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Filter Schlagwort: Anti-EU

Rechter Run auf die Hofburg

So viele wie noch nie wollen Bundespräsident*in wer­den. In weni­gen Tagen wer­den wir wis­sen, wer die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen geschafft hat und am Stim­mzettel auf­scheint. Schon jet­zt ist allerd­ings klar, dass es einen recht­en Run auf das Amt gibt, der eng mit dem Wun­sch nach ein­er autoritären Staats­führung durch einen Präsi­den­ten ver­bun­den ist. Wir haben uns umge­se­hen. Weit­er…

Gerald Grosz (Teil 2): Rechtsextreme Positionen

Gesellschaft­spoli­tisch hält sich Ger­ald Grosz, der ehe­ma­lige BZÖ-Obmann und Haider-Fan, für einen Lib­eralen. Das ist so irre­al wie sein aktuell drin­gen­der Wun­sch, Bun­de­spräsi­dent wer­den zu wollen. Ob Grosz man­gels Organ­i­sa­tion über­haupt die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen für eine Kan­di­datur schafft? Was der St. Georgs-Rit­ter jeden­falls seit Jahren schafft: das ohne­hin schon erbärm­liche poli­tis­che Niveau noch weit­er abzusenken und ein Stück nach Rechts zu ver­schieben. Weit­er…

MCC – Orbáns Propaganda-Fabrik

Das Polit­magazin der ARD, Kon­traste, hat sich in sein­er Sendung vom 16.5.22 mit den engen Beziehun­gen der CDU-nahen Kon­rad-Ade­nauer-Stiftung zur recht­en Pro­pa­gan­da-Fab­rik von Vik­tor Orbán, dem „Math­ias Corv­i­nus Col­legium” (MCC), beschäftigt. Das MCC ist das ide­ol­o­gis­che Schmuck­stück für Orbáns autoritäre Poli­tik der illib­eralen Demokratie. Auch eine öster­re­ichis­che Poli­tik­erin der ÖVP hil­ft dabei mit, sie zum Glänzen zu brin­gen. Weit­er…

Fünfte Kolonne Putins: Das Suworow Institut

Das Suworow Insti­tut in Wien gibt vor, den Öster­re­ichisch-Rus­sis­chen Dia­log fördern zu wollen. Warum ist es dann aber benan­nt nach einem zaris­tis­chen Gen­er­al des 18. Jahrhun­derts, der zeit seines Lebens haupt­säch­lich Angriff­skriege führte und Auf­stände bekämpfte? Und warum geben sich beim Suworow Insti­tut fast nur Recht­sex­treme die Klinke in die Hand? Weit­er…

Rumänien hat eine neue rechtsextreme Partei im Parlament

Mehr als 18 Mil­lio­nen Men­schen waren in Rumänien bei den Par­la­mentswahlen am 6. Dezem­ber wahlberechtigt, aber schmale sechs Mil­lio­nen gin­gen zu den Urnen, wo sie fast nur zwis­chen kon­ser­v­a­tiv­en, kor­rupten und nation­al­is­tis­chen Parteien und Poli­tik­ern wählen kon­nten. Bei einem der­art uner­freulichen Ange­bot war es dann keine Über­raschung mehr, dass rund neun Prozent die unap­peti­tlich­ste Vari­ante, die recht­sex­treme Gold-Partei (AUR), wählten. Weit­er…

Corona-Demo Wien: Lückenpresser und Rückeinatmer als Querdenker

Am Sam­stag, 29. August, fand auch in Wien eine „Corona“-Demonstration statt. Statt der von den Ver­anstal­tern erwarteten 15.000 Men­schen kamen zwar nur – laut Polizei – an die 400, während die ver­anstal­tende Ini­tia­tive „Quer­denken“ an die 3.000 Men­schen gezählt haben will. Aber wer, wen und was repräsen­tiert die Ini­tia­tive „Quer­denken“ eigentlich und wer durfte auf der Demo sprechen? Weit­er…

Wochenschau KW 18/20

Die Coro­na-Krise bes­timmt auch die derzeit­i­gen öffentlich wahrnehm­baren Aktiv­itäten der recht­en Szene, die sich munter in die Rei­hen der mit den Regierungs­maß­nah­men Unzufriede­nen, der alten und neuen Verschwörungsanhänger*innen mis­chen. Das Innen­min­is­teri­um hat keine „bestätigten Erken­nt­nisse“ zur Beteili­gung von Österreicher*innen am Neon­azi-Auf­marsch in Budapest. Wir liefern Erken­nt­nisse nach. Weit­er…

Wochenschau KW 17/20

Im Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung für einen Teil­nehmer am Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg, ein unfrei­williger FPÖ-Parteiaus­tritt im niederöster­re­ichis­chen Wim­pass­ing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigit­te­nau und eine selt­same Quer­front-Demo in Wien. Weit­er…

Zwei deutsche Fälle, zwei Mal Österreich-Bezug

Rus­sis­che Maschi­nen­pis­tolen, die von Öster­re­ich in neon­azis­tis­che Kreise aus dem deutschen Bran­den­burg gewan­dert sind und pol­nis­che Neon­azis, die wegen ter­ror­is­tis­ch­er Umtriebe – mut­maßlich durch einen Ex-AfD-Mitar­beit­er mit aus­geze­ich­neten Beziehun­gen zur FPÖ anges­tiftet – verurteilt wur­den – zwei Fälle aus Deutsch­land, die auch für Öster­re­ich brisant sein kön­nten. Weit­er…

Die Wegwarte und das Virus

Die „Gemeine Weg­warte“ ist 2020 zur „Heilpflanze des Jahres“ ernan­nt wor­den. Mit heilen­den Wirkun­gen hat die Zeitschrift „Weg­warte“, die sich mit der Pflanze schmückt, aber nichts zu tun. Ganz im Gegen­teil. Die Zeitschrift, die in den let­zten Tagen mit ihrer an Haushalte adressierten März-Aus­gabe ver­schickt wurde, ver­bre­it­et ziem­lich „kranke“ Mel­dun­gen – über das ange­blich unprob­lema­tis­che Coro­na-Virus oder auch über das „Pro­jekt Über­leben“. Weit­er…