Flüchtlingsunterkünfte: Viele Attacken, wenige Verdächtige

Albert Stein­hau­ser, Jus­tiz­spre­cher der Grü­nen, stell­te vor zwei Mona­ten eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge an die Innen­mi­nis­te­rin, um in Erfah­rung zu brin­gen, wie vie­le Über­grif­fe auf Flücht­lings­un­ter­künf­te es 2015 gege­ben hat. Die Ant­wort war durch­aus über­ra­schend. Einer­seits, weil mehr Atta­cken als bis­her öffent­lich bekannt statt­ge­fun­den haben, ande­rer­seits, weil die Innen­mi­nis­te­rin auch Asyl­wer­ber zu den Atta­ckie­rern zählte.

Kei­ne Fra­ge, die Zahl der Anschlä­ge auf Flücht­lings­un­ter­künf­te ist deut­lich ange­stie­gen 2015. Das stellt auch Albert Stein­hau­ser fest, der dabei vor allem dar­auf ver­weist, „dass die Hem­mun­gen für Über­grif­fe gefal­len sind. Wenn im Inter­net gehetzt und die Stim­mung auf­be­rei­tet wird, darf es nicht wun­dern, dass sich eini­ge dann legi­ti­miert sehen, den Wor­ten auch Taten fol­gen zu las­sen“.

Die Innen­mi­nis­te­rin lis­tet in ihrer Anfra­ge­be­ant­wor­tung zwei Atta­cken auf Unter­künf­te für Asyl­wer­be­rIn­nen auf, die eigent­lich nicht in die­se Kate­go­rie fallen:

  • Am 1. Jän­ner gab es eine Brand­stif­tung in Grünbach/Schneeberg durch einen geis­tig ver­wirr­ten Asyl­wer­ber, der nach dem schon abge­schlos­se­nen Straf­pro­zess in eine Anstalt für geis­tig abnor­me Rechts­bre­cher ein­ge­wie­sen wurde
  • Am 30. Mai gab es in der Betreu­ungs­stel­le Ost in Trais­kir­chen einen Zim­mer­brand, der durch drei Asyl­wer­ber aus­ge­löst wurde.
  • In den ande­ren Fäl­len waren die Über­grif­fe ech­te Über­grif­fe, also Atta­cken von außen, wobei es nur in sehr weni­gen Fäl­len gelun­gen ist, die mut­maß­li­chen Täter auszuforschen.

    Hier des­halb eine Auf­stel­lung, aus der her­vor­geht, ob es zur Aus­for­schung von Tat­ver­däch­ti­gen gekom­men ist.

    Aus­ge­forscht ja/nein