SPÖ-Maier: Maßnahmen gegen Hass und Gewalt im Internet notwendig

Erfreulich: der SPÖ-Abgeordnete Johann Maier hat in einer Pressekonferenz zum Thema „Rechtsextremismus im Internet“ eine Reihe von Vorschlägen präsentiert, wie auf die verstärkte Präsenz von Rechtsextremen und Neonazis im Internet reagiert werden kann. Maier hat auch Zahlen zusammengetragen, wie viele Meldungen wegen NS-wiederbetätigung bei der Meldestelle im Innenministerium eingegangen sind. 2009 gab es bei „Stopline“ 222 Meldungen, davon wurden nur 21 als zutreffend qualifiziert. 2010 gab es bis September insgesamt 280 Meldungen, von denen 53 als zutreffend klassifiziert wurden. Maier hat auch eine parlamentarische Anfrage zum Thema eingebracht. Im folgenden die Anfrage, die Materialien zur Pressekonferenz und der Jahresbericht von „Jugendschutz.net“, auf den sich Maier stützt.

Anfrage (pdf)
Materialien zur Pressekonferenz (doc)
Rechtsextremismus Online (pdf)