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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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FPÖ verzweifelt auf Brautschau

Es wird immer bes­ser! Die FPÖ hat offen­kun­dig ernst­haf­te Sor­gen, bei ihrem Wer­ben um inter­na­tio­na­le Ver­bün­de­te im natio­na­len Lager auf der Stre­cke zu blei­ben. Jetzt hat sie nach dem streng gehei­men Tref­fen Stra­ches in Ita­li­en, das nur von Stra­che bestä­tigt, von allen ande­ren aber demen­tiert wur­de und nach dem pein­li­chen Auf­tritt Stra­ches (mit Gefolg­schaft) mit Mari­ne Le Pen in Straß­burg eine neue Hoch­zeit aus­ge­ru­fen: Die FPÖ ist bei der „Euro­pean Alli­ance for Free­dom“ (EAF) unter die Hau­be gekommen.

1. Juli 2011

Prä­si­dent die­ser neu­en Rechts-Alli­anz ist God­frey Bloom (von der UKIP) und schon des­sen Stell­ver­tre­ter darf ein FPÖ-Mann sein. Der EP-Abge­ord­ne­te der FPÖ, Franz Ober­mayr, der sei­ne Rechts­extre­mis­mus-Rei­fe­prü­fung am Yasuku­ni-Schrein gemein­sam mit Ver­tre­tern von Job­bik, Bri­tish Natio­nal Par­ty, Vlaams Belang und ande­ren able­gen durf­te, wird der inter­es­san­ten Samm­lung von Rechts­par­tei­en vorstehen.

Aber da begin­nen bereits die Pro­ble­me. Möl­zer, der Unver­bes­ser­li­che, spricht zwar von „einer gewis­sen inhalt­li­chen Über­ein­stim­mung“, aber Stra­che wider­spricht da. Die Posi­tio­nen von Job­bik wür­den „nicht dem frei­heit­li­chen Geist ent­spre­chen“. Und er setzt noch eines drauf: Die in der EAF ver­tre­te­ne Unga­rin Krisz­ti­na Mor­vai sei gar kein Mit­glied von Job­bik, so Stra­che. Mor­vai sei zwar Spit­zen­kan­di­da­tin von Job­bik, aber im Euro­päi­schen Par­la­ment (EP) sit­ze sie als unab­hän­gi­ge Abge­ord­ne­te. Mit Job­bik als Par­tei wür­de die FPÖ „kei­ner­lei Part­ner­schaft“ ein­ge­hen, meint Stra­che. (APA 30.6.2011) Für Stra­che geht es also völ­lig in Ord­nung, wenn Mor­vai als Per­son und nicht Ver­tre­te­rin von Job­bik in dem Bünd­nis ist. Dass Mor­vai eine der schlimms­ten anti­se­mi­ti­schen und anti­zi­ga­nis­ti­schen Het­ze­rin­nen ist bei Job­bik ist, scheint offen­sicht­lich kein Pro­blem, solan­ge sie nur als Per­son in der EAF sitzt.

Laut Möl­zer sit­zen die meis­ten in der EAF als Per­so­nen, nicht als Par­tei­en: „Die meis­ten Mit­glie­der sind das als Per­so­nen, nicht als Par­tei – und wir auch.“ Ob die FPÖ als Par­tei bei­tre­ten wer­de, hängt laut Möl­zer davon ab, wie sich die ande­ren Part­ner dazu ver­hal­ten. Ver­mut­lich ist die FPÖ für eini­ge in dem Rechts­bünd­nis das, was Stra­che von Job­bik annimmt. Was aber glaubt Stra­che wirk­lich? Dass man mit Anti­se­mi­ten eine inter­na­tio­na­le Alli­anz machen kann, solan­ge sie als Per­so­nen, nicht als Par­tei­ver­tre­te­rIn­nen in dem Bünd­nis ver­tre­ten sind? Und was Job­bik betrifft: Will Stra­che wirk­lich nicht wis­sen, wer aller aus sei­ner Par­tei sich mit Job­bik trifft: Mar­tin Graf, Wal­ter Rosen­kranz, Johan­nes Hüb­ner, Johann Gudenus?

Aber jen­seits die­ser inter­nen Befind­lich­kei­ten der FPÖ: Es ist ohne­hin schwer vor­stell­bar, dass die Iso­la­tio­nis­ten von der United King­dom Inde­pen­dent Par­ty (UKIP), die zwar rechts und kon­ser­va­tiv sind, nähe­re Gemein­sam­kei­ten mit Ver­tre­tern von Par­tei­en fin­den, die mit der Bri­tish Natio­nal Par­ty auf Pil­ger­fahrt zum Yasuku­ni-Schrein gehen oder Schwie­rig­kei­ten haben, der Aberken­nung von Ehren­bür­ger­schaf­ten für Hit­ler und Co. zuzustimmen.

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Schlagwörter: FPÖ | Rechtsextremismus | Weite Welt

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