Blauer Sommer 2011 – eine Nachlese (II)

Der Som­mer 2011 war ziem­lich ver­reg­net – für die Frei­heitlichen. Ein frei­heitlich­er Skan­dal jagte den näch­sten. Wir wollen sie hier nicht noch ein­mal aufzählen. Stattdessen wollen wir einige promi­nente Stim­men zu Wort kom­men lassen: über die FPÖ, aber auch von FPÖlern. Wir find­en näm­lich, dass nicht alle Wort­mel­dun­gen und Aktio­nen von FPÖ-Spitzen aus­re­ichend gewürdigt wor­den sind.

Die weinerlichen freiheitlichen Opfer

„Die öster­re­ichis­chen Frei­heitlichen (FPÖ) sind über­gangs­los von der einen in die andere Lieblingsrolle gekippt – vom Part der Selb­stüber­schätzung in die Rolle der wein­er­lichen Opfer. Der Parte­ichef Heinz-Chris­t­ian Stra­che, frisch aus den Ferien zurück, während deren sich in Wien die Ereignisse über­schla­gen hat­ten, präsen­tierte am Dien­stag an ein­er Pressekon­ferenz einen Opfer-Kat­a­log: Der umstrit­tene dritte Nation­al­rat­spräsi­dent, Mar­tin Graf sei ein Opfer der Medi­en, der kür­zlich vom Lan­des­gericht Kla­gen­furt zu ein­er Haft­strafe verurteilte Chef der Kärnt­ner Frei­heitlichen (FPK), Uwe Scheuch, ein Opfer der Jus­tiz und der wegen extrem­istis­ch­er Äußerun­gen und ras­sis­tis­ch­er Belei­di­gun­gen aus der FPÖ aus­geschlossene Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Wern­er Königshofer ein Opfer – sein­er selb­st. Über der FPÖ werde, so Stra­che im Brust­ton der Überzeu­gung, „der braune Jauchekü­bel“ ausgeschüttet.”

Charles E. Rit­ter­band in Neue Zürcher Zeitung(NZZ) , 12.8.2011

Martin Graf vor dem Rückpfiff

„Für den Drit­ten Nation­al­rat­spräsi­den­ten, Mar­tin Graf (F), ist das let­zte Wort in der Causa Königshofer noch nicht gesprochen. „Die Entschei­dung ist zu respek­tieren und auf der anderen Seite in weit­er­er Folge zu disku­tieren”, sagte er im Inter­view mit der APA. Abgeschlossen sein dürfte das Prozedere laut Graf im Sep­tem­ber sein. Für die Aus­sagen des vor­erst aus der FPÖ aus­geschlosse­nen Abge­ord­neten Wern­er Königshofer zeigt Graf gewiss­es Ver­ständ­nis: Auf­grund eines „Wahnsinns-Ver­brechen” dürfe man nicht „andere Bedro­hungs­felder” aus­blenden. Von den Anti-Ter­ror-Plä­nen der ÖVP hält Graf nichts. Der Kärnt­ner Lan­deshaupt­mann-Stel­lvertreter Uwe Scheuch (FPK) ist für ihn ein „Opfer ein­er poli­tisieren­den Jus­tiz”, die in den let­zten Jahren „immer mehr in Schieflage” ger­at­en sei.

„Ich bin jet­zt schon so lange in der Partei und habe schon einige Auss­chlüsse wegen Gefahr in Verzug erlebt, die zurückgenom­men wur­den”, meint Graf in Bezug auf Königshofer, der mit Wort­mel­dun­gen zu den Atten­tat­en von Oslo und Utöya für Aufre­gung gesorgt hat­te. „Es liegt auf der Hand, dass man eine der­ar­tige Entschei­dung ein­mal bespricht. Dass wir die behan­deln und dass wir zu einem gemein­samen Ergeb­nis kom­men, das möglichst alle mit­tra­gen kön­nen.” Graf geht davon aus, „dass wir auch inner­parteilich und auch inner­halb der Frak­tion einen Diskus­sions­be­darf haben”. Nun seien Partei­gremien und Parteigericht am Zug.

Die genauen Inhalte der umstrit­te­nen Aus­sagen Königshofers auf dessen Webauftrit­ten ken­nt Graf zwar nicht, kann die Aufre­gung aber trotz­dem nicht ganz teilen. Zum einen genießt für den Drit­ten Nation­al­rat­spräsi­den­ten jed­er Frak­tion­skol­lege einen „Ver­trauensvorschuss”, zum anderen ist er sich sich­er, dass sehr vieles aufge­bauscht wor­den sei. „Wir müssen auch auf­passen, dass wir nicht ein­er linken Het­ze gegenüber einzel­nen Abge­ord­neten der Frei­heitlichen Partei Vorschub leis­ten, denn die Angriffe reißen ja nach dem Königshofer-Auss­chluss nicht ab”, meint er über den Parteiauss­chluss auf­grund von Gefahr in Verzug.”

Mar­tin Graf im APA-Inter­view, 7.8.2011

Strache beim Rückpfiff

Stra­che: „Dok­tor Mar­tin Graf hat mir heute gegenüber sehr klar gesagt, er ver­wehrt sich dage­gen, wenn in den Medi­en dargestellt wird, er hätte da Kri­tik an mir oder an der FPÖ-Parteispitze geübt.“

Stra­che: „Es war mit Sicher­heit auch so, dass der Mar­tin Graf, der ja auch im Urlaub war, nicht auf dem let­zten Stand auch war.“

Stra­che im Inter­view m it Flo­ri­an Katzinger, Ö 1 Jour­nal um 17h, 8.8.2011

Graf nach dem Rückpfiff

„Der Dritte Nation­al­rat­spräsi­dent Mar­tin Graf (FPÖ) erteilt medi­alen Inter­pre­ta­tio­nen und Speku­la­tio­nen nach seinem gestri­gen APA-Inter­view eine deut­liche Absage: „Ich habe lediglich das Prozedere erläutert, das auf den gegen Wern­er Königshofer aus­ge­sproch­enen Auss­chluss wegen Gefahr in Verzug jet­zt fol­gen wird”, erk­lärt Graf. Auch Parteiob­mann HC Stra­che habe dies nicht anders aufge­fasst, wie dieser heute selb­st im Rah­men ein­er Pressekon­ferenz fest­gestellt habe.“

Mar­tin Graf im APA –Inter­view, 8.8.2011