Verhöhnung des europäischen Friedensgedankens durch FPÖ-Europaabgeordneten Obermayr

gruene.at

17.08.2010 09:53
Verhöhnung des europäischen Friedensgedankens durch FPÖ-Europaabgeordneten Obermayr

Ulrike Lunacek, Grüne Europasprecherin und außenpolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, verurteilt aufs Schärfste die Ehrenbezeugung europäischer RechtsextremistInnen vor dem japanischen Yasukuni-Schrein: „Das ist eine Verhöhnung der europäischen Friedensgeschichte und des europäischen Friedensgedankens schlechthin!“

Am vergangenen Wochenende waren auf Einladung der ultrarechten, extrem nationalistischen japanischen Issuikai-Bewegung einige RechtsextremistInnen unter der Führung von Jean Marie Le Pen vom französischen Front National nach Tokio zum Yasukuni-Schrein gepilgert. Mit dabei, neben VertreterInnen von Ungarns Jobbik, dem belgischen Vlaams Belang und der British National Party auch der freiheitliche Europaabgeordnete Franz Obermayr.

„Während sich die japanische Regierung endlich vom Yasukuni-Schrein und der dahinter stehenden totalitären Ideologie zu distanzieren beginnt, versucht ein freiheitlicher Europaabgeordneter im Verbund mit anderen europäischen Ewiggestrigen millionenfache koloniale Unterdrückung und Kriegsverbrechen zu verharmlosen und zu verherrlichen“, zeigt sich Lunacek empört.

„Nicht genug, dass die FPÖ in Österreich zu keiner eindeutigen Verurteilung des Nationalsozialismus fähig und willens ist, muss ein FPÖ-Europaabgeordneter jetzt auch noch überwundenen Totalitarismen in anderen Weltgegenden seine Ehre erweisen.“

Die japanische Regierung hat für heuer zum ersten Mal bekanntgegeben, nicht mehr an den Feierlichkeiten am Yasukuni-Schrein teilnehmen zu wollen und sich außerdem vor zwei Wochen erstmals bei Südkorea für die Besatzungspolitik auf der koreanischen Halbinsel in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts entschuldigt. Lunacek: „Da kommt japanische Rechtsextremen natürlich eine Schrein-Huldigung durch europäische RechtsextremistInnen sehr gelegen.“

Für die kommende Plenarversammlung des Europäischen Parlaments im September in Straßburg kündigt Lunacek „einen öffentlichen Protest gegen diese Vereinnahmung und Verunglimpfung Europas in Japan durch Mitglieder des Europaparlaments“ an.