Die peinliche Partei

Da passt ein­fach alles. Am Tag, an dem im Prozess gegen die vier BZÖ-/FPÖ-/FPK-Funk­tionäre, Man­datare und Amt­sträger Dör­fler, Dobernig, Pet­zn­er und Uwe Scheuch die Schuld­sprüche gefällt wur­den, wer­den die näch­sten Pan­nen und Pein­lichkeit­en der Blauen bekan­nt. Bei der Bestel­lung ein­er Nach­folge für den zurück­ge­trete­nen Bun­desrat Ger­hard Dör­fler wurde das gewählte Ersatzmit­glied, das automa­tisch nachrückt, nicht nur nicht gefragt, son­dern ein­fach übergangen.

So ein­fach hat­ten sich die Kärnt­ner Frei­heitlichen das vorgestellt. Die Parteiführung nominierte Diet­mar Rauter als Nach­fol­ger und ver­langte für die Nominierung, die durch den Land­tag erfol­gen muss, eine Son­der­sitzung des Kärnt­ner Land­tags, die näch­sten Mon­tag hätte stat­tfind­en sollen.

Wer für die Kärntner FPÖ in den Bundesrat im Parlament einzieht und wie das formal funktioniert ist noch nicht ganz klar...

Wer für die Kärnt­ner FPÖ in den Bun­desrat im Par­la­ment einzieht und wie das for­mal funk­tion­iert ist noch nicht ganz klar… — Bildquelle: Wikimedia/Andrew Bossi frei unter CC 2.5

Weil aber das bere­its gewählte (!) Ersatzmit­glied für Dör­fler, Jut­ta Arzt­mann, nicht ein­mal gefragt wurde, ob sie für Rauter auf ihr Man­dat verzicht­en wolle, entsch­ied sich Arzt­mann für eine Lösung, mit der sie ihren Protest gegen die FPÖ aus­drück­en will, ohne dabei einen per­sön­lichen Vorteil zu lukri­eren. Sie will ihr Man­dat nur for­mal annehmen, zu den Sitzun­gen nicht erscheinen und auf ihre Bezüge verzichten.

Ob und wie lange das so funk­tion­ieren kann, ist noch nicht ganz klar. Sich­er ist hinge­gen, dass Jut­ta Arzt­mann, die in der FPÖ als Ver­traute des früheren Lan­deshaupt­manns Dör­fler gehan­delt wird, aus der FPÖ aus­ge­treten ist. Arzt­mann: „Meine Mei­n­ung ist, dass diese Vor­gangsweise wohl das Min­dest­maß an Respekt und Wertschätzung mir als Per­son gegenüber gewe­sen wäre, habe ich mich doch über Jahrzehnte immer äußerst loy­al und pflicht­be­wusst gegenüber der Partei ver­hal­ten“ (Der Stan­dard).

Sich­er ist auch, dass die FPÖ ihr Ver­lan­gen auf Son­der­sitzung des Kärnt­ner Land­tags wieder zurückziehen muss, weil es keine Wahl ihres Wun­schkan­di­dat­en geben wird. Vor allem aber ist sich­er, dass sich die FPÖ bis auf die Knochen blamiert hat. Ihre eigene bere­its gewählte Man­datarin ganz bewusst umge­hen zu wollen, das ist let­ztk­las­sig und frauenfeindlich.