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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Innsbruck: Kein Rassist, sondern „reinrassiger Blödsinn“!

Im Pro­zess gegen den 49-jäh­ri­gen Unter­län­der vor dem Lan­des­ge­richt Inns­bruck konn­te nicht geklärt wer­den, was ihn dazu brach­te, sich auf sei­nem Face­book-Pro­fil öffent­lich dafür aus­zu­spre­chen, dass man dem ‚Kamel­trei­ber­pack‘ Hän­de und Geschlechts­tei­le abschnei­den und sie dann über dem Urwald abwer­fen soll. Es waren regel­rech­te Hass­or­gi­en, für die ich der Tiro­ler  am 25. Jän­ner 2017 wegen der Para­gra­phen 282 und 283 StGB ver­ant­wor­ten musste.

28. Jan. 2017

Der Ange­klag­te bekann­te sich schul­dig im Sinn der Ankla­ge, die ihm nicht nur Ver­het­zung (§ 283 StGB), son­dern auch Auf­for­de­rung zu mit Stra­fe bedroh­ten Hand­lun­gen (§ 282 StGB) vor­warf: „Auch wenn das nun furcht­bar aus­sieht, ich bin kein Ras­sist oder Reli­gi­ons­has­ser. Frau Rat, es war ein rein­ras­si­ger Blöd­sinn!” (Tiro­ler Tages­zei­tung, 26.1.17).

Er habe immer nur Ver­bre­cher gemeint, nie gan­ze Volks­grup­pen oder Reli­gi­ons­ge­mein­schaf­ten. Im Sport betreue er seit jeher ger­ne Migra­ti­ons­kin­der. „Ja, aber ihre Pos­tings klin­gen ganz anders.“ (Kro­ne Tirol 26.1.20), kon­ter­te ihm die Rich­te­rin, ver­häng­te dann aber eine über­ra­schend mil­de Stra­fe, die 1.200 Euro oder ersatz­wei­se fünf Mona­te Haft beträgt. Viel­leicht spiel­te bei der Straf­be­mes­sung eine Rol­le, dass der Ange­klag­te ankün­dig­te, sich von Face­book zurück­zu­zie­hen. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig, obwohl es der Ange­klag­te sofort ange­nom­men hat.

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Schlagwörter: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Tirol | Verhetzung

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