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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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BMI: Qualen mit Zahlen

Bun­des­mi­nis­te­rin Fek­ter (BMI) hat eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge des Abge­ord­ne­ten Johann Mai­er (SPÖ) beant­wor­tet – na sagen wir bes­ser, ziem­lich dürf­tig und wider­sprüch­lich beantwortet.

30. Dez. 2010

Mai­er woll­te Ant­wor­ten zum The­ma „Hass­pa­ro­len und Gewalt­auf­ru­fe im Inter­net“. Erhal­ten hat er ein paar dürf­ti­ge und frag­wür­di­ge Zah­len. So wird in der Ant­wort die Zahl der Anzei­gen nach § 283 Straf­ge­setz­buch (StGB) für 2009 mit 37, für 2008 mit 68 und für 2007 mit 325 ange­ge­ben. Der Ver­fas­sungs­schutz nennt in sei­nem Bericht völ­lig ande­re Zah­len: 2009: 33, 2008: 73 und 2007: 52.

Bei­den Zah­len­stür­zen gemein­sam ist der Rück­gang von Anzei­gen nach § 283. Das wäre ein Trend, der der Bun­des­mi­nis­te­rin viel­leicht poli­tisch ins Kon­zept pas­sen wür­de, doch mit der Rea­li­tät dürf­te das so wenig über­ein­stim­men wie die Zah­len des BMI mit denen des BMI.

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