Verhöhnung des europäischen Friedensgedankens durch FPÖ-Europaabgeordneten Obermayr

Pres­se­aus­sendung 17.8.2010 Ulri­ke Lunacek (Grüne/EFA)

Ulri­ke Lunacek, Grü­ne Euro­pa­spre­che­rin und außen­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Frak­ti­on der Grünen/EFA im Euro­päi­schen Par­la­ment, ver­ur­teilt aufs Schärfs­te die Ehren­be­zeu­gung euro­päi­scher Rechts­extre­mis­tIn­nen vor dem japa­ni­schen Yasuku­ni-Schrein: „Das ist eine Ver­höh­nung der euro­päi­schen Frie­dens­ge­schich­te und des euro­päi­schen Frie­dens­ge­dan­kens schlechthin!”

Am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de waren auf Ein­la­dung der ultra­rech­ten, extrem natio­na­lis­ti­schen japa­ni­schen Issui­kai-Bewe­gung eini­ge Rechts­extre­mis­tIn­nen unter der Füh­rung von Jean Marie Le Pen vom fran­zö­si­schen Front Natio­nal nach Tokio zum Yasuku­ni-Schrein gepil­gert. Mit dabei, neben Ver­tre­te­rIn­nen von Ungarns Job­bik, dem bel­gi­schen Vlaams Belang und der Bri­tish Natio­nal Par­ty auch der frei­heit­li­che Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Franz Obermayr.

„Wäh­rend sich die japa­ni­sche Regie­rung end­lich vom Yasuku­ni-Schrein und der dahin­ter ste­hen­den tota­li­tä­ren Ideo­lo­gie zu distan­zie­ren beginnt, ver­sucht ein frei­heit­li­cher Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ter im Ver­bund mit ande­ren euro­päi­schen Ewig­gest­ri­gen mil­lio­nen­fa­che kolo­nia­le Unter­drü­ckung und Kriegs­ver­bre­chen zu ver­harm­lo­sen und zu ver­herr­li­chen”, zeigt sich Lunacek empört.

„Nicht genug, dass die FPÖ in Öster­reich zu kei­ner ein­deu­ti­gen Ver­ur­tei­lung des Natio­nal­so­zia­lis­mus fähig und wil­lens ist, muss ein FPÖ-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ter jetzt auch noch über­wun­de­nen Tota­li­ta­ris­men in ande­ren Welt­ge­gen­den sei­ne Ehre erweisen.”

Die japa­ni­sche Regie­rung hat für heu­er zum ers­ten Mal bekannt­ge­ge­ben, nicht mehr an den Fei­er­lich­kei­ten am Yasuku­ni-Schrein teil­neh­men zu wol­len und sich außer­dem vor zwei Wochen erst­mals bei Süd­ko­rea für die Besat­zungs­po­li­tik auf der korea­ni­schen Halb­in­sel in der ers­ten Hälf­te des vori­gen Jahr­hun­derts ent­schul­digt. Lunacek: „Da kommt japa­ni­sche Rechts­extre­men natür­lich eine Schrein-Hul­di­gung durch euro­päi­sche Rechts­extre­mis­tIn­nen sehr gelegen.”

Für die kom­men­de Ple­nar­ver­samm­lung des Euro­päi­schen Par­la­ments im Sep­tem­ber in Straß­burg kün­digt Lunacek „einen öffent­li­chen Pro­test gegen die­se Ver­ein­nah­mung und Ver­un­glimp­fung Euro­pas in Japan durch Mit­glie­der des Euro­pa­par­la­ments” an. (OTS)