Flüchtlingsunterkünfte: Viele Attacken, wenige Verdächtige

Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen, stellte vor zwei Monaten eine parlamentarische Anfrage an die Innenministerin, um in Erfahrung zu bringen, wie viele Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte es 2015 gegeben hat. Die Antwort war durchaus überraschend. Einerseits, weil mehr Attacken als bisher öffentlich bekannt stattgefunden haben, andererseits, weil die Innenministerin auch Asylwerber zu den Attackierern zählte.

Keine Frage, die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte ist deutlich angestiegen 2015. Das stellt auch Albert Steinhauser fest, der dabei vor allem darauf verweist, „dass die Hemmungen für Übergriffe gefallen sind. Wenn im Internet gehetzt und die Stimmung aufbereitet wird, darf es nicht wundern, dass sich einige dann legitimiert sehen, den Worten auch Taten folgen zu lassen“.

Die Innenministerin listet in ihrer Anfragebeantwortung zwei Attacken auf Unterkünfte für AsylwerberInnen auf, die eigentlich nicht in diese Kategorie fallen:

  • Am 1. Jänner gab es eine Brandstiftung in Grünbach/Schneeberg durch einen geistig verwirrten Asylwerber, der nach dem schon abgeschlossenen Strafprozess in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen wurde
  • Am 30. Mai gab es in der Betreuungsstelle Ost in Traiskirchen einen Zimmerbrand, der durch drei Asylwerber ausgelöst wurde.
  • In den anderen Fällen waren die Übergriffe echte Übergriffe, also Attacken von außen, wobei es nur in sehr wenigen Fällen gelungen ist, die mutmaßlichen Täter auszuforschen.

    Hier deshalb eine Aufstellung, aus der hervorgeht, ob es zur Ausforschung von Tatverdächtigen gekommen ist.

    Ausgeforscht ja/nein