Steinhauser zu PEGIDA: Nagelprobe für die österreichische Politik

Wien (OTS) – „PEGIDA will die Gesellschaft spalten und polarisieren. Das ist kein wie oft geäußert legitimes Anliegen. Genau das versuchen aber die PEGIDA-Protestierer, die zu einem komplett überflüssigen Kulturkampf aufrufen und damit islamistischen Strömungen gar nicht so unähnlich sind“, reagierte der stellvertretende Klubobmann der Grünen Albert Steinhauser auf angekündigte „PEGIDA-Proteste“ in Wien. Für Steinhauser ist neben der inhaltlichen Kritik an den PEGIDA-Protestierern auch völlig dubios, wer hinter der angekündigten Demonstration steckt. Auf der Facebook-Seite von PEGIDA-Österreich gibt es keinerlei Hinweise auf eine Demonstration und die Anmelder wollen anonym bleiben. „Das ist doch äußerst ungewöhnlich. Vermutlich handelt es sich um Rechtsextreme, die mit neuem Etikett um ein kleines Stückchen Relevanz ringen, die sie aber nicht bekommen sollten“, vermutet Steinhauser.

Steinhauser sieht durch die PEGIDA-Proteste auch eine politische Nagelprobe der österreichischen Politik. „Wir werden sehen, ob sich wie in Deutschland, auch die Parteien der Mitte deutlich distanzieren oder ob sie wie oftmals schweigen oder gar Verständnis äußern“, fordert Steinhauser ein klares Signal auch von den anderen Parteien gegen Polarisierung und Kulturkampf durch PEGIDA. „SPÖ-Landeshauptmann Voves hat mit seinem Verständnis für PEGIDA ohnedies schon einen ersten Tiefpunkt gesetzt. Es wird sich zeigen, ob das die Linie der SPÖ ist“, schließt Steinhauser.