Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Schwaz veranstaltete am 27. Mai ein Spanferkelessen. Motto des Meetings der Jungkameraden: “Ramadan mit dem RFJ Schwaz“, dokumentiert auf Facebook. Am 28. Mai, knapp nach Mitternacht, wurde ein Schweinskopf auf dem Grundstück des türkischen Vereins ATIB deponiert. Mittlerweile wurde nicht nur die Veranstaltung auf der Facebook-Seite umbenannt, sondern auch die… Weiter »
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Innsbruck: Wiederbetätigungsprozess verschoben
Für Mittwoch, 14.6., war beim Landesgericht Innsbruck ein Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz gegen einen 21-Jährigen angesagt, der in seiner Wohnung NS-Devotionalien zur Schau gestellt, an Dritte weitergegeben und auf Fotos davon auf WhatsApp gepostet haben soll. Der Prozess wurde auf Mittwoch, 19.7. verschoben.
Innsbruck: Geldstrafe für Latrinen-Poster
Eigentlich hätten am Freitag, 9.6.2017, gleich zwei Prozesse am Landesgericht Innsbruck zu hetzerischen Drohpostings auf der Facebook-Seite des Tiroler FPÖ-Chefs Markus Abwerzger stattfinden sollen. Der Prozess gegen einen 47-Jährigen wurde allerdings auf Ende Juni vertagt und so musste sich nur ein 55-jähriger Unterländer dafür verantworten, dass er die Facebook-Seite von FPÖ Abwerzger als „Posting-Latrine“ (Tiroler… Weiter »
Das Schweigen des Peter Wurm (FPÖ)
Am 1. Juni postete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm auf seiner Facebook-Seite: „Wir haben eine Gesinnungsdiktatur wie in Nordkorea“. Das ist angesichts der Situation in Nordkorea, wo der leiseste Hauch von Kritik in einem Lager oder vor einem Erschießungskommando endet, ein absurder, ja ungeheuerlicher Vorwurf. Wenige Stunden vorher hatte ein Poster auf Wurms Facebook-Seite zum Erschießen… Weiter »
Schwaz: Attacke auf islamische Einrichtung
Bisher unbekannte Täter haben den Kopf eines gegrillten Spanferkels auf einem Grundstück in Schwaz (Tirol) abgelegt, auf dem eine nicht näher definierte islamische Einrichtung beheimatet ist. Das berichtet „unsertirol.com“. Der Schweinskopf wurde in der Nacht auf Montag deponiert, wobei die Uhrzeit erstaunlicherweise ziemlich exakt mit 0.10h angegeben wurde.
Innsbruck: Verhandlung wegen Wiederbetätigung verschoben
Am 15. Mai 2017 hätte eigentlich am Landesgericht Innsbruck eine Verhandlung wegen des Verdachts der Wiederbetätigung stattfinden sollen. Einer Frau (49) war in der Anklage vorgeworfen worden, durch ein Facebook-Posting im November 2016 den nationalsozialistischen Völkermord geleugnet und damit ein Verbrechen nach § 3 h Verbotsgesetz begangen zu haben. Medienberichte gab es nicht, also erkundigten… Weiter »
Neuerlich Anstieg rechtsextremer Straftaten 2016
Seit kurzem liegt die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage des Justizsprechers der Grünen, Albert Steinhauser, zu den rechtsextremen Straftaten 2016 vor. Nicht überraschend, aber erschreckend: die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten steigt beharrlich weiter an. Die Erklärungsversuche der Polizeispitze, wonach der Anstieg auch auf Bewusstseinsbildung zurückzuführen sei, muten da reichlich skurril an.
Franz von der FPÖ Imst und Hitlers Geburtstag
Am Samstag, 22. April, stellte der Blog „DieTiwag“ das Posting mit den Glückwünschen des Imster FPÖ-Funktionärs Franz Schardinger zum Geburtstag Adolf Hitlers online. Noch am gleichen Tag schloss die Tiroler FPÖ ihren Funktionär aus der Partei aus. Das war – zugegeben, aber ausnahmsweise – eine prompte Reaktion der Parteispitze. Warum aber gibt es diese auffällige… Weiter »
Reichsideologen: Heftige Kritik der Grünen an geplanter Strafbestimmung
Albert Steinhauser und Karl Öllinger, Abgeordnete der Grünen, setzten sich am Montag, 27.3 mit der von der Regierungskoalition forcierten neuen Strafbestimmung gegen staatsfeindliche Bewegungen auseinander. Beide warnten vor dieser Novelle und verwiesen darauf, dass die Justiz in den letzten Monaten durchaus erfolgreich gegen reichsideologische Bewegungen vorgegangen sei. Notwendig sei aber in dieser Causa eine deutlich… Weiter »
Wien: Hetzender Tschetschene
Ist schon bemerkenswert: während der hetzende Tiroler Familienmensch weitgehend unbeachtet blieb, findet das hetzerische Posting eines Tschetschenen, der die Ermordung des russischen Botschafters in der Türkei im Dezember des Vorjahres begrüßt hatte, wesentlich mehr Aufmerksamkeit. Tschetschene hetzt gegen Russen – da können wir uns zurücklehnen und entspannt kommentieren, oder?
