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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Bregenz-Feldkirch: Hitlergruß vor der Polizei

Am 21.11. fand am Landesgericht Feldkirch nach den zwei Verhetzungsprozessen vom Vortag auch noch ein Prozess nach dem NS-Verbotsgesetz statt. Angeklagt war ein 17-jähriger Vorarlberger, der zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten und einer ebenfalls bedingten Geldstrafe in der Höhe von 2.700 Euro verurteilt wurde.

22. Nov. 2012

Der junge Mann wurde am 1. April dieses Jahres von der Polizei auf den Posten mitgenommen, nachdem er in einem Lokal in Bregenz randaliert hatte. Dort hob er schließlich in der Arrestzelle die Hand zum einschlägigen Gruß, schrie dazu „Sieg Heil“ und beschimpfte die anwesenden Polizisten.

Die Exekutive hielt in der Folge in seiner Wohnung Einschau, ob sich dort noch andere „einschlägige“ Materialien befinden. Gefunden wurden eine Fahne, auf der Wehrmachtssoldaten abgebildet waren sowie Aufkleber und CD-Hüllen von Nazi-Musik.

Der Angeklagte „beteuerte, nicht mehr mit der rechten Szene zu sympathisieren“ (APA) und war geständig. Neben der bedingten Geld- und Haftstrafe erhielt er die Auflage, sich einer Anti-Aggressionstherapie zu unterziehen und Bewährungshilfe. Das Urteil ist rechtskräftig.

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Schlagwörter: Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung

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