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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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FPÖ Wien: Noch ein Gemeinderat …

In der Sit­zung des Wie­ner Gemein­de­rats am Mitt­woch hielt der FPÖ-Abge­ord­ne­te Her­bert Eisen­stein eine Rede und der Abge­ord­ne­te der Grü­nen, Senol Akki­lic, mach­te Zwi­schen­ru­fe. Die­se Zwi­schen­ru­fe ver­an­lass­ten den FPÖ-Man­da­tar, der Uni­ver­si­täts­do­zent für Ara­bi­stik und Islam­wis­sen­schaft am Insti­tut für Ori­en­ta­lis­tik ist, zu einer bemer­kens­wer­ten Replik, die zu einer Sit­zungs­un­ter­bre­chung führte.

3. Juni 2011

„Herr Akki­lic, Sie kön­nen sich ger­ne zu Wort mel­den, Sie sind der deut­schen Spra­che ober­fläch­lich mäch­tig, also tun Sie das bit­te“, war nur das Vor­spiel Eisen­steins zu dem Satz, mit dem er die Macht­ver­hält­nis­se aus frei­heit­li­cher Sicht klar­stel­len woll­te: „Sie sind zu uns gekom­men, um in unse­rem Staat zu leben, also las­sen Sie mich bit­te aus­re­den, dan­ke Herr Akki­lic.“ (derstandard.at)

Nach Pro­tes­ten der Grü­nen erhielt Eisen­stein einen Ord­nungs­ruf, den er „sehr ger­ne“ annahm. Danach gab es eine Sit­zungs­un­ter­bre­chung und eine „Prä­si­dia­le“ (Sit­zung der Frak­ti­ons­ob­leu­te und Vor­sit­zen­den des Gemein­de­rats). In der Prä­si­dia­le ver­ur­teil­ten alle Frak­tio­nen (auch die FPÖ) die Äuße­run­gen Eisen­steins, der sich bei Akki­lic angeb­lich dafür ent­schul­digt habe. Senol Akki­lic berich­tet ande­res. Wir ver­mu­ten, dass es der­zeit unter FPÖ-Gemein­de­rä­ten gera­de einen Wett­be­werb gibt, wie man am bes­ten auf­fäl­lig wird (über Tat­toos, T‑Shirts, ras­sis­ti­sche oder rechts­extre­me Sprüche).

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Schlagwörter: FPÖ | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Wien

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