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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 2 Minuten

FPÖ verzweifelt auf Brautschau

Es wird immer besser! Die FPÖ hat offenkundig ernsthafte Sorgen, bei ihrem Werben um internationale Verbündete im nationalen Lager auf der Strecke zu bleiben. Jetzt hat sie nach dem streng geheimen Treffen Straches in Italien, das nur von Strache bestätigt, von allen anderen aber dementiert wurde und nach dem peinlichen Auftritt Straches (mit Gefolgschaft) mit Marine Le Pen in Straßburg eine neue Hochzeit ausgerufen: Die FPÖ ist bei der „European Alliance for Freedom“ (EAF) unter die Haube gekommen.

1. Juli 2011

Präsident dieser neuen Rechts-Allianz ist Godfrey Bloom (von der UKIP) und schon dessen Stellvertreter darf ein FPÖ-Mann sein. Der EP-Abgeordnete der FPÖ, Franz Obermayr, der seine Rechtsextremismus-Reifeprüfung am Yasukuni-Schrein gemeinsam mit Vertretern von Jobbik, British National Party, Vlaams Belang und anderen ablegen durfte, wird der interessanten Sammlung von Rechtsparteien vorstehen.

Aber da beginnen bereits die Probleme. Mölzer, der Unverbesserliche, spricht zwar von „einer gewissen inhaltlichen Übereinstimmung“, aber Strache widerspricht da. Die Positionen von Jobbik würden „nicht dem freiheitlichen Geist entsprechen“. Und er setzt noch eines drauf: Die in der EAF vertretene Ungarin Krisztina Morvai sei gar kein Mitglied von Jobbik, so Strache. Morvai sei zwar Spitzenkandidatin von Jobbik, aber im Europäischen Parlament (EP) sitze sie als unabhängige Abgeordnete. Mit Jobbik als Partei würde die FPÖ „keinerlei Partnerschaft“ eingehen, meint Strache. (APA 30.6.2011) Für Strache geht es also völlig in Ordnung, wenn Morvai als Person und nicht Vertreterin von Jobbik in dem Bündnis ist. Dass Morvai eine der schlimmsten antisemitischen und antiziganistischen Hetzerinnen ist bei Jobbik ist, scheint offensichtlich kein Problem, solange sie nur als Person in der EAF sitzt.

Laut Mölzer sitzen die meisten in der EAF als Personen, nicht als Parteien: „Die meisten Mitglieder sind das als Personen, nicht als Partei – und wir auch.“ Ob die FPÖ als Partei beitreten werde, hängt laut Mölzer davon ab, wie sich die anderen Partner dazu verhalten. Vermutlich ist die FPÖ für einige in dem Rechtsbündnis das, was Strache von Jobbik annimmt. Was aber glaubt Strache wirklich? Dass man mit Antisemiten eine internationale Allianz machen kann, solange sie als Personen, nicht als ParteivertreterInnen in dem Bündnis vertreten sind? Und was Jobbik betrifft: Will Strache wirklich nicht wissen, wer aller aus seiner Partei sich mit Jobbik trifft: Martin Graf, Walter Rosenkranz, Johannes Hübner, Johann Gudenus?

Aber jenseits dieser internen Befindlichkeiten der FPÖ: Es ist ohnehin schwer vorstellbar, dass die Isolationisten von der United Kingdom Independent Party (UKIP), die zwar rechts und konservativ sind, nähere Gemeinsamkeiten mit Vertretern von Parteien finden, die mit der British National Party auf Pilgerfahrt zum Yasukuni-Schrein gehen oder Schwierigkeiten haben, der Aberkennung von Ehrenbürgerschaften für Hitler und Co. zuzustimmen.

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Schlagwörter: FPÖ | Rechtsextremismus | Weite Welt

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