St.Pölten/Purkersdorf: 2.000 Euro für Hetzpostings

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Es muss eine ziem­lich dra­ma­ti­sche Vor­stel­lung gewe­sen sein, die der Ange­klag­te (36) aus Pur­kers­dorf da am 20.2. vor dem Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten ver­sucht hat. Exis­tenz- und Zukunfts­ängs­te hät­ten ihn mit­ten in der Nacht geplagt, schil­der­te er dem Rich­ter. Dann ist er auf­ge­stan­den, hat sei­nen PC ein­ge­schal­ten und auf Face­book das gemacht, was ihm die Ankla­ge als „Ver­het­zung“ und „Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren“ vor­wirft.

Drei Mona­te lang pos­te­te der Ange­klag­te auf Face­book Sprü­che wie die­se: „Weil sich in Vene­dig kei­ne Moscheen befin­den, hat die Regie­rung den ita­lie­ni­schen Mus­li­men auf der Stra­ße das Beten ermög­licht. Bis jetzt sind 543 ertrun­ken. Gott seg­ne die Ita­lie­ner“. Dazu stell­te er ein Foto mit beten­den Mus­li­men in einem Kanal in Vene­dig. Die ande­ren Pos­tings waren ähn­lich gestal­tet, etwa das Foto eines Bestat­tungs­un­ter­neh­mens mit dem Text: „Mir sind 1.000 Asy­lan­ten lie­ber als Kun­den als ein ein­zi­ger Deut­scher“.

Verhandlung vor dem Landesgericht St.Pölten - Bildquelle: Erich Schlagitweit

Ver­hand­lung vor dem Lan­des­ge­richt St.Pölten — Bild­quel­le: Erich Schlagitweit

Dem Gericht ver­such­te er das mit den schon erwähn­ten Zukunfts­ängs­ten zu erklä­ren: „Ich bin nachts auf­ge­wacht und frag­te mich, was mit mei­nem Kind ein­mal sein wird“ (heu­te“ NÖ, 21.2.2017). In den Zei­tun­gen habe er viel Schlech­tes über „Asy­lan­ten‘ gele­sen: „Da fragt man sich, was wird mit mei­nem Sohn ein­mal sein, was machen die, wenn sie ihn ein­mal im Park allein erwi­schen“ (NÖN, Pur­kers­dorf, 22.2.2017).

Der Rich­ter war gnä­dig mit dem Angst­men­schen und bot ihm Diver­si­on an: gegen eine Zah­lung von 2.000 Euro wird das Ver­fah­ren ein­ge­stellt. Der Ange­klag­te erklär­te, in Zukunft kei­ne Tages­zei­tun­gen mehr lesen zu wol­len. Ob das eine gute Ent­wick­lung verspricht?