Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Tschürtz hetzt gegen Kinder und wird zurückgepfiffen

Wäh­rend einer Sit­zung des bur­gen­län­di­schen Land­ta­ges am 16. Novem­ber ver­las FPÖ-Klub­ob­mann Johann Tschürtz in sei­ner Rede zu einem Abän­de­rungs­an­trag mit dem Titel „Asyl­stopp“ die Namen von 21 Kin­dern aus einer Klas­se der Otto-Glö­ckel-Volks­schu­le in Wie­ner Neu­stadt, die einen migran­ti­schen Fami­li­en­hin­ter­grund ver­mu­ten las­sen. Direkt anschlie­ßend sprach er von „straffällige[n] Asylwerber[n]“ und der Not­wen­dig­keit von deren Abschiebung.

21. Nov. 2023
Johann Tschürtz bei seiner Rede im Landtag am 16.11.23 (Screenshot Website Landtag Burgenland)
Johann Tschürtz bei seiner Rede im Landtag am 16.11.23 (Screenshot Website Landtag Burgenland)

Die ras­sis­ti­sche Rede zog umge­hend empör­te Reak­tio­nen nach sich. Die Grü­ne Lan­des­spre­che­rin Regi­na Petrik bezeich­ne­te die Tschürtz-Rede als „wirk­lich ein ekelhafte[n] Ver­such, Kin­der für die eige­ne par­tei­po­li­ti­sche Pro­pa­gan­da zu miss­brau­chen. Das ver­stößt gegen alle Regeln der Demo­kra­tie, gegen den Daten­schutz, gegen Moral und das grenzt an Ver­het­zung.“ (Petrik zit. nach kurier.at, 17.11.23) Petrik hat nun ange­kün­digt, eine Anzei­ge wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und eine Anfra­ge an den Daten­schutz­rat ein­brin­gen zu wollen.

Wie Tschürtz an die Namens­lis­te kam, ist unklar. Die Schu­le habe jeden­falls nichts damit zu tun, sag­te die Direk­to­rin dem ORF Bur­gen­land. Aus Daten­schutz­grün­den sind die Namen der Kin­der auch nicht auf der Web­sei­te der Schu­le zu fin­den. Auch von der Bil­dungs­di­rek­ti­on Nie­der­ös­ter­reich hieß es, dass man die Namen nicht wei­ter­ge­ge­ben habe. (derstandard.at, 17.11.23)

Nach­dem Tschürtz sei­ne Aus­sa­gen trotz aller Kri­tik zuerst gegen­über der „Bur­gen­län­di­schen Volks­zei­tung“ recht­fer­tig­te und dabei im typi­schen Jar­gon sei­ner Par­tei von einem „Ansturm auf Öster­reich“ sprach, der „bereits in den Schu­len ersicht­lich“ (Tschürtz zit. nach bvz.at, 18.11.23) sei, gab er es nach der Wel­le an Kri­tik auch aus sei­ner eige­nen Par­tei bil­li­ger und sprach von einem „ein­ma­li­gen Aus­rut­scher“ (derstandard.at, 18.11.23). „Die Land­tags­di­rek­ti­on hat das Video der Land­tags­sit­zung von der Inter­net­sei­te des Bur­gen­län­di­schen Land­ta­ges genom­men. Man wer­de das Video der Rede und das Wort­pro­to­koll davon recht­lich prü­fen, heißt es sei­tens der Land­tags­di­rek­ti­on“, berich­tet der ORF (19.11.23). Über jenen Teil der Hetz­re­de, bei dem Tschürtz die Namen der Kin­der ver­liest, wur­de inzwi­schen ein rau­schen drü­ber­mon­tiert, sodass nicht mehr hör­bar ist, was Tschürtz sagte.

Johann Tschürtz bei seiner Rede im Landtag am 16.11.23 (Screenshot Website Landtag Burgenland)
Johann Tschürtz bei sei­ner Rede im Land­tag am 16.11.23 (Screen­shot Web­site Land­tag Bur­gen­land)

Bereits 2017 hat­te die FPÖ Vomp (Tirol) für einen ähn­li­chen Skan­dal gesorgt, als sie auf Face­book eine Lis­te mit Namen ver­öf­fent­lich­te, die für deren bio­deut­sche Ohren nicht „ein­hei­misch“ klan­gen. Die loka­le FPÖ hat­te dabei behaup­tet, die Namen sei­en von Kin­dern einer Vom­per Volks­schul­klas­se, was jedoch vom dama­li­gen Bür­ger­meis­ter demen­tiert wur­de. Der Tiro­ler FPÖ-Chef Abwerz­ger sprach von einer „künst­li­chen Auf­re­gung“. Das sehen nun sei­ne Par­tei­kol­le­gen Hafenecker und Schned­litz im Fall von Tschürtz offen­bar etwas anders. Hafenecker geht sogar so weit, dass er von Tschürtz eine Ent­schul­di­gung verlangt.

Der Move der bei­den blau­en Par­tei­vor­de­ren dürf­te jedoch dar­auf zurück­zu­füh­ren sein, dass Schned­litz nicht nur Gene­ral­se­kre­tär der FPÖ, son­dern auch Vize­bür­ger­meis­ter in Wie­ner Neu­stadt ist. Dort stieß die Tschürtz-Het­ze ins­be­son­de­re bei der regie­ren­den ÖVP auf wenig Gegen­lie­be, zumal die Otto-Glö­ckel-Schu­le von der ÖVP als Inte­gra­ti­ons­vor­zei­ge­pro­jekt „Mar­ke ÖVP“ prä­sen­tiert wur­de. In der Schu­le sei die Deutsch­pflicht in den Pau­sen ver­ord­net wor­den, was Lan­des­haupt­frau Mikl-Leit­ner, als Erfolgs­pro­jekt ver­kau­fen woll­te, das jedoch, wie das „pro­fil“ (27.4.23) nach­wies, nie umge­setzt wurde.

Eine Fra­ge wäre bezüg­lich der von Tschürtz an den Pran­ger gestell­ten Kin­der noch zu klä­ren: Sind es die Namen von Schüler*innen einer Deutschförderklasse?

Update 21.11.23: Wie „Stoppt die Rech­ten” erfah­ren hat, sol­len die von Tschürtz dif­fa­mier­ten Kin­der aus einer Vor­schul­klas­se kom­men. Eine Vor­schul­klas­se wird dann besucht, wenn Kin­dern, die an sich vom Alter her (also mit 6) mit der Volks­schu­le begin­nen könn­ten, nicht die not­wen­di­ge Schul­rei­fe attes­tiert wird. Das pas­siert über­wie­gend dann, wenn die Kennt­nis­se der Unter­richts­spra­che als unge­nü­gend ein­ge­stuft wer­den – was logi­scher­wei­se bei jenen der Fall sein kann, deren Umgangs­spra­che nicht Deutsch ist. Damit wäre der von Tschürtz pro­vo­zier­te Skan­dal noch grö­ßer, als er es ohne­hin auch unter ande­ren Bedin­gun­gen gewe­sen wäre.

Update 6.3.24: Gegen Tschürtz wur­de kein Ermitt­lungs­ver­fah­ren eingeleitet.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 46/23 (Teil 1): Prozesse
Götz Kubitschek nach blutigem Handgemenge im Parlament »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden