SPÖ-Maier: Maßnahmen gegen Hass und Gewalt im Internet notwendig

Erfreulich: der SPÖ-Abge­ord­nete Johann Maier hat in ein­er Pressekon­ferenz zum The­ma „Recht­sex­trem­is­mus im Inter­net” eine Rei­he von Vorschlä­gen präsen­tiert, wie auf die ver­stärk­te Präsenz von Recht­sex­tremen und Neon­azis im Inter­net reagiert wer­den kann. Maier hat auch Zahlen zusam­menge­tra­gen, wie viele Mel­dun­gen wegen NS-wieder­betä­ti­gung bei der Meldestelle im Innen­min­is­teri­um einge­gan­gen sind. 2009 gab es bei „Sto­pline” 222 Mel­dun­gen, davon wur­den nur 21 als zutr­e­f­fend qual­i­fiziert. 2010 gab es bis Sep­tem­ber ins­ge­samt 280 Mel­dun­gen, von denen 53 als zutr­e­f­fend klas­si­fiziert wur­den. Maier hat auch eine par­la­men­tarische Anfrage zum The­ma einge­bracht. Im fol­gen­den die Anfrage, die Mate­ri­alien zur Pressekon­ferenz und der Jahres­bericht von „Jugendschutz.net”, auf den sich Maier stützt.

Anfrage (pdf)
Mate­ri­alien zur Pressekon­ferenz (doc)
Recht­sex­trem­is­mus Online (pdf)