Braunau/ Ried (OÖ): Es war „schon eine schöne Zeit“

Im Lan­des­gericht Ried im Innkreis wurde – wie die OÖN (7.12.) berichtete – ein Schwur­prozess wegen NS-Wieder­betä­ti­gung aus­ge­tra­gen. Vor bere­its drei Jahren haben drei Innviertler aus dem Bezirk Brau­nau in einem Lokal die ein­schlägi­gen Grüße gerufen und Lieder mit Textzeilen wie „Ein Nig­ger bren­nt“ und „Kanake, ver­recke“ gegrölt.

Nach dem Nazi-Exzess im Gasthaus war es zu ein­er Haus­durch­suchung gekom­men, bei der ein PC und etliche CDs mit ein­deutigem Inhalt sichergestellt wur­den. Warum der Prozess so spät stat­tfand, geht aus dem Bericht in den OÖN nicht her­vor. Der Vor­sitzende Richter beklagt sich über den Aufwand, der bei einem Ver­botsver­fahren notwendig ist: „Nor­maler­weise gibt es so einen Aufwand nur bei Mordprozessen.”

Zwei der drei Angeklagten sind bere­its ein­schlägig vorbe­straft, woll­ten sich aber vor Gericht nicht daran erin­nern und auch nicht wis­sen, welche Strafe sie dafür aus­ge­fasst haben. Alle drei Angeklagten sind eige­nen Angaben zufolge schon in ihrer frühen Jugend mit Nazi-Ide­olo­gie in Verbindung gekom­men. Der Hauptbeschuldigte über seine Neon­azi-Ver­gan­gen­heit: „So war es schon eine schöne Zeit.“ Vor Gericht erk­lären aber alle drei, dass sie der Szene abgeschworen hät­ten und nur noch an ihrer beru­flichen Kar­riere arbeit­en würden.

Nach län­ger­er Beratung der Geschwore­nen fällt der Richter die Urteile (die noch nicht recht­skräftig sind): fünf Monate bed­ingt für alle drei, für die Vorbe­straften gibt es Zusatzs­trafen von zwei bzw. drei Monat­en. (OÖN, 7.12.2010)