Wie oft hat Strache nicht schon angekündigt, Hetze und Wiederbetätigung durch UserInnen seiner Facebook-Seite anzuzeigen ? Und wie oft ist das passiert? Eben. Insofern war auch Skepsis angebracht, als die „Oberösterreichischen Nachrichten“ im Vorjahr ankündigten, zukünftig schärfer gegen Hetze in ihrem Leserforum vorgehen zu wollen. Jetzt gibt es die ersten strafrechtlichen Verurteilungen.
Von den beiden durch die OÖN angezeigten Hetzern wird leider nur der Pensionist aus dem Salzkammergut etwas näher beschrieben. Der zweite, ein Kärntner, ist schon im Februar zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Der Pensionist aus dem Salzkammergut musste sich wegen insgesamt fünf Postings zu Beiträgen der OÖN verantworten. Den türkischen Präsidenten Erdogan hatte er als „Abschaum“ und Türken generell als „seine nichtsnutzigen Landsleute“ beschimpft. Den OÖN-Bericht über einen 16-Jährigen, der am Linzer Hauptbahnhof mit Drogen erwischt worden ist, hatte er so kommentiert: „Es wird an der Zeit, dass die Bewohner dort zur Selbsthilfe greifen und dem Gesindel Einheizen (sic!), und das im wörtlichen Sinn.” (OÖN)
Das Urteil für den hetzenden Pensionisten: sechs Monate bedingt und eine unbedingte Geldstrafe von 180 Tagsätzen zu je zehn Euro. Der Anwalt der OÖN ist mit seiner Arbeit vorsichtig zufrieden: „Der allgemeine Umgangston im Diskussionforum der OÖ-Nachrichten ist spürbar besser geworden“ (OÖN).
