­rupten und nation­al­is­tis­chen Parteien und Poli­tik­ern wählen kon­nten. Bei einem der­art uner­freulichen Ange­bot war es dann keine Über­raschung mehr, dass rund neun Prozent die unap­peti­tlich­ste Vari­ante, die recht­sex­treme Gold-Partei (AUR), wählten. Weit­er…

Corona-Demo Wien: Lückenpresser und Rückeinatmer als Querdenker

Am Sam­stag, 29. August, fand auch in Wien eine „Corona“-Demonstration statt. Statt der von den Ver­anstal­tern erwarteten 15.000 Men­schen kamen zwar nur – laut Polizei – an die 400, während die ver­anstal­tende Ini­tia­tive „Quer­denken“ an die 3.000 Men­schen gezählt haben will. Aber wer, wen und was repräsen­tiert die Ini­tia­tive „Quer­denken“ eigentlich und wer durfte auf der Demo sprechen? Weit­er…

Wochenschau KW 18/20

Die Coro­na-Krise bes­timmt auch die derzeit­i­gen öffentlich wahrnehm­baren Aktiv­itäten der recht­en Szene, die sich munter in die Rei­hen der mit den Regierungs­maß­nah­men Unzufriede­nen, der alten und neuen Verschwörungsanhänger*innen mis­chen. Das Innen­min­is­teri­um hat keine „bestätigten Erken­nt­nisse“ zur Beteili­gung von Österreicher*innen am Neon­azi-Auf­marsch in Budapest. Wir liefern Erken­nt­nisse nach. Weit­er…

Wochenschau KW 17/20

Im Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung für einen Teil­nehmer am Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg, ein unfrei­williger FPÖ-Parteiaus­tritt im niederöster­re­ichis­chen Wim­pass­ing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigit­te­nau und eine selt­same Quer­front-Demo in Wien. Weit­er…

Zwei deutsche Fälle, zwei Mal Österreich-Bezug

Rus­sis­che Maschi­nen­pis­tolen, die von Öster­re­ich in neon­azis­tis­che Kreise aus dem deutschen Bran­den­burg gewan­dert sind und pol­nis­che Neon­azis, die wegen ter­ror­is­tis­ch­er Umtriebe – mut­maßlich durch einen Ex-AfD-Mitar­beit­er mit aus­geze­ich­neten Beziehun­gen zur FPÖ anges­tiftet – verurteilt wur­den – zwei Fälle aus Deutsch­land, die auch für Öster­re­ich brisant sein kön­nten. Weit­er…

Die Wegwarte und das Virus

Die „Gemeine Weg­warte“ ist 2020 zur „Heilpflanze des Jahres“ ernan­nt wor­den. Mit heilen­den Wirkun­gen hat die Zeitschrift „Weg­warte“, die sich mit der Pflanze schmückt, aber nichts zu tun. Ganz im Gegen­teil. Die Zeitschrift, die in den let­zten Tagen mit ihrer an Haushalte adressierten März-Aus­gabe ver­schickt wurde, ver­bre­it­et ziem­lich „kranke“ Mel­dun­gen – über das ange­blich unprob­lema­tis­che Coro­na-Virus oder auch über das „Pro­jekt Über­leben“. Weit­er…

Haiders BZÖ rinnt aus

Von der Öffentlichkeit sträflich mis­sachtet, spie­len sich bei der Haider-Partei Bünd­nis Zukun­ft Öster­re­ich (BZÖ) aktuell die echt­en Dra­men ab. Nach der Instal­la­tion des mehrmals aus der FPÖ aus­geschlosse­nen Karl­heinz Kle­ment als Gen­er­alsekretär des BZÖ Kärn­ten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberi­den­titären heili­gen Mar­tin als Spitzenkan­di­dat, dann die Zusage eines anderen Mar­tin, dazwis­chen die Auflö­sung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärn­ten, dann ein Auss­chluss der Spitzen des BZÖ-Kärn­ten, dem post­wen­dend der Auss­chluss der Auss­chließer fol­gte. Großes Kino! Weit­er…

Exit für „Öxit“

Was die Geschwore­nen gerit­ten hat, Markus Ripfl vom Ver­dacht der Wieder­betä­ti­gung nach dem Ver­bots­ge­setz freizus­prechen und ihm damit die Abso­lu­tion zu erteilen, kön­nen wir nicht ein­mal in unseren kühn­sten Alp­träu­men fan­tasieren, aber es ist tat­säch­lich so passiert. Markus Ripfl, Olympia-Burschi, aus der FPÖ mit Jahreswech­sel 2017 aus der FPÖ aus­geschlossen­er Gemein­der­at, RFJ- und RFS-Funk­tionär, wurde im Juli – nicht recht­skräftig – mit 3:5 Stim­men freige­sprochen, hat in der Folge allerd­ings seine Partei „Die Stimme“ bzw. die Wahlliste „Öxit“ still­gelegt. Vor dem Prozess hat­te er noch pathetisch seinen Rück­zug aus der Poli­tik verkün­det. Weit­er…

Die FPÖ und ihre identitären Identitäten

Jus­tizmin­is­ter Jablon­er ist in ein­er par­la­men­tarischen Anfrage­beant­wor­tung für Stephanie Krisper (Neos) der Ansicht, dass aus den bei Haus­durch­suchun­gen gefun­de­nen Unter­la­gen „Verbindun­gen der IBÖ zur FPÖ abzuleit­en“ sind. Der neue FPÖ-Vor­sitzende Nor­bert Hofer ist da ganz ander­er Mei­n­ung. In einem Inter­view mit dem „Stan­dard“ beste­ht er ganz fest darauf, dass er schon 2016 gesagt hat, „dass ich mit diesen Herrschaften nichts zu tun haben will“. Wirk­lich? Wir haben da unsere Zweifel. Weit­er…