We use automated translation to make our research internationally accessible. However, political nuances may be lost. Only the original German text is binding and definitive.
Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 2 Minuten

Mauthausen Komitee befragte Parteichefs zu Koalition mit FPÖ

Pres­se­mel­dung MKÖ vom 18.09.2019:

======================================================================

Maut­hau­sen Komi­tee befrag­te Par­tei­chefs zu Koali­ti­on mit FPÖ: Vier kla­re Nein, nur Kurz laviert

======================================================================

Das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich (MKÖ) hat in der Vor­wo­che den Par­tei­vor­sit­zen­den von ÖVP, SPÖ, Grü­nen, NEOS und Lis­te Jetzt die neue Doku­men­ta­ti­on „Vie­le Ein­zel­fäl­le = Ein Mus­ter“ geschickt. Die Doku­men­ta­ti­on behan­delt die rechts­extre­men, ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Akti­vi­tä­ten von FPÖ-Poli­ti­kern von Juni 2018 bis Ende Juli 2019. In die­sem Zeit­raum hat es 63 sol­cher Ein­zel­fäl­le gege­ben – so vie­le wie noch nie. Sie zei­gen ein men­schen­ver­ach­ten­des Mus­ter und eine aus­ge­präg­te Nähe der FPÖ zur NS-Ideo­lo­gie. Die Doku­men­ta­ti­on belegt auch, dass sich die FPÖ nicht ein­mal ansatz­wei­se in Rich­tung Mäßi­gung und damit Regie­rungs­fä­hig­keit entwickelt.

In einem Begleit­brief hat das Maut­hau­sen Komi­tee die fünf Par­tei­vor­sit­zen­den gefragt, ob sie zu einer Koali­ti­on mit der FPÖ bereit sei­en. Die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler hät­ten das Recht zu erfah­ren, wor­an sie sind.

Nun lie­gen die Ant­wor­ten auf den Brief vor. Pame­la Ren­di-Wag­ner, Wer­ner Kog­ler, Bea­te Meinl-Rei­sin­gerund Maria Stern zie­hen die Kon­se­quenz aus den Fak­ten: Sie alle sagen ein kla­res Nein zu jeder Koali­ti­on mit der Par­tei der stän­di­gen Einzelfälle.

Nur ÖVP-Bun­des­par­tei­ob­mann Sebas­ti­an Kurz laviert. Er ließ mit­tei­len, dass sei­ne Par­tei gegen jede Form des Anti­se­mi­tis­mus auf­tre­te, aber kei­ne im Natio­nal­rat ver­tre­te­ne Par­tei von einer Regie­rungs­zu­sam­men­ar­beit ausschließe.

„Die­se Ant­wort ist dop­pelt selt­sam“, stellt MKÖ-Vor­sit­zen­der Wil­li Mer­nyi fest. „Ers­tens geht es ja bei den Ein­zel­fäl­len der FPÖ ja nicht nur um Anti­se­mi­tis­mus, son­dern auch um Flücht­lings­het­ze, Frem­den­hass, Gewalt­be­reit­schaft und Nähe zur NS-Ideologie.“ 

Zwei­tens weist Mer­nyi dar­auf hin, dass Kurz erst Ende Mai der FPÖ sehr wohl die Regie­rungs­fä­hig­keit abge­spro­chen hat. In einem Inter­view sag­te der ÖVP-Chef wört­lich: „Wenn ich der Mei­nung wäre, dass die FPÖ regie­rungs­fä­hig ist, hät­te es kei­ne Not­wen­dig­keit gege­ben, die Koali­ti­on zu been­den.“ 1

„Was ist seit Ende Mai gesche­hen, dass sich die Mei­nung von Sebas­ti­an Kurz so geän­dert hat?“, will der MKÖ-Vor­sit­zen­de wis­sen. „Etwa, dass die FPÖ gemein­sam mit AfD und Lega im EU-Par­la­ment eine neue rechts­extre­me Frak­ti­on gegrün­det hat? Oder dass Ursu­la Sten­zel Red­ne­rin bei einem ‚Identitären‘-Aufmarsch war? Oder dass Her­bert Kickl gedroht hat, ‚Schwar­ze und Rote herzupanieren‘?“

Mer­nyi for­dert Kurz auf, sich an den demo­kra­ti­schen und anti­fa­schis­ti­schen Wer­ten der Bun­des­ver­fas­sung zu ori­en­tie­ren: „Wer die ewig­gest­ri­ge FPÖ trotz aller Ein­zel­fäl­le wie­der in die Regie­rung holt, scha­det nicht nur Öster­reich und sei­nem Ruf in der Welt, son­dern ver­ur­teilt sich auch selbst zum Schei­tern. Dann soll aber nie­mand sagen, er habe es nicht gewusst.“ 

 

1Sie­he „Der Stan­dard“ vom 24. Mai 2019

19. Sep. 2019

Pres­se­mel­dung MKÖ vom 18.09.2019:

======================================================================

Maut­hau­sen Komi­tee befrag­te Par­tei­chefs zu Koali­ti­on mit FPÖ: Vier kla­re Nein, nur Kurz laviert

======================================================================

Das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich (MKÖ) hat in der Vor­wo­che den Par­tei­vor­sit­zen­den von ÖVP, SPÖ, Grü­nen, NEOS und Lis­te Jetzt die neue Doku­men­ta­ti­on „Vie­le Ein­zel­fäl­le = Ein Mus­ter“ geschickt. Die Doku­men­ta­ti­on behan­delt die rechts­extre­men, ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Akti­vi­tä­ten von FPÖ-Poli­ti­kern von Juni 2018 bis Ende Juli 2019. In die­sem Zeit­raum hat es 63 sol­cher Ein­zel­fäl­le gege­ben – so vie­le wie noch nie. Sie zei­gen ein men­schen­ver­ach­ten­des Mus­ter und eine aus­ge­präg­te Nähe der FPÖ zur NS-Ideo­lo­gie. Die Doku­men­ta­ti­on belegt auch, dass sich die FPÖ nicht ein­mal ansatz­wei­se in Rich­tung Mäßi­gung und damit Regie­rungs­fä­hig­keit entwickelt.

In einem Begleit­brief hat das Maut­hau­sen Komi­tee die fünf Par­tei­vor­sit­zen­den gefragt, ob sie zu einer Koali­ti­on mit der FPÖ bereit sei­en. Die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler hät­ten das Recht zu erfah­ren, wor­an sie sind.

Nun lie­gen die Ant­wor­ten auf den Brief vor. Pame­la Ren­di-Wag­ner, Wer­ner Kog­ler, Bea­te Meinl-Rei­sin­gerund Maria Stern zie­hen die Kon­se­quenz aus den Fak­ten: Sie alle sagen ein kla­res Nein zu jeder Koali­ti­on mit der Par­tei der stän­di­gen Einzelfälle.

Nur ÖVP-Bun­des­par­tei­ob­mann Sebas­ti­an Kurz laviert. Er ließ mit­tei­len, dass sei­ne Par­tei gegen jede Form des Anti­se­mi­tis­mus auf­tre­te, aber kei­ne im Natio­nal­rat ver­tre­te­ne Par­tei von einer Regie­rungs­zu­sam­men­ar­beit ausschließe.

„Die­se Ant­wort ist dop­pelt selt­sam“, stellt MKÖ-Vor­sit­zen­der Wil­li Mer­nyi fest. „Ers­tens geht es ja bei den Ein­zel­fäl­len der FPÖ ja nicht nur um Anti­se­mi­tis­mus, son­dern auch um Flücht­lings­het­ze, Frem­den­hass, Gewalt­be­reit­schaft und Nähe zur NS-Ideologie.“ 

Zwei­tens weist Mer­nyi dar­auf hin, dass Kurz erst Ende Mai der FPÖ sehr wohl die Regie­rungs­fä­hig­keit abge­spro­chen hat. In einem Inter­view sag­te der ÖVP-Chef wört­lich: „Wenn ich der Mei­nung wäre, dass die FPÖ regie­rungs­fä­hig ist, hät­te es kei­ne Not­wen­dig­keit gege­ben, die Koali­ti­on zu been­den.“ 1

„Was ist seit Ende Mai gesche­hen, dass sich die Mei­nung von Sebas­ti­an Kurz so geän­dert hat?“, will der MKÖ-Vor­sit­zen­de wis­sen. „Etwa, dass die FPÖ gemein­sam mit AfD und Lega im EU-Par­la­ment eine neue rechts­extre­me Frak­ti­on gegrün­det hat? Oder dass Ursu­la Sten­zel Red­ne­rin bei einem ‚Identitären‘-Aufmarsch war? Oder dass Her­bert Kickl gedroht hat, ‚Schwar­ze und Rote herzupanieren‘?“

Mer­nyi for­dert Kurz auf, sich an den demo­kra­ti­schen und anti­fa­schis­ti­schen Wer­ten der Bun­des­ver­fas­sung zu ori­en­tie­ren: „Wer die ewig­gest­ri­ge FPÖ trotz aller Ein­zel­fäl­le wie­der in die Regie­rung holt, scha­det nicht nur Öster­reich und sei­nem Ruf in der Welt, son­dern ver­ur­teilt sich auch selbst zum Schei­tern. Dann soll aber nie­mand sagen, er habe es nicht gewusst.“ 

 

1Sie­he „Der Stan­dard“ vom 24. Mai 2019

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Österreich | ÖVP | Rechtsextremismus

Beitragsnavigation

« Antisemitismus von Kurz und türkiser NS-Vergleich bei Grönemeyer
Würmer in der Nase »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter