Rechtsradikalismus in Österreich – präsent und verdrängt

Mode­ra­ti­on:

• Char­ly Schall — Bezirks­rat der Grü­nen Brigittenau

Rechts­ra­di­ka­lis­mus ist in Öster­reich kei­ne gesell­schaft­li­che Rand­er­schei­nung, son­dern auch in unse­ren Insti­tu­tio­nen ange­sie­delt und verankert.

Spä­tes­tens seit Jörg Hai­ders Sager von der „ordent­li­chen Beschäf­ti­gungs­po­li­tik im Drit­ten Reich“ (1991) und zahl­rei­cher ver­ba­ler Rechts-Ent­glei­sun­gen von FPÖ-Poli­ti­kern ist offen­kun­dig, dass sich Rechts­extre­mis­mus in Öste­reich nicht nur an den gesell­schaft­li­chen Rän­dern abspielt, son­dern auch in unse­ren Par­la­men­ten. Rechts­extre­me „Bur­schen­schaf­ten“ sor­gen im aka­de­mi­schen Bereich für die Ver­brei­tung ihres vor­gest­ri­gen Gedan­ken­gu­tes und bil­den star­ke Netz­wer­ke, die Ein­luss nehe­men auf gesell­schaft­li­che und poli­ti­sche Institutionen.

Was sich an den gesell­schaft­li­chen „Rän­dern“ abspielt wird oft igno­riert oder her­un­ter­ge­spielt. Lan­ge hat es gebraucht, bis etwa der kri­mi­nel­len Neo­na­zi-Grup­pe „Objekt 21“ in Ober­ös­ter­reich das Hand­werk gelegt wur­de oder die Betrei­ber der Nazi-Home­page „Alpen-Donau.info“ vor Gericht und hin­ter Git­tern lan­de­ten. Und in Deutsch­land konn­ten die Leu­te vom soge­nann­ten „natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Unter­grund“ (NSU) über ein Jahr­zehnt lang unge­straft mor­den und rau­ben, obwohl sie im Visier des deut­schen Ver­fas­sungs­schut­zes stan­den – was einem Total­ver­sa­gen der dor­ti­gen Exe­ku­ti­ve gleichkommt.

Wel­che rea­len Gefah­ren gehen in Öster­reich vom Rechts­extre­mis­mus aus?
Wer steckt hin­ter den rechts­extre­men Umtrieben?
Sind Jus­tiz und Exe­ku­ti­ve auf dem rech­ten Auge blind?
Wie kann dem Rechts­extre­mis­mus ent­ge­gen getre­ten wer­den und wel­chen Bei­trag kön­nen Par­tei­en und Zivil­ge­sell­schaft dazu leisten?

Die­sen und ande­ren Fra­gen wol­len wir mit unse­ren span­nen­den Podi­ums­gäs­ten nachgehen.