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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Altmünster (OÖ): Wiederbetätigung aus Liebe?

Nach Recherchen der Internet-Plattform salzi.at und der BezirksRundschau Salzkammergut gibt es Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz gegen einen Ex- Gemeindemitarbeiter, der NS-Material auf den russischen FB-Klon vk.com hochgeladen haben soll.

8. Juni 2014

Die Staatsanwaltschaft Wels bestätigt die Ermittlungen, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz geführt werden. Demnach habe der Gemeindeangestellte über einen PC des Altmünsterer Gemeindeamtes das NS-Material auf vk.com hochgeladen. Sein Arbeitsverhältnis mit der Gemeinde ist mittlerweile gelöst worden, wird vom Bürgermeister bestätigt. Bei dem Verdächtigen, der geständig sein soll, fand im März eine „freiwillige Nachschau“ statt – ein PC mit verdächtigem Material wurde beschlagnahmt.

Ein Funktionär der Gemeinde, der ungenannt bleiben wollte, verwies gegenüber der BezirksRundschau auf eine „sehr schwierige persönliche Situation“ des Verdächtigen: „Die ganze Sache tut ihm unglaublich leid und er ist am Boden zerstört. Er war sich einfach der Tragweite seiner Handlungen nicht klar.“

Auf ooe.orf.at (6.6.14) ist eine andere Version zu lesen: „Nicht aus Überzeugung, sondern weil er unbedingt eine Freundin haben wollte, ist ein Gemeindemitarbeiter aus Altmünster in Konflikt mit dem Verbotsgesetz geraten. Der beeinträchtigte junge Mann wollte offenbar eine Frau beeindrucken.“ Demnach habe der kontaktgehemmte Mann über das soziale Netzwerk vk.com eine Frau aus Osteuropa mit deutlichen Sympathien für den Nationalsozialismus kennengelernt und, um sie zu beeindrucken, einschlägiges Material gesammelt und hochgeladen.

Die Ermittlungen würden den Mann, der jetzt in einer Sozialgruppe Fuß gefasst und seine Fernbeziehung vor drei Monaten beendet habe, „wie ein Keulenschlag“ treffen. Auch die Staatsanwaltschaft beschwichtigte dem ORF gegenüber, dass es hier „nicht um einen Fall mit 35 Glatzköpfen“ gehe.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

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