Die peinliche Partei

Da passt einfach alles. Am Tag, an dem im Prozess gegen die vier BZÖ-/FPÖ-/FPK-Funktionäre, Mandatare und Amtsträger Dörfler, Dobernig, Petzner und Uwe Scheuch die Schuldsprüche gefällt wurden, werden die nächsten Pannen und Peinlichkeiten der Blauen bekannt. Bei der Bestellung einer Nachfolge für den zurückgetretenen Bundesrat Gerhard Dörfler wurde das gewählte Ersatzmitglied, das automatisch nachrückt, nicht nur nicht gefragt, sondern einfach übergangen.

So einfach hatten sich die Kärntner Freiheitlichen das vorgestellt. Die Parteiführung nominierte Dietmar Rauter als Nachfolger und verlangte für die Nominierung, die durch den Landtag erfolgen muss, eine Sondersitzung des Kärntner Landtags, die nächsten Montag hätte stattfinden sollen.

Wer für die Kärntner FPÖ in den Bundesrat im Parlament einzieht und wie das formal funktioniert ist noch nicht ganz klar...

Wer für die Kärntner FPÖ in den Bundesrat im Parlament einzieht und wie das formal funktioniert ist noch nicht ganz klar… – Bildquelle: Wikimedia/Andrew Bossi frei unter CC 2.5

Weil aber das bereits gewählte (!) Ersatzmitglied für Dörfler, Jutta Arztmann, nicht einmal gefragt wurde, ob sie für Rauter auf ihr Mandat verzichten wolle, entschied sich Arztmann für eine Lösung, mit der sie ihren Protest gegen die FPÖ ausdrücken will, ohne dabei einen persönlichen Vorteil zu lukrieren. Sie will ihr Mandat nur formal annehmen, zu den Sitzungen nicht erscheinen und auf ihre Bezüge verzichten.

Ob und wie lange das so funktionieren kann, ist noch nicht ganz klar. Sicher ist hingegen, dass Jutta Arztmann, die in der FPÖ als Vertraute des früheren Landeshauptmanns Dörfler gehandelt wird, aus der FPÖ ausgetreten ist. Arztmann: „Meine Meinung ist, dass diese Vorgangsweise wohl das Mindestmaß an Respekt und Wertschätzung mir als Person gegenüber gewesen wäre, habe ich mich doch über Jahrzehnte immer äußerst loyal und pflichtbewusst gegenüber der Partei verhalten“ (Der Standard).

Sicher ist auch, dass die FPÖ ihr Verlangen auf Sondersitzung des Kärntner Landtags wieder zurückziehen muss, weil es keine Wahl ihres Wunschkandidaten geben wird. Vor allem aber ist sicher, dass sich die FPÖ bis auf die Knochen blamiert hat. Ihre eigene bereits gewählte Mandatarin ganz bewusst umgehen zu wollen, das ist letztklassig und frauenfeindlich.