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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Bregenz-Feldkirch: Hitlergruß vor der Polizei

Am 21.11. fand am Lan­des­ge­richt Feld­kirch nach den zwei Ver­het­zungs­pro­zes­sen vom Vor­tag auch noch ein Pro­zess nach dem NS-Ver­bots­ge­setz statt. Ange­klagt war ein 17-jäh­ri­ger Vor­arl­ber­ger, der zu einer beding­ten Haft­stra­fe von sechs Mona­ten und einer eben­falls beding­ten Geld­stra­fe in der Höhe von 2.700 Euro ver­ur­teilt wurde.

22. Nov. 2012

Der jun­ge Mann wur­de am 1. April die­ses Jah­res von der Poli­zei auf den Pos­ten mit­ge­nom­men, nach­dem er in einem Lokal in Bre­genz ran­da­liert hat­te. Dort hob er schließ­lich in der Arrest­zel­le die Hand zum ein­schlä­gi­gen Gruß, schrie dazu „Sieg Heil“ und beschimpf­te die anwe­sen­den Polizisten.

Die Exe­ku­ti­ve hielt in der Fol­ge in sei­ner Woh­nung Ein­schau, ob sich dort noch ande­re „ein­schlä­gi­ge“ Mate­ria­li­en befin­den. Gefun­den wur­den eine Fah­ne, auf der Wehr­machts­sol­da­ten abge­bil­det waren sowie Auf­kle­ber und CD-Hül­len von Nazi-Musik.

Der Ange­klag­te „beteu­er­te, nicht mehr mit der rech­ten Sze­ne zu sym­pa­thi­sie­ren“ (APA) und war gestän­dig. Neben der beding­ten Geld- und Haft­stra­fe erhielt er die Auf­la­ge, sich einer Anti-Aggres­si­ons­the­ra­pie zu unter­zie­hen und Bewäh­rungs­hil­fe. Das Urteil ist rechtskräftig.

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Schlagwörter: Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung

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