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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
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Lesezeit: 3 Minuten

Blauer Sommer 2011 – eine Nachlese (II)

Der Som­mer 2011 war ziem­lich ver­reg­net – für die Frei­heit­li­chen. Ein frei­heit­li­cher Skan­dal jag­te den nächs­ten. Wir wol­len sie hier nicht noch ein­mal auf­zäh­len. Statt­des­sen wol­len wir eini­ge pro­mi­nen­te Stim­men zu Wort kom­men las­sen: über die FPÖ, aber auch von FPÖ­lern. Wir fin­den näm­lich, dass nicht alle Wort­mel­dun­gen und Aktio­nen von FPÖ-Spit­zen aus­rei­chend gewür­digt wor­den sind.

21. Sep. 2011

Die wei­ner­li­chen frei­heit­li­chen Opfer

Die öster­rei­chi­schen Frei­heit­li­chen (FPÖ) sind über­gangs­los von der einen in die ande­re Lieb­lings­rol­le gekippt – vom Part der Selbst­über­schät­zung in die Rol­le der wei­ner­li­chen Opfer. Der Par­tei­chef Heinz-Chris­ti­an Stra­che, frisch aus den Feri­en zurück, wäh­rend deren sich in Wien die Ereig­nis­se über­schla­gen hat­ten, prä­sen­tier­te am Diens­tag an einer Pres­se­kon­fe­renz einen Opfer-Kata­log: Der umstrit­te­ne drit­te Natio­nal­rats­prä­si­dent, Mar­tin Graf sei ein Opfer der Medi­en, der kürz­lich vom Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt zu einer Haft­stra­fe ver­ur­teil­te Chef der Kärnt­ner Frei­heit­li­chen (FPK), Uwe Scheuch, ein Opfer der Jus­tiz und der wegen extre­mis­ti­scher Äuße­run­gen und ras­sis­ti­scher Belei­di­gun­gen aus der FPÖ aus­ge­schlos­se­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Wer­ner Königs­ho­fer ein Opfer – sei­ner selbst. Über der FPÖ wer­de, so Stra­che im Brust­ton der Über­zeu­gung, „der brau­ne Jau­che­kü­bel“ ausgeschüttet.

Charles E. Rit­ter­band in Neue Zür­cher Zei­tung (NZZ) , 12.8.2011

Mar­tin Graf vor dem Rückpfiff

Für den Drit­ten Natio­nal­rats­prä­si­den­ten, Mar­tin Graf (F), ist das letz­te Wort in der Cau­sa Königs­ho­fer noch nicht gespro­chen. „Die Ent­schei­dung ist zu respek­tie­ren und auf der ande­ren Sei­te in wei­te­rer Fol­ge zu dis­ku­tie­ren”, sag­te er im Inter­view mit der APA. Abge­schlos­sen sein dürf­te das Pro­ze­de­re laut Graf im Sep­tem­ber sein. Für die Aus­sa­gen des vor­erst aus der FPÖ aus­ge­schlos­se­nen Abge­ord­ne­ten Wer­ner Königs­ho­fer zeigt Graf gewis­ses Ver­ständ­nis: Auf­grund eines „Wahn­sinns-Ver­bre­chen” dür­fe man nicht „ande­re Bedro­hungs­fel­der” aus­blen­den. Von den Anti-Ter­ror-Plä­nen der ÖVP hält Graf nichts. Der Kärnt­ner Lan­des­haupt­mann-Stell­ver­tre­ter Uwe Scheuch (FPK) ist für ihn ein „Opfer einer poli­ti­sie­ren­den Jus­tiz”, die in den letz­ten Jah­ren „immer mehr in Schief­la­ge” gera­ten sei.

„Ich bin jetzt schon so lan­ge in der Par­tei und habe schon eini­ge Aus­schlüs­se wegen Gefahr in Ver­zug erlebt, die zurück­ge­nom­men wur­den”, meint Graf in Bezug auf Königs­ho­fer, der mit Wort­mel­dun­gen zu den Atten­ta­ten von Oslo und Utöya für Auf­re­gung gesorgt hat­te. „Es liegt auf der Hand, dass man eine der­ar­ti­ge Ent­schei­dung ein­mal bespricht. Dass wir die behan­deln und dass wir zu einem gemein­sa­men Ergeb­nis kom­men, das mög­lichst alle mit­tra­gen kön­nen.” Graf geht davon aus, „dass wir auch inner­par­tei­lich und auch inner­halb der Frak­ti­on einen Dis­kus­si­ons­be­darf haben”. Nun sei­en Par­tei­gre­mi­en und Par­tei­ge­richt am Zug.

Die genau­en Inhal­te der umstrit­te­nen Aus­sa­gen Königs­ho­fers auf des­sen Web­auf­trit­ten kennt Graf zwar nicht, kann die Auf­re­gung aber trotz­dem nicht ganz tei­len. Zum einen genießt für den Drit­ten Natio­nal­rats­prä­si­den­ten jeder Frak­ti­ons­kol­le­ge einen „Ver­trau­ens­vor­schuss”, zum ande­ren ist er sich sicher, dass sehr vie­les auf­ge­bauscht wor­den sei. „Wir müs­sen auch auf­pas­sen, dass wir nicht einer lin­ken Het­ze gegen­über ein­zel­nen Abge­ord­ne­ten der Frei­heit­li­chen Par­tei Vor­schub leis­ten, denn die Angrif­fe rei­ßen ja nach dem Königs­ho­fer-Aus­schluss nicht ab”, meint er über den Par­tei­aus­schluss auf­grund von Gefahr in Verzug.

Mar­tin Graf im APA-Inter­view, 7.8.2011

Stra­che beim Rückpfiff

Stra­che: „Dok­tor Mar­tin Graf hat mir heu­te gegen­über sehr klar gesagt, er ver­wehrt sich dage­gen, wenn in den Medi­en dar­ge­stellt wird, er hät­te da Kri­tik an mir oder an der FPÖ-Par­tei­spit­ze geübt.“

Stra­che: „Es war mit Sicher­heit auch so, dass der Mar­tin Graf, der ja auch im Urlaub war, nicht auf dem letz­ten Stand auch war.“

Stra­che im Inter­view m it Flo­ri­an Katz­in­ger, Ö1 Jour­nal um 17h, 8.8.2011

Graf nach dem Rückpfiff

„Der Drit­te Natio­nal­rats­prä­si­dent Mar­tin Graf (FPÖ) erteilt media­len Inter­pre­ta­tio­nen und Spe­ku­la­tio­nen nach sei­nem gest­ri­gen APA-Inter­view eine deut­li­che Absa­ge: „Ich habe ledig­lich das Pro­ze­de­re erläu­tert, das auf den gegen Wer­ner Königs­ho­fer aus­ge­spro­che­nen Aus­schluss wegen Gefahr in Ver­zug jetzt fol­gen wird”, erklärt Graf. Auch Par­tei­ob­mann HC Stra­che habe dies nicht anders auf­ge­fasst, wie die­ser heu­te selbst im Rah­men einer Pres­se­kon­fe­renz fest­ge­stellt habe.“

Mar­tin Graf im APA-Inter­view, 8.8.2011

➡️ Blau­er Som­mer 2011 – eine Nach­le­se (I)
➡️ Blau­er Som­mer 2011 – eine Nach­le­se (III)
➡️ Blau­er Som­mer 2011 – eine Nach­le­se (IV)

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Schlagwörter: FPÖ | Wien

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