In einem Interview mit der Tageszeitung „Neues Deutschland“ berichtet die Bundestagsabgeordnete Martina Renner über ihre Erkenntnisse, die sie nicht zuletzt als Beobachterin des Prozesses in Wels gegen die Neonazis von Objekt 21 gewonnen hat. Renner interessiert vor allem die internationale Dimension des Neonazi-Netzwerks, die weitgehend unaufgearbeitet ist. Weiter mit: “Objekt 21“: So etwas kenne ich aus Thüringen.
Filter Schlagwort: NSU
Flüchtige Neonazis? Unbekannt!
Wie viele Neonazis sind eigentlich untergetaucht und versuchen, sich einem Haftbefehl zu entziehen? Das fragten deutsche Medien und Parlamentarier im Zug der Debatte um den NSU. Für Österreich wollte das der SPÖ- Abgeordnete Johann Maier wissen und stellte deshalb eine Anfrage an die Justizministerin. Die Antwort war doch eher überraschend. Weiter…
Verfassungsschutzbericht 2013 (III): Rechtsextreme Gewalt in Österreich
Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer zugegeben schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu verstehen? Weiter…
Blick nach Rechts: Multiples Versagen gegen Rechts
Warum konnten die Terroristen des NSU jahrelang ungehindert morden? Mit dieser Frage hat sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages befasst, dessen Abschlussbericht nun vorliegt. Auf der Veranstaltung „Konsequenzen aus dem NSU-Terror“ präsentierte die SPD-Fraktion am Mittwoch ihre Vorschläge, wie rechter Terror künftig verhindert werden kann. ⇒ Weiterlesen auf bnr.de — Multiples Versagen gegen Rechts
Vorwärts: Viele Spuren – nur keine auf Neonazis
Im NSU-Prozess waren in dieser Woche weitere Zeugen geladen, die zum Brand in der Zwickauer Frühlingsstraße und zu den Mordfällen Şimşek, Kılıç, Özüdogru und erstmals Turgut aussagten. Doch hinter all diesen Vernehmungen stand erneut die Frage, wie konnte die Polizei damals übersehen, dass es sich um rechten Terror handelte? ⇒ Weiterlesen auf vorwaerts.de: Viele Spuren – nur keine auf Neonazis
Blick nach Rechts: Gefährliche Heidentruppe
Die rassistische „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft“ trifft sich zur Sonnenwende erneut ungestört mit Hunderten von Anhängern in Thüringen. Hinter dem Tarnmantel Brauchtum könnte sich weitaus mehr verbergen, denn es gab Kontakte zu Militanten und dem NSU-Netzwerk. Weiterlesen auf bnr.de — Gefährliche Heidentruppe
Die untergetauchten Neonazis (II)
In Österreich haben sich in den letzten Jahren einige Neonazis durch Flucht einer Haftstrafe oder einem Gerichtsverfahren zu entziehen versucht. Es gibt aber auch Neonazis und Rechtsextreme aus anderen Herkunftsländern, die in Österreich abtauchen. Weiter…
Untergetauchte Neonazis auch in Österreich (Teil I)?
Die deutsche Bundesregierung hat ihre Angaben über die Zahl der untergetauchten Neonazis kräftig korrigieren müssen. In der Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke zu unvollstreckten Haftbefehlen gegen Neonazis wurde die ohnehin schon erschreckend hohe Zahl von 118 untergetauchten Neonazis vom Jänner 2012 auf 266 Personen im November 2012 erhöht. Wird auch in Österreich untergetaucht? Weiter…
Publikative: War die Bezeichnung “NSU” bereits 2007 bekannt?
Wusste die bayerischen Ermittler bereits Ende 2007/Anfang 2008 von der Bezeichnung NSU und deren Bedeutung? Diesen Verdacht äußerte ein Spurenanalyst in der 28. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag. Doch Klarheit in der Sache gibt es nicht. Von Johannes Hartl, Endstation Rechts Bayern. ⇒ publikative.org — War die Bezeichnung “NSU” bereits 2007 bekannt?
NSU: Seit dem Jahr 2000 bekannt
Ein Geheimdokument aus dem Jahr 2000 belegt, dass die terroristische Struktur des NSU schon im April 2000 Verfassungsschutzbehörden bekannt war, berichtet Report Mainz. Trotz dieser Analyse des sächsischen Verfassungsschutzes erfolgten keine entsprechenden behördlichen Handlungen. Im Gegenteil, bis zum Auffliegen des NSU- Netzwerkes im November 2011 wurde die neonazistische Gewalt verharmlost . Weiter mit Report Mainz. Weiter…
