Die Jenaer Burschenschaft Normannia hatte jahrelang beste Kontakte zum engsten Umfeld der Neonazi-Terror-Gruppe „NSU“ (Nationalsozialistischer Untergrund). Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch das Thüringer Innenministerium hervor. Damit ist dokumentiert, wie tief Burschenschafter im braunen Sumpf stecken. Weiter…
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Es gibt viele Breiviks
Anders Behring Breivik, der rechtsextreme Massenmörder von Oslo, wurde vom Amtsgericht in Oslo für zurechnungsfähig erklärt und zu 21 Jahren Haft verurteilt. Breivik habe aus ideologischen Motiven gehandelt, stellte das Gericht in seiner Urteilsbegründung fest. Die norwegische Gesellschaft hat im vergangenen Jahr eine beeindruckende Leistung bei der Auf- und Verarbeitung des grauenhaften Massakers gezeigt – aber das ist noch zu wenig. Weiter…
Lesetipp: Neue Nazis — Jenseits der NPD: Populisten, Autonome Nationalisten und der Terror von rechts
Der Verlag Kiepenheuer & Witsch (KiWi) schreibt dazu: „Trotz des Auffliegens der »NSU«-Terrorzelle wird die Gefahr weiter unterschätzt: Die extreme Rechte in Deutschland hat sich in den letzten Jahren zugleich radikalisiert und verbürgerlicht – und die emsige Verbotsdiskussion um die NPD lenkt die Aufmerksamkeit in die falsche Richtung. Mit den »Autonomen Nationalisten« (AN) ist eine junge und äußerst gewaltbereite Neonazi-Strömung entstanden. Weiter…
(D) Geheimdienst außer Kontrolle?
Publikative.org berichtet über die bizarren Vorgänge beim Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz. „Nackte Füße auf dem Schreibtisch, Warnungen vor nicht-existenten Kurden, Tausende Euro für die Neonazi-Szene”, seien der radikalste Ausdruck für das Versagen der Sicherheitsbehörden. Weiter…
(D) Verfassungsschutz warnt vor weiterem Rechtsterrorismus
„Erstmals bei der Vorstellung des Jahresberichts muss ein Bundesinnenminister ein Versagen der Behörde und einen erheblichen Vertrauensverlust in deren Arbeit einräumen. Als größten Misserfolg des Verfassungsschutzes hat Minister Hans-Georg Friedrich das Nichtentdecken des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), der über 12 Jahre Morde, Attentate und Banküberfälle verübt hat, bezeichnet”, berichtet ↳ Blick nach Rechts — Militante Szenen in Deutschland
NSUleaks: Transparenz gegen Vertuschung und Versagen
Der Chef des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz ist vor wenigen Tagen zurückgetreten, die Chefs der Landesämter für Verfassungsschutz Thüringen und Sachsen folgten ihm nach. Wer ist der nächste? Das katastrophale Versagen des deutschen Verfassungsschutzes in Sachen NSU-Terror, seine Vertuschungsversuche und seine V‑Leute-Politik haben nicht nur zu mehreren parlamentarischen Untersuchungsausschüssen geführt, sondern auch zur Internet-Seite NSUleaks. Weiter…
EJR im tiefbraunen Sumpf
In Vorarlbergs rechtsextremer Szene gibt es Veränderung. Der rechtsextreme Blog Eine Jugend rebelliert (EJR), der noch vor kurzem fast in der Nationalen Jugend der NVP aufgehen wollte, ist noch weiter nach rechts abgerutscht. Weiter…
NSU: Schon 2003 Hinweise vom italienischen Geheimdienst
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, musste nicht zuletzt wegen der NSU-Konfetti-Affäre zurücktreten. Das komplette Versagen des deutschen Verfassungsschutzes wird aber nicht durch den Satz von Fromm offenbar, seine Behörde habe ab 2001 keine rechtsterroristische Struktur erkennen können, sondern durch Hinweise, die der italienische Geheimdienst den deutschen Behörden schon 2003 übermittelt hatte. Weiter…
NSU-Konfetti der besonderen Art
Fast hätte man die Ermittlungspannen des deutschen Verfassungsschutzes in der Causa NSU schon wieder vergessen können, da wird durch die Arbeit des Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag ein neuer Skandal bekannt. Die Verfassungsschützer haben genau zu dem Zeitpunkt wo klar wurde, dass die Tatwaffe für neun Morde bei den NSU-Neonazis gefunden wurde, mit Aktenvernichtung begonnen. Weiter…
NSU-Terror-Nazis finanzierten Neonazis
Die Terror-Nazis vom NSU finanzierten mit ihren Banküberfällen Neonazis. Obwohl der deutsche Verfassungsschutz schon 2002 davon wusste, wurden die Spuren damals nicht weiter verfolgt. Im April 2012 entdeckte das Berliner Anfifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (Apabiz) die Spur wieder. Weiter…
