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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Wels: Keine Wiederbetätigung (II)

Am 10.5. wurde am Landesgericht Wels gegen zwei Angeklagte (37 und 28) verhandelt, die laut Anklage im November des Vorjahres in Natternbach Wiederbetätigung dadurch begangen haben, indem sie auf Facebook ein Bild mit Hitler und dem Spruch „Dem Hitler die Treue“ und über andere soziale Netzwerke braunes Material gepostet haben. Aus welchem Motiv auch immer: Die Geschworenen entschieden auf Freispruch.

16. Mai 2017

Die Staatsanwaltschaft ließ sich offen, ob sie Rechtsmittel gegen den Freispruch einlegen wird, womit der Freispruch nicht rechtskräftig ist. Medien waren nicht bei der Verhandlung anwesend.

Verfahren wegen NS-Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wels - Bildquelle: Wikipedia/Montag unter CC 3.0
Verfahren wegen NS-Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wels – Bildquelle: Wikipedia/Montag unter CC 3.0

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Schlagwörter: Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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