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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

FPÖ (I): Wieder ein Einzelfall?

In der Gemein­de Wil­don bil­den SPÖ, FPÖ und die Lis­te „Pro­jekt Wil­don“ seit der letz­ten Gemein­de­rats­wahl 2015 eine Koali­ti­on. „Immer wie­der hing der Haus­segen in der Wil­do­ner Gemein­de­stu­be schief“, heißt es auf meinbezirk.at. Jetzt ist aber mehr pas­siert als ein schief hän­gen­der Haus­segen. Der Bür­ger­meis­ter (SPÖ) hat eine Sach­ver­halts­dar­stel­lung wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gegen den Gemein­de­kas­sier von der FPÖ eingebracht.

10. Okt. 2017

Dort, wo der Bür­ger­meis­ter laut „meinbezirk.at“ nicht mehr zu dem Vor­fall sagen will, springt der FPÖ-Bezirks­par­tei­ob­mann Josef Rie­mer auf derstandard.at ein und erklärt, dass er die Mit­glied­schaft des FPÖ-Gemein­de­kas­siers ruhend gestellt habe. Die Gemein­de­rä­tin von der Lis­te, die den Vor­fall der aus einem Hit­ler­gruß bestan­den haben soll, auf­ge­zeigt hat, will sich eigent­lich mit einer Ent­schul­di­gung begnü­gen, erzähl­te sie derstandard.at. Aber mit einer Ent­schul­di­gung kann man einen Vor­fall nach dem Ver­bots­ge­setz nicht aus der Welt schaf­fen! Noch dazu, wo ein Gemein­de­rat von der ÖVP den Vor­fall bezeugt.

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Schlagwörter: FPÖ | Österreich | Rechtsextremismus

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