Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat…. Weiter »
Der beste Satz aus den Wiederbetätigungsprozessen der vergangenen Woche stammt von einem Steirer: „I streit’s net oh, i geb aba a nix zua.“ Viel abstreiten konnte der Mann auch nicht, nachdem einige mitbekommen hatten, als er mit seinem Smartphone in der Straßenbahn eine Hitlerrede abspielte. Wir lernen auch: Der Youtube-„Star“ Marco Wagner hat nichts mit… Weiter »
Gleich zwei braune Torten haben wir diesmal in der Wochenschau, einmal in Niederösterreich gebacken, wofür es eine Verurteilung setzte und einmal in Salzburg am Wallersee, dort zumindest gerüchteweise. Ein Kärntner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburtstag allzu ausgelassen und wandert ob seiner braunen Leidenschaft nun nach seiner zweiten Verurteilung ins Gefängnis. Auch ein… Weiter »
Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »
Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »
Nach etlichen Stunden des Schweigens über den Nazi-Schrott im Hinterzimmer des FPÖ-Funktionärs und langjährigen Präsidenten der Tiroler Apothekerkammer gab es dann doch noch Bewegung. Am Dienstag erklärte Martin Hochstöger seinen Rückzug aus dem Landesvorstand der Tiroler FPÖ. Schließlich – nach einer Rücktrittsaufforderung der Grünen – sein Parteiausschluss „wegen Gefahr im Verzug“. Die Staatsanwaltschaft hat noch… Weiter »
Er hat mehrere Richtungswechsel in seiner Partei in prominenter Funktion überlebt. Unter dem Landesvorsitzenden Wilfried Tilg (2005 aus der FPÖ ausgeschlossen) wurde er Mitglied im Tiroler FPÖ-Landesvorstand, blieb es bei Gerald Hauser und bis zum heutigen Tag auch bei Markus Abwerzger. Der Apotheker Martin Hochstöger ist ein Schwergewicht in der Tiroler FPÖ. Das könnte und… Weiter »
Die FPÖ bzw. der RFJ haben – so scheint’s – wieder einmal gerade noch die Kurve gekriegt. Als die Staatsanwaltschaft Innsbruck der Tiroler Tageszeitung (7.9.2017) mitteilt, dass sie gegen Benjamin K. einen Strafantrag wegen der Herabwürdigung religiöser Bräuche eingebracht hat, ist der Bezirksobmann des RFJ Schwaz schon ausgeschlossen aus dem RFJ. Drei Wochen vor der… Weiter »
Auf Facebook ist Wilhelm Schlögl, der für die Liste Peter Pilz in Tirol am zweiten Listenplatz kandidiert, nicht besonders auskunftsfreudig. Jetzt hat er seine Kandidatur –nach einem Gespräch mit Peter Pilz – zurückgezogen. Zuvor war bekannt geworden, dass Schlögl Tweets von HC Strache und „unzensuriert.at“ weiterverbreitet (retweetet) hat und in der Frage der Enteignung von… Weiter »
Ein Rechtsirrtum wurde letzte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jährigen Kassier aus Telfs am LG Innsbruck als Vergehen nach § 3g des Verbotsgesetzes zur Last gelegt. Vor dem Geschworenengericht unter der Leitung von Richterin Mag. Nadja Obwieser musste sich der Telfer dafür rechtfertigen, in seiner Wohnung Devotionalien der nationalsozialistischen Ära offen ausgestellt und Whatsapp-Nachrichten mit einschlägigen… Weiter »