Graz/Villach: Da war kein Volk!

Zur „Groß­de­mo“ hat­te die rechts­extre­me Par­tei des Vol­kes (PdV) für den 28.Mai in Vil­lach auf­ge­ru­fen. Die Ankün­di­gung, dass gleich fünf Spre­cher auf das ver­sam­mel­te Volk los­ge­las­sen wür­den, hat die­ses mög­li­cher­wei­se vom Besuch der „Groß­de­mo“ abge­hal­ten. Die Poli­zei war in erdrü­cken­der Über­macht auf­mar­schiert. In Graz-Andritz hat­te sich eine ähn­li­che Men­schen­mas­se wie in Vil­lach ver­sam­melt, um an einem Pegi­da-Spa­zier­gang teilzunehmen.

29. Mai 2016
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Sie wachsen zusammen (IV): Blau-identitäre Köpfe

Unab­hän­gig von den gefes­tig­ten Bezie­hun­gen des RFJ Bur­gen­land zu den Iden­ti­tä­ren gibt es mitt­ler­wei­le in fast allen ande­ren Bun­des­län­dern eine inten­si­vier­te Zusam­men­ar­beit von FPÖ und Iden­ti­tä­ren bzw. Iden­ti­tä­re inner­halb der FPÖ. Am deut­lichs­ten sicht­bar ist das in der Stei­er­mark. Bei eini­gen Akti­vis­ten führ­te die per­sön­li­che Radi­ka­li­sie­rung aus der FPÖ hin­aus (weit­ge­hend ohne Ein­schrän­kung der Kooperation).

18. Mai 2016

Der Verfassungsschutz und Pegida (I)

Der neue Ver­fas­sungs­schutz­be­richt für das Jahr 2015 wur­de am Mon­tag, 2.5. prä­sen­tiert. Liest man ver­schie­de­ne Medi­en­be­rich­te dar­über, so könn­te man den Ein­druck gewin­nen, der Ver­fas­sungs­schutz habe sei­ne Ein­schät­zung und Bewer­tung des Rechts­extre­mis­mus ange­sichts dra­ma­tisch gestie­ge­ner Kenn­zah­len bei Anzei­gen und Tat­hand­lun­gen deut­lich ver­schärft. Davon ist im Bericht aber wenig zu lesen.

4. Mai 2016
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Feldkirch/Hohenems (Vlbg): Im Haushalt seiner Mutter

Nach einer halb­jäh­ri­gen Unter­su­chungs­haft muss­te sich ges­tern M. H. vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch ver­ant­wor­ten. Die Staats­an­walt­schaft hat ihn wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, ver­such­ter Kör­per­ver­let­zung und Sach­be­schä­di­gung ange­zeigt. Er hat im Vor­jahr die jüdi­sche Syn­ago­ge, den jüdi­schen Fried­hof und das jüdi­sche Muse­um in Hohen­ems, den isla­mi­schen Fried­hof in Alt­ach und wei­te­re Objek­te mit Nazi-Paro­len beschmiert.

3. Mai 2016