Die peinliche Partei

Da passt ein­fach alles. Am Tag, an dem im Pro­zess gegen die vier BZÖ-/FPÖ-/FPK-Funk­tio­nä­re, Man­da­ta­re und Amts­trä­ger Dörf­ler, Dober­nig, Petz­ner und Uwe Scheuch die Schuld­sprü­che gefällt wur­den, wer­den die nächs­ten Pan­nen und Pein­lich­kei­ten der Blau­en bekannt. Bei der Bestel­lung einer Nach­fol­ge für den zurück­ge­tre­te­nen Bun­des­rat Ger­hard Dörf­ler wur­de das gewähl­te Ersatz­mit­glied, das auto­ma­tisch nach­rückt, nicht nur nicht gefragt, son­dern ein­fach übergangen.

So ein­fach hat­ten sich die Kärnt­ner Frei­heit­li­chen das vor­ge­stellt. Die Par­tei­füh­rung nomi­nier­te Diet­mar Rau­ter als Nach­fol­ger und ver­lang­te für die Nomi­nie­rung, die durch den Land­tag erfol­gen muss, eine Son­der­sit­zung des Kärnt­ner Land­tags, die nächs­ten Mon­tag hät­te statt­fin­den sollen.

Wer für die Kärnt­ner FPÖ in den Bun­des­rat im Par­la­ment ein­zieht und wie das for­mal funk­tio­niert ist noch nicht ganz klar — Bild­quel­le: Wikimedia/Andrew Bos­si frei unter CC 2.5

Weil aber das bereits gewähl­te Ersatz­mit­glied für Dörf­ler, Jut­ta Arzt­mann, nicht ein­mal gefragt wur­de, ob sie für Rau­ter auf ihr Man­dat ver­zich­ten wol­le, ent­schied sich Arzt­mann für eine Lösung, mit der sie ihren Pro­test gegen die FPÖ aus­drü­cken will, ohne dabei einen per­sön­li­chen Vor­teil zu lukrie­ren. Sie will ihr Man­dat nur for­mal anneh­men, zu den Sit­zun­gen nicht erschei­nen und auf ihre Bezü­ge verzichten.

Ob und wie lan­ge das so funk­tio­nie­ren kann, ist noch nicht ganz klar. Sicher ist hin­ge­gen, dass Jut­ta Arzt­mann, die in der FPÖ als Ver­trau­te des frü­he­ren Lan­des­haupt­manns Dörf­ler gehan­delt wird, aus der FPÖ aus­ge­tre­ten ist. Arzt­mann: „Mei­ne Mei­nung ist, dass die­se Vor­gangs­wei­se wohl das Min­dest­maß an Respekt und Wert­schät­zung mir als Per­son gegen­über gewe­sen wäre, habe ich mich doch über Jahr­zehn­te immer äußerst loy­al und pflicht­be­wusst gegen­über der Par­tei ver­hal­ten.“ (Der Stan­dard)

Sicher ist auch, dass die FPÖ ihr Ver­lan­gen auf Son­der­sit­zung des Kärnt­ner Land­tags wie­der zurück­zie­hen muss, weil es kei­ne Wahl ihres Wunsch­kan­di­da­ten geben wird. Vor allem aber ist sicher, dass sich die FPÖ bis auf die Kno­chen bla­miert hat. Ihre eige­ne bereits gewähl­te Man­da­ta­rin ganz bewusst umge­hen zu wol­len, das ist letzt­klas­sig und frauenfeindlich.