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Filter Schlagwort: Anti-EU

Corona-Demo Wien: Lückenpresser und Rückeinatmer als Querdenker

Am Samstag, 29. August, fand auch in Wien eine „Corona“-Demonstration statt. Statt der von den Veranstaltern erwarteten 15.000 Menschen kamen zwar nur – laut Polizei – an die 400, während die veranstaltende Initiative „Querdenken“ an die 3.000 Menschen gezählt haben will. Aber wer, wen und was repräsentiert die Initiative „Querdenken“ eigentlich und wer durfte auf der Demo sprechen? Weiter…

Wochenschau KW 18/20

Die Corona-Krise bestimmt auch die derzeitigen öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der rechten Szene, die sich munter in die Reihen der mit den Regierungsmaßnahmen Unzufriedenen, der alten und neuen Verschwörungsanhänger*innen mischen. Das Innenministerium hat keine „bestätigten Erkenntnisse“ zur Beteiligung von Österreicher*innen am Neonazi-Aufmarsch in Budapest. Wir liefern Erkenntnisse nach. Weiter…

Wochenschau KW 17/20

Im Rückblick auf die vergangene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung für einen Teilnehmer am Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg, ein unfreiwilliger FPÖ-Parteiaustritt im niederösterreichischen Wimpassing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigittenau und eine seltsame Querfront-Demo in Wien. Weiter…

Zwei deutsche Fälle, zwei Mal Österreich-Bezug

Russische Maschinenpistolen, die von Österreich in neonazistische Kreise aus dem deutschen Brandenburg gewandert sind und polnische Neonazis, die wegen terroristischer Umtriebe – mutmaßlich durch einen Ex-AfD-Mitarbeiter mit ausgezeichneten Beziehungen zur FPÖ angestiftet – verurteilt wurden – zwei Fälle aus Deutschland, die auch für Österreich brisant sein könnten. Weiter…

Die Wegwarte und das Virus

Die „Gemeine Wegwarte“ ist 2020 zur „Heilpflanze des Jahres“ ernannt worden. Mit heilenden Wirkungen hat die Zeitschrift „Wegwarte“, die sich mit der Pflanze schmückt, aber nichts zu tun. Ganz im Gegenteil. Die Zeitschrift, die in den letzten Tagen mit ihrer an Haushalte adressierten März-Ausgabe verschickt wurde, verbreitet ziemlich „kranke“ Meldungen – über das angeblich unproblematische Corona-Virus oder auch über das „Projekt Überleben“. Weiter…

Haiders BZÖ rinnt aus

Von der Öffentlichkeit sträflich missachtet, spielen sich bei der Haider-Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) aktuell die echten Dramen ab. Nach der Installation des mehrmals aus der FPÖ ausgeschlossenen Karlheinz Klement als Generalsekretär des BZÖ Kärnten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberidentitären heiligen Martin als Spitzenkandidat, dann die Zusage eines anderen Martin, dazwischen die Auflösung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärnten, dann ein Ausschluss der Spitzen des BZÖ-Kärnten, dem postwendend der Ausschluss der Ausschließer folgte. Großes Kino! Weiter…

Exit für „Öxit“

Was die Geschworenen geritten hat, Markus Ripfl vom Verdacht der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz freizusprechen und ihm damit die Absolution zu erteilen, können wir nicht einmal in unseren kühnsten Alpträumen fantasieren, aber es ist tatsächlich so passiert. Markus Ripfl, Olympia-Burschi, aus der FPÖ mit Jahreswechsel 2017 aus der FPÖ ausgeschlossener Gemeinderat, RFJ- und RFS-Funktionär, wurde im Juli – nicht rechtskräftig – mit 3:5 Stimmen freigesprochen, hat in der Folge allerdings seine Partei „Die Stimme“ bzw. die Wahlliste „Öxit“ stillgelegt. Vor dem Prozess hatte er noch pathetisch seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Weiter…

Die FPÖ und ihre identitären Identitäten

Justizminister Jabloner ist in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung für Stephanie Krisper (Neos) der Ansicht, dass aus den bei Hausdurchsuchungen gefundenen Unterlagen „Verbindungen der IBÖ zur FPÖ abzuleiten“ sind. Der neue FPÖ-Vorsitzende Norbert Hofer ist da ganz anderer Meinung. In einem Interview mit dem „Standard“ besteht er ganz fest darauf, dass er schon 2016 gesagt hat, „dass ich mit diesen Herrschaften nichts zu tun haben will“. Wirklich? Wir haben da unsere Zweifel. Weiter…

Roman Haider: mit deutschen Hieben ins Europäische Parlament

Auf Platz vier der FPÖ-Liste für die EU-Wahl stand ein Nachname, der im historischen Gedächtnis eigentlich in Kärnten verortet wird: Haider. Der weitgehend unbekannte Haider kommt auch aus Oberösterreich und ist ebenfalls Burschenschafter. Während der Jörg aber sein Heimatbundesland gen Süden verlassen hat, um sich im Bärental niederlassen, ist der andere, Roman, geblieben – in Aschach an der Donau. Seit 2008 ist er im Nationalrat, aufgefallen ist er in den letzten elf Jahren durch seine parlamentarischen Tätigkeiten jedoch noch nicht. Nur einmal, als er den Abbruch einer Schulveranstaltung erwirkte, kam er breiter in die Medien. Weiter…