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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Feldkirch: Jugendlicher Hetzer verurteilt

Zur Tat­zeit, im Juli 2014, war er 15 Jah­re alt – knapp straf­mün­dig also. Damals hat­te er auf Face­book ein übles Hetz­pos­ting gegen Juden abge­setzt. Vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch prä­sen­tier­te er sich am 20. März nicht ein­sich­tig, sodass ihm die Rich­te­rin die Diver­si­on ver­wei­ger­te. „Wir­re Aus­flüch­te” habe der Ange­klag­te dem Gericht prä­sen­tiert, befan­den die „Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten” (20.3.15). Er sei falsch ver­stan­den wor­den mit sei­nem Pos­ting, behaup­te­te der Angeklagte.

24. März 2015

An dem Pos­ting gibt es nichts, was anders oder falsch ver­stan­den wer­den könn­te. Es ist ein­deu­tig: „Soll­ten wir an die Macht kom­men, was eh ein­mal pas­sie­ren wird, wer­den wir Juden, Israe­lis und Zio­nis­ten aus­rot­ten. Jeden Mann, jede Frau, jedes Kind, ohne Gnade.“

Die Diver­si­on hat­te er ver­mut­lich ver­wirkt, weil er dem Gericht auch noch zu erklä­ren ver­such­te, er sei zwar kein Anhän­ger von Isis bzw. dem Isla­mi­schen Staat, „aber, dass sie für den Islam kämp­fen, das ist rich­tig“. Die „Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung“ (21.3.15) zitiert ihn noch wei­ter: Er ver­ur­tei­le aber ihre Mord­ta­ten. Um selbst in den Jihad zu zie­hen, dafür habe er „echt kei­ne Zeit“.

Das Urteil, 480 Euro Geld­stra­fe, davon die Hälf­te unbe­dingt, zusätz­lich Bewäh­rungs­hil­fe, ist noch nicht rechtskräftig.

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